Unterstützung

Pflege im Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten

22. August 2024

Im Juli veröffentlichte die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten Schleswig-Holsteins, Samiah El Samadoni, ihren Tätigkeitsbericht für den Berichtszeitraum 2023. Während der 35 Jahre des Amts der Bürgerbeauftragten wurden insgesamt 101.217 Petitionen eingereicht.

Laut Bericht waren dabei die häufigsten Themen: Grundsicherung für Arbeitsuchende (bzw. Bürgergeld) mit 673 Petitionen, Sozialhilfe mit 412 Petitionen und gesetzliche Krankenversicherung mit 397 Petitionen.

Ein zunehmendes Thema ist die Pflege. So lag der Eigenanteil für die stationäre Pflege in Altenheimen im Jahr 2023 bei etwa 2.700 Euro monatlich. Aktuell liegt dieser Anteil für Schleswig-Holstein bei 2.855 Euro. Eine aktuelle Aufschlüsselung des Eigenanteils und der Kosten findet sich unter pflege.de. Zwar stellt der Bericht fest, dass betroffene Partner*innen „einen Antrag auf Hilfe zur Pflege in Form von Übernahme der Heimkosten für den Eigenanteil bei der stationären Pflege“ stellen können. Allerdings gelten dafür einige Bedingungen.

Demnach besteht ein Vermögensfreibetrag für Ehepaare von 20.000 €. Zudem werden Leistungen nach dem SGB XII (Sozialhilfe), also z.B. Grundsicherung im Alter und die Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG), nicht angegriffen. Laut Deutschem Gewerkschaftsbund (DGB) beträgt die Grundrente für 2024 1.129 Euro. Die Grundsicherung liegt noch darunter. Auch Kindergeld – das gerade bei älteren Ehepaaren eher unwahrscheinlich ist – bleibt unberührt. Eine vollständige Liste findet sich auf der Seite der Verbraucherzentrale. Dort heißt es auch, dass zu den abzugsfähigen Beiträgen neben Einkommenssteuern und Beiträgen zur Sozialversicherung auch geförderte Altersvorsorgebeiträge (z.B. Riesterverträge) bis zur Höhe des Mindesteigenbeitrages nach § 86 Einkommensteuergesetz (EStG) sowie Werbungskosten abgesetzt werden können. „Das Sozialamt beteiligt sich in diesen Fällen nur dann an Pflegekosten, wenn die pflegebedürftige Person oder deren Ehe- oder Lebenspartner nicht ausreichend Einkommen oder Vermögen haben, um die Kosten bezahlen zu können.“

Mit anderen Worten, Personen, die eine Pflegeeinrichtung in Anspruch nehmen müssen, machen im Prinzip zwei Steuererklärungen. Hinzu kommt, dass viele der abzugsfähigen Gründe beim Renteneintritt wegfallen oder minimiert werden.

Für Menschen mit wenig Vermögen oder Einkommen bedeutet ein Pflegefall, der nicht mehr zuhause versorgt werden kann, häufig, dass Ehepartner*innen in finanzielle Not geraten. Diese müssen oft große Teile ihres Einkommens aufwenden, was zu Altersarmut führen kann, kritisiert auch El Samadoni. Die logische Forderung wäre eine grundlegende Reform der Pflegefinanzierung in Form einer Vollkostenversicherung, ähnlich der Krankenversicherung, um eine gerechtere Finanzierung sicherzustellen.

Wie der Bericht mit Bezug auf den Anstieg von Petitionen im Jahr 2023 zeigt, ist das Thema von großem Interesse für die Bürger*innen Schleswig-Holsteins. Darüber hinaus kann davon ausgegangen werden, dass die Landesregierung und der Landtag den Bericht zur Kenntnis genommen haben. Gedanken zu Plänen zur Pflegereform oder zur Effizienz in der Pflege entnehmen Sie unseren jeweiligen Beiträgen.

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BIVA-Pflegeschutzbund

19. August 2024

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In wenigen Wochen feiert die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (BIVA) ihren 50. Geburtstag. Ein Grund mehr, um über die Organisation und ihre Tätigkeiten zu informieren.

