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2. September 2021

Bundesregierung zieht positive Bilanz bei Verbesserung der Pflege

In einem zweiten Bericht zur Umsetzung der Vereinbarungen, die die Bundesregierung im Zuge der Konzertierten Aktion Pflege zur Stärkung der Pflege getroffen hatten, wird Bilanz gezogen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht von „echten Verbesserungen“ für die Pflegekräfte.

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In dem im August vorgelegten, 120-seitigen Bericht gibt die Bundesregierung Auskunft über den Umsetzungsstand von Maßnahmen zur Stärkung der Pflege. Dabei geht es insbesondere um die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften und die Steigerung der Attraktivität der Berufe. Auf die Maßnahmen hatten sich das Bundesgesundheits-, das Bundesarbeits- und das Bundesfamilienministerium zusammen mit Partner*innen aus dem Pflegebereich im Rahmen der Konzertierten Aktion Pflege (KAP) geeinigt. Diese wurde 2018 ins Leben gerufen und hatte 2019 ihren Abschlussbericht vorgelegt.

Die Regierung stellt sich bei der bisherigen Umsetzung selbst ein gutes Zeugnis aus: „Mit der Konzertierten Aktion Pflege haben wir Bewegung in eine über lange Jahre festgefahrene Debatte gebracht und für die Pflegerinnen und Pfleger echte Verbesserungen geschaffen“, äußerte sich beispielsweise der Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Veröffentlichung des Berichts. Dabei beruft er sich unter anderem auf die bundesweit einheitlichen Mindestlöhne, die ab September nächsten Jahres in der Pflege gelten. Ab diesem Zeitpunkt sollen nur noch Pflegeeinrichtungen zugelassen werden, die mindestens nach einem Pflegetarifvertrag bezahlen. „Pflege war, ist und bleibt in einer alternden Gesellschaft eines der wichtigsten gesundheitspolitischen Themen. Das hat die Pandemie uns allen deutlich vor Augen geführt“, unterstreicht auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Bedeutung des Themas.

Konkret habe es in dieser Legislaturperiode laut Zahlen des zweiten Umsetzungsberichts mehr Personal für die Pflege gegeben (in der Altenpflege rund 10 Prozent mehr), die Löhne seien je nach Pflegebereich im Schnitt um 9,8 bis 15,6 Prozent gestiegen und insgesamt hätten über 57.000 Menschen im Jahr 2020 mit der neuen generalistischen Pflegeausbildung begonnen. Weitere Maßnahmen werden im Bericht zum Stand der Umsetzung erläutert. Ob diese ausreichen werden, um die großen Herausforderungen in der Pflege zu bewältigen, wird sich erst in der Zukunft zeigen.

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