Die schleswig-holsteinischen SPD-Abgeordnete Birte Pauls hat zwei kleine Anfragen an die Landesregierung gestellt.
In der ersten kleine Anfrage (Drucksache 20/1328) erfragt Pauls die Entwicklung der Hilfe zur Pflege in Schleswig-Holstein. Es wird nach der Anzahl an Personen gefragt, die in Schleswig-Holstein die Hilfe zur Pflege in den letzten fünf Jahren erhalten haben. Die Landesregierung antwortet, dass es für 2022 noch keine konkreten Zahlen gebe und auch in den Vorjahren nicht alle Empfänger*innen erfasst seien. Im Jahr 2021 waren es 10.675 Empfänger*innen der Hilfe zur Pflege bei 158.546 Pflegebedürftigen. Dies ist im Vergleich zum Vorjahr 2020 ein leichter Rückgang.
Zu der Entwicklung der Ausgaben der Sozialhilfeträger für die Hilfe zur Pflege in Schleswig-Holstein in den letzten fünf Jahren konnte keine konkrete Antwort gegeben werden. In den meisten Kreisen kann 2022 im Vergleich zum Vorjahr ein Rückgang der Nettoausgaben der Sozialhilfe (SGB XII) für Hilfe zur Pflege in Einrichtungen identifiziert werden. Außerhalb von Einrichtungen gibt es keinen klaren Entwicklungstrend zwischen 2021 und 2022, etwa die Hälfte der Kreise hat die Ausgaben erhöht, die andere Hälfte verringert.
Die ebenfalls enthaltene Frage zu der Entwicklung der Personalstellen könne statistisch nicht erhoben werden.
In der zweiten kleinen Anfrage (Drucksache 20/1333) geht es um die Situation von Pflegeeinrichtungen und ambulanten Pflegediensten in Schleswig-Holstein.
So gibt es nach Angaben der Landesregierung im Jahr 2023 552 stationäre Pflegeeinrichtungen (2022: 560) sowie 613 ambulante Dienste (2022: 603) im Bundesland. Dabei haben 21 stationäre Pflegeeinrichtungen in den Jahren 2022 und 2023 Insolvenz angemeldet und 18 wurden geschlossen. Davon wurden 9 von anderen Trägern übernommen. 22 Ambulante Pflegedienste wurden in demselben Zeitraum geschlossen. Neun stationäre Pflegeeinrichtungen wurden in den letzten zwei Jahren neu gegründet beziehungsweise eröffnet, zu Neugründungen ambulanter Pflegeeinrichtungen gebe es keine Daten.