Der Grundgedanke der BIVA liegt im Wohlergehen aller pflegebedürftigen Menschen unter Berücksichtigung deren individueller Bedürfnisse und schließt auch Angehörige mit ein. Grund, Intensität und Dauer der Pflege können variieren, ebenso wie die Art der Einrichtung (inkl. Heimpflege). Es handelt sich um einen übergreifenden Interessenverband mit rund 7.000 Mitgliedern. Obwohl politisch unabhängig, setzt sich die BIVA für eine kulantere Rechtslage gegenüber pflegebedürftigen Menschen ein und hat hierbei bereits Erfolge zu verzeichnen.

Genauso bietet die BIVA auch juristische Beratung an und klärt u. a. Ansprüche auf Pflege, die Rechtmäßigkeit von Verträgen und beantwortet Fragen bezüglich der Finanzierung. Darüber hinaus kann die Bewohnervertretung einer stationären Pflegeeinrichtung auf Wunsch vor Ort Schulungen seitens der BIVA-Akademie in Anspruch nehmen.

Neben der Lobbyarbeit und der Beratung bezieht sich die dritte Säule der Organisation auf Aufklärung. Pflegebedürftige, Angehörige und Interessierte können sich durch umfassendes von der BIVA zur Verfügung gestelltes Material, wie beispielsweise hier, über Wissenswertes um Themenfelder wie z. B. Pflege und Wohneinrichtungen informieren. Von häuslicher Pflege über stationäre Pflege bis zu alternativen Wohnformen wie z. B. der Mehrgenerationen-WG werden hierbei sämtliche Möglichkeiten um die Gestaltung der Pflege abgedeckt und beleuchtet.

Die BIVA finanziert sich über Spenden, es besteht die Möglichkeit, im Verein als Mitglied einzutreten. Die BIVA ist auch auf Facebook vertreten.

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Orientierung im Begriffe-Dschungel: Lebensphase, Lebenslage, Gebrechlichkeit

25. Juli 2024

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Wenn wir die Bezeichnung „ältere“ Menschen verwenden, haben wir oft eine für uns grobe, aber individuelle Vorstellung im Kopf, was damit gemeint sein soll und ob wir uns mit einschließen. Dasselbe gilt für die Bezeichnung „Jüngere“. Erinnern wir uns zurück an unsere Kindheit, wird dabei erkennbar, dass sich diese Vorstellungen abhängig vom eigenen Alter und dem der Menschen um einen herum verändern. Etwas genauer sind da die beiden Begriffe Lebensphase und Lebenslage.

Laut Definition der Bundeszentrale für Gesundheitliche Aufklärung (BZgA) meint Lebenslage einen bestimmten Altersabschnitt und Übergangsphase. Als Beispiele kennen wir den Eintritt in die Ausbildung, in den Job, in die nachberufliche Phase, in die Phase des Elternseins und weitere, sich überschneidende Phasen. Hingegen bezieht sich „der soziologische Begriff der Lebenslage […] auf die soziale Position und die Umstände, unter denen Individuen und soziale Gruppen leben“. Hierzu zählt Armut ebenso wie Einsamkeit. Ihnen gegenüber stehen ökonomischer Reichtum und soziale Eingebundenheit.

Für die BZgA sind beide Begriffe der Lage und Phase essenziell, wenn es um die Gesundheit des Menschen geht. Die Begriffe helfen, individuelle Bedürfnisse, Probleme, aber auch Ressourcen der Personen zu bestimmen und damit offenzulegen. Gleichzeitig machen die Begriffe deutlich, dass viele der Themen, die mit (Alters-)Diskriminierung zusammenhängen, nie allein auf das „Altsein“ beschränkt sind.

