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5. Mai 2020

Gemeinnütziger Sektor fordert Soforthilfen

Eine Allianz aus Wissenschaftler/innen und gemeinnützigen Organisationen fordern die Bundesregierung zu finanziellen Hilfen für den gemeinnützigen Sektor auf. Dieser sei von der Covid-19-Pandemie nicht weniger betroffen als die Wirtschaft.

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In einer gemeinsamen Stellungnahme haben Verbände und Expert/innen die Bundesregierung aufgefordert, nicht nur die Wirtschaft, sondern auch gemeinnützige Organisationen durch Soforthilfen zu unterstützen. „Der Erhalt der für unsere Demokratie, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und unseren Sozialstaat so wichtigen Zivilgesellschaft darf nicht aus dem Blick geraten“, warnen die Verfasser/innen. Unterzeichnet haben die Stellungnahme zum Beispiel der Dachverband BAGSO (Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen), der Bundesverband deutscher Stiftungen oder der Deutsche Kulturrat.

Im Einzelnen fordern die Verbände:

  • Zugang zu Mitteln aus Schutzfonds für gemeinnützige Organisationen
  • Weitergehende Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht, um den rechtlichen Handlungsspielraum zu erweitern
  • Innerhalb der EU auch grenzüberschreitende Hilfen zu ermöglichen
  • Digitalisierungsmaßnahmen möglichst zeitnah auch für den gemeinnützigen Sektor durchzuführen und
  • Forschungsmaßnahmen zu den zivilgesellschaftlichen Folgen der Pandemie zu fördern.

Der Fokus müsse „auch darauf liegen, einschneidende negative Folgen durch die aktuelle Lähmung des öffentlichen Lebens in der Zivilgesellschaft zu verhindern. Dabei muss auch die Vielfalt zivilgesellschaftlicher Organisationen und zivilgesellschaftlichen Handelns bewahrt werden.“ In Deutschland gibt es nach Angaben der Stellungnahme über 600.000 gemeinnützige Organisationen, in denen sich mehr als 30 Millionen Menschen engagieren. Außerdem weisen die Verfasser/innen darauf hin, dass im Bereich der gemeinnützigen Sozialwirtschaft über 3,7 Millionen Menschen in Deutschland beschäftigt seien.

Die vollständige Stellungnahme können Sie beispielsweise hier einsehen.

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