Der dritte Begriff im Bunde, der sich direkt daran anschließt, unterscheidet zwischen „alt" und „gebrechlich“ sein. „Gebrechlichkeit beschreibt einen Zustand verminderter körperlicher und mentaler Belastbarkeit und Kraft. Betroffene reagieren somit deutlich anfälliger auf Stressfaktoren und haben ein erhöhtes Risiko, ihre Selbstständigkeit zu verlieren oder auch zu versterben.“ So die Definition der Seite Pflege Box, auf der es weitere Informationen zu Symptomen und Maßnahmen, aber auch Prävention bei und von Gebrechlichkeit (englisch: Frailty) gibt. Dabei tritt Gebrechlichkeit häufig im Zusammenhang mit einem hohen Alter auf, betroffen können aber auch junge Menschen sein.

Wie hoch das Risiko ist, dass beispielsweise eine Lungenentzündung einen schweren Verlauf hat, kann durchaus mit der Lebensphase zusammenhängen, aber eben auch mit der Lebenslage. Wieviel Stress eine Person ausgesetzt ist, ob sie genug sozialen Rückhalt hat oder wie gesund sie lebt, sind entscheidende Faktoren. Diese Aspekte stehen häufig in Verbindung mit Fragen der (Alters-)Armut und der sozialen Einbindung.

Die drei zentralen Parameter Phase, Lage und Gesundheit müssen stets berücksichtigt werden, wenn es darum geht, ob und auf welche Weise Menschen ausgeschlossen werden. Diese Faktoren bestimmen auch, welche Ressourcen zur Verfügung stehen und wo Hilfebedarfe bestehen. Falsche Zuschreibungen oder Verallgemeinerungen von Fähigkeiten können dazu führen, dass Personen ausgeschlossen werden, die aufgrund ökonomischer, sozialer und/oder gesundheitlicher Gründe nicht eigenständig an bestimmten Hilfsangeboten teilnehmen können.

Für Institutionen und Vereine, die sich politisch engagieren, kann es angezeigt sein, ihre eigenen blinden Flecken zu überprüfen. Das kann helfen, zu einem würdevollen Leben in den späteren Lebensphasen beizutragen. Insbesondere in Bezug auf die Lebenslage können über die verschiedenen Altersphasen hinweg Verbündete gefunden werden, wenn soziale Probleme wie Armut nicht einfach als Generationen- oder Nationalitätenkonflikte abgetan werden.

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Pläne zur Pflegereform: Eine Debatte auf dem Drahtseil der Solidarität

12. Juli 2024

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant nach der Sommerpause ein Konzept für ein weitere Pflegereform vorzulegen. Der Grund hierfür sind steigende Kosten der Pflege in Milliardenhöhe. Dafür liegt ein Kommissionsbericht mit vier Finanzierungsmodellen vor.

Nach Angaben der Tagesschau vom 03. Juli 2024 hat das Bundeskabinett heute über entsprechende Vorschläge einer Finanzreform abgestimmt. „Dabei soll es um ein Gesamtpaket für mehr Kapazitäten beim Pflegepersonal, eine bessere Prävention von Pflegebedürftigkeit und das Schließen der Finanzlücke gehen.“ Im vergangenen Jahr (2023) beliefen sich die Gesamtausgaben auf rund 59,2 Milliarden Euro. Nach dem Bericht der zuständigen Kommission „aus Experten, mehreren Bundesministerien und Vertretern der Bundesländer“ ist zukünftig mit einer Lücke von etwa 24 Milliarden Euro zu rechnen.

Wie das Ärzteblatt zusammenfasst, skizziert der Kommissionsbericht vier Finanzierungsmodelle:

Status quo mit Versichertenbeiträgen, Steuermitteln und privaten Eigenleistungen: Dieses Modell basiert auf einer Kombination aus Beiträgen der Versicherten, Steuermitteln und privaten Eigenleistungen, wie es aktuell praktiziert wird.
Reduzierter privater Eigenanteil mit verpflichtender individueller Vorsorge: Dieses Modell schlägt vor, den Anteil der privaten Eigenleistungen zu verringern und zusätzlich eine neue, verpflichtende individuelle Vorsorge einzuführen. Dadurch soll das bisherige System weiterentwickelt werden.
Umlagefinanzierte Vollversicherung mit Beiträgen und Steuermitteln: In diesem Modell wird eine umlagefinanzierte Vollversicherung vorgeschlagen, die sowohl durch Beiträge der Versicherten als auch durch Steuermittel finanziert wird.
Umlagefinanzierte Vollversicherung allein durch ein Umlageverfahren: Hier wird eine umlagefinanzierte Vollversicherung vorgestellt, die ausschließlich über ein Umlageverfahren finanziert wird, ohne zusätzliche Beiträge oder Steuermittel.

Schaut man sich die vier Modelle an, zeigen sich allerdings einige Gefahren, die eine Entsolidarisierung in der Gesellschaft fördern könnten. So könnte die Erhöhung des Eigenanteils, unabhängig davon, ob er progressiv gestaltet ist, insbesondere Menschen mit kleinem Geldbeutel treffen, die bereits jetzt mit Preissteigerungen bei einem zu geringen Mindestlohn vor Problemen stehen (Umfangreiche Informationen zum Thema Mindestlohn bieten Verdi und der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf ihrer Webseite).

Ähnliches könnte auch bei einer verpflichtenden individuellen Vorsorge entstehen, indem Menschen mit geringerem Einkommen auch nur geringer „individuell“ vorsorgen könnten oder eine verhältnismäßig höhere Belastung haben. Hinzu kommt, dass eine progressive Ausgestaltung vor dem Problem steht, dass „breitere Schultern“ meist eine bessere Lobby haben. Lediglich Modelle 3 und 4 erwähnen eine „Vollversicherung“. Ohne Vollversicherung stellt sich aber die Frage nach der Abstufung und ihren Kriterien.

In den 20 Uhr Nachrichten vom 03. Juli schließt die Tagesschau ihren Bericht mit der Anmerkung, dass der Druck auf Gesundheitsminister Lauterbach steige. Wie wir allerdings bereits in unserem Artikel zur „Effizienz in der Pflege“ thematisiert haben, richtet sich dieser Druck vermutlich an die falsche Adresse. Bei Finanzierungsproblemen bräuchte es ggf. eine Reform der Schuldenbremse, welche nicht in Lauterbachs Entscheidungsbereich liegt.

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Perspektive: Reaktion auf defizitorientiertes Altersbild

14. Juni 2024

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In Teilen der Gesellschaft wird ein defizitorientiertes Altersbild wahrgenommen. Mit diesem Beitrag möchte Ute Büchmann auf dieses negativ geprägte Bild reagieren und auf die Möglichkeiten der Senioren-Assistenz hinweisen.

Ute Büchmann ist Mitautorin dieses Beitrages und Initiatorin der Ausbildung in der Senioren-Assistenz nach dem Plöner Modell.

Defizitorientiertes Altersbild

Das Bild vom Alter ist in Teilen der Gesellschaft stark defizitorientiert. Es gibt die Vorstellung, dass Ältere z. B.

körperlich und/oder geistig krank seien,
ständig Kaffee trinken würden,
schwerhörig und langweilig seien,
stundenlang vor dem Fernseher sitzen oder
meist in einer Einrichtung leben würden.

Dass 80 Prozent aller älteren pflegebedürftigen Menschen im eigenen Zuhause leben (häufig mit Unterstützung von Verwandten, häufig aber auch allein) ist nicht allen bewusst, denn auch in Presseberichten liegt der Schwerpunkt der Berichterstattung auf der Situation in Altenheimen und Senioreneinrichtungen. Ältere sind in vielen Fällen gute Kommunikationspartner*innen: Sie verfügen über ein enormes Erfahrungswissen, von dem Jüngere profitieren können.

Das defizitorientierte Bild vom Alter innerhalb der Gesellschaft müsste sich dringend ändern. Stattdessen könnten die Chancen für eine Gesellschaft, die die Potenziale der Älteren als wichtigen Baustein mit einbezieht, in den Fokus gesetzt werden.

Potentiale Älterer

Ein Beispiel sind die „Omas gegen Rechts“. Es beteiligen sich Frauen, die teilweise noch das Naziregime kennen- und hassen gelernt haben und sichtbar in der Öffentlichkeit ihre Erfahrungen weitergeben. Die Mitglieder setzen sich gegen Rechtsextremismus und für eine offene Gesellschaft ein.

Ein weiteres Beispiel sind Personen, die noch im höheren Alter eine Firma gegründet haben und erfolgreich selbstständig sind.

Als drittes Beispiel kann die sogenannte Alten-Akademie in Nürnberg betrachtet werden, an der 130 ältere Dozent*innen Seminare für Senior*innen anbieten. Hier haben Ältere die Möglichkeit, kreativ zu sein, neue Fähigkeiten zu erlernen und gleichzeitig soziale Kontakte zu pflegen.

Aktives Altern

Bereits diese drei Beispiele zeigen, wie vielfältig und dynamisch das Engagement älterer Menschen sein kann. Sie zeigen, dass Senior*innen nicht nur am gesellschaftlichen Leben teilhaben wollen, sondern auch wesentliche Beiträge zu verschiedenen Bereichen leisten.

Diese Beispiele folgen dem positiven Bild des „Aktiven Alterns“, welches auch auf seniorenpolitik-aktuell.de sichtbar ist. Das übermäßig fokussierte Bild des Aktivierens kann auch kritisiert werden, denn es kann zum Ausschluss von Personen führen, welche keine neuen Kontakte knüpfen möchten. Auch können (nicht nur) Ältere trotz aller Aktivitäten Unterstützung benötigen, z. B. bei Alltagstätigkeiten.

Senioren-Assistenz

Diese Unterstützung bieten z. B. Senioren-Assistent*innen an. In der Begleitung von älteren Menschen mit Unterstützungsbedarf nehmen auch Senioren-Assistent*innen die enormen Erfahrungsschätze wahr, die sich bei den Menschen über Jahrzehnte angehäuft haben. Aufmerksame Zuhörer*innen können diese Schätze heben. Das macht die Arbeit als Senioren-Assistenz interessant und spannend.

Senioren-Assistent*innen haben sich während ihrer Ausbildung mit Altersbildern intensiv beschäftigt. Sie bieten nach Ausbildungsabschluss die professionelle Senioren-Assistenz als Dienstleistung an. Sie „betreuen“ Ältere nicht, sondern assistieren ihnen und geben Hilfe zur Selbsthilfe. Sie bringen Senior*innen Wertschätzung und Anerkennung entgegen und möchten für die soziale Teilhabe der Kund*innen am gesellschaftlichen Leben sorgen. Sie drücken den Älteren kein Programm auf, sondern schauen genau hin, was die Älteren benötigen. Und sie sind ständig bemüht, die Potenziale älterer Menschen in ihre Assistenzleistung mit einzubeziehen.

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Effizienz in der Pflege?

10. Juni 2024

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Dass vor dem Hintergrund knappen Pflegepersonals und einer Zunahme an pflegebedürftigen Menschen die Frage der Effizienz aufkommt, ist verständlich. Doch ist es die richtige Frage zum richtigen Zeitpunkt? Gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) bestätigt Gesundheitsminister Karl Lauterbach: „[…] Deutschland [gäbe] im internationalen Vergleich nicht übermäßig viel für die Pflege aus. Hier ist vieles schon jetzt auf Kante genäht.“

Bedarf an Pflege

Die Anzahl der Pflegebedürftigen wird laut Institut der deutschen Wirtschaft (IW) nach einem Bericht des Deutschlandfunk bis 2040 von heute rund fünf Millionen auf sechs Millionen steigen und sich in den Jahrzehnten danach bei rund 6,7 Millionen einpendeln. Der Bedarf an Pflege wird regional aber unterschiedlich sein. In Sachsen-Anhalt und Thüringen wird bis 2055 ein geringer Anstieg von sieben Prozent bzw. neun Prozent erwartet, während in Bayern ein Anstieg um 56 Prozent und in Baden-Württemberg um 51 Prozent prognostiziert wird.

Verschärft wird die Gesamtsituation noch durch einen unerwartet hohen Anstieg von 360.000 statt 50.000 zu Pflegenden im vergangenen Jahr, wie der Gesundheitsminister im selben Interview mit dem RND bestätigte. In diesem Zusammenhang betonte Lauterbach, dass Pflege keineswegs nur eine Frage des Alters sei, sondern er davon ausgehe, dass unter der großen Gruppe der sogenannten Babyboomer auch mehr jüngere Menschen pflegebedürftig würden.

Reformvorschläge

Aus diesem Grund plädiert Lauterbach für eine Dynamisierung der Leistungsausgaben für Pflege, Steuerzuschüsse für Pflegende bei Rentenbeiträgen und brachte die Einführung einer Bürgerversicherung erneut ins Spiel. Mit einer „umfassenden Finanzreform in der Pflege“ rechnet er in dieser Legislaturperiode aufgrund der verschiedenen Ansichten der Koalitionspartner allerdings nicht mehr.

Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) lobt die Einsicht in eine notwendige Reform, kritisiert allerdings, dass all das ohne eine zeitnahe Umsetzung niemandem helfe. Im Gegensatz zu Lauterbach fordert die BAGSO, „den Kommunen die Verantwortung für die Pflege und die Prävention von Pflegebedürftigkeit zu übertragen“, dies gesetzlich zu verankern und ausreichend zu finanzieren. Vor dem Hintergrund klammer Kommunalkassen und regional massiver Unterschiede im Pflegebedarf bleibt allerdings auch die Forderung der BAGSO mit einem Fragezeichen behaftet.

Sowohl BAGSO als auch Lauterbach sehen allerdings die Notwendigkeit, dass ohne mehr Geld sich kaum etwas verändern lässt.

Eine auf den ersten Blick andere Richtung schlägt der Sachverständigenrat Gesundheit und Pflege (SVR) ein. Demnach würden die derzeitigen „strukturellen Probleme“ Druck auf die ohnehin zunehmend kritische Fachkräftesituation in der pflegerischen und medizinischen Versorgung bewirken, so Prof. Dr. med. Michael Hallek, Vorsitzender des SVR, gegenüber dem Ärzteblatt. Aus diesem Grund bräuchte es einen „effizienteren“ Einsatz von Ressourcen. Unter Effizienz wird in der freien Wirtschaft landläufig allerdings eine Verdichtung von Arbeitszeit verstanden. Entsprechend wäre diese Forderung konträr zum eigentlichen Bedarf an mehr Qualität und vor allem „mehr Zeit“ für die Patient*innen, wie es die Fachkräfte fordern. Zu diesem Ergebnis kam die Studie "Ich pflege wieder, wenn…" bereits 2022. Seitdem hat sich kaum etwas an der Situation verändert. Es wird also darauf ankommen, was der SVR unter Effizienz versteht.

Ein konkreter Vorschlag kommt von der Pflegerats-Präsidentin Christine Vogler. In einem Interview mit dem SWR schlug sie vor, dass Pflegekräfte mehr Kompetenzen erhalten, für die sie ansonsten auf Ärzt*innen angewiesen sind. In anderen Ländern sei es bereits üblich, dass Fachkräfte selbstständig Verordnungen und Pflegemittel verschreiben sowie Aufklärungsgespräche durchführen können. Effizienz, so verstanden, könnte sowohl zu einer Entlastung als auch zu einer Aufwertung führen. Ein weiteres Effizienzpotenzial liegt in einer besseren regionalen Vernetzung. Vorstellbar wäre hier, ein öffentliches Verkehrsnetz in den nächsten Jahren aufzubauen, das Angebot und Nachfrage gerade in ländlichen Regionen verbindet. Dieses Verkehrsnetz wäre vermutlich auch notwendig, sollten die Kommunen mehr Verantwortung übernehmen, wie es die BAGSO fordert.

Fazit

All das kostet Geld. Bevor also mit dem Effizienzbegriff Druck aufgebaut wird und dadurch noch mehr Pflegekräfte abwandern, sollte zunächst die Finanzierung ins Auge gefasst werden. Hieran schließt die Diskussion um eine Reform von Pflegeversicherung und sogenannter Schuldenbremse an. Kritische Stimmen zur Schuldenbremse fasst die Sendung „Die Anstalt“ vom 12. März zusammen, hier in kommentierter Fassung durch Maurice Höfgen (hauptberuflich wissenschaftlicher Mitarbeiter im Bundestag).

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Tarifgerechte Entlohnung in der Pflege und Attraktivität des Pflegeberufs

16. Mai 2024

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Vor nicht ganz zwei Jahren wurde das Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG) verabschiedet. Ziel dieses Gesetzes ist die Verbesserung der Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen in der Pflege. Dabei liegt ein zentraler Fokus auf der Entlohnung der Pflegekräfte.

Wie „Forschung aktuell“ in einem Artikel vom April 2024 festhält, stellen gesetzliche Neuregelungen im Rahmen des GVWG nun sicher, dass Pflegeeinrichtungen und -dienste seit dem 1. September 2022 ihre Pflege- und Betreuungskräfte mindestens entsprechend den regionalen Tarifverträgen oder kirchlichen Arbeitsrechtsregelungen entlohnen müssen. Neuzulassungen von Pflegeeinrichtungen sind an die Einhaltung dieser Regeln gebunden. Dabei bindet das GVWG zwar die Zulassung zur pflegerischen Versorgung im Leistungsbereich SGB XI an die Entlohnung der Beschäftigten, die überwiegend in Pflege und Betreuung tätig sind, allerdings bleibt die Abstufung nach Qualifikation weiterhin ausschlaggebend. Dennoch stieg zum 1. Mai 2024 der Mindestlohn für ungelernte Pflegehilfskräfte auf 15,50 Euro und soll zum 1. Juli 2025 auf 16,10 Euro steigen, so die Allgäuer Zeitung und die Bundesregierung. Für Pflegefachkräfte mit Qualifikation stieg dieser Mindestsatz auf 19,50 Euro und zum 1. Juli 2025 auf 20,50 Euro.

Kurz gesagt: Wer pflegerisch tätig ist, soll höher entlohnt werden. Das Problem dabei ist, dass gerade für ungelernte Kräfte der Lohn immer noch in einem Bereich liegt, der die hohe Arbeitsbelastung kaum kompensiert. Auch für gelernte Pflegekräfte stellt sich zumindest die Frage, ob dieser Lohn attraktiv genug ist.

Aber nicht nur die Entlohnung und Finanzierung sollten durch das Gesetz verbessert werden. Ab dem 1. Juli 2023 wurde durch das GVWG zudem ein bundeseinheitliches Personalbemessungsverfahren vorgegeben, das die Einstellung von weiterem Personal ermöglichen sollte. Bereits mit Einführung des Gesetzes kritisierte der Paritätische: „Die durchaus anerkennenswerten Bemühungen, dieses schwierige Thema im Sinne der Road Map der Konzertierten Aktion Pflege umzusetzen, haben das Problem, dass eine vom Ende her gedachte Sichtweise fehlt.“ Die Verbesserung liegt laut Paritätischem damit in einigen Ländern bereits unterhalb des geltenden Personalschlüssels, weshalb „dort ein Stellenabbau befürchtet wurde“ und bleibt in allen anderen Ländern zu sehr im Beliebigen.

Die Allgäuer Zeitung hält diesbezüglich fest: „Pflegeheime können laut der AOK über die Personalanhaltswerte in den Pflegesatzverhandlungen vereinbaren, wie viel Personal mit welcher Qualifikation für die Versorgung der Pflegebedürftigen in den einzelnen Pflegegraden nötig ist. So können Pflegeheime - müssen aber nicht - mehr Pflegepersonal einstellen.“ Insgesamt kommt die Zeitung zu dem Schluss, dass bei einer stationären Einrichtung mit 100 Pflegebedürftigen durchschnittlich der Zuwachs nach Regelung des §13c Absatz 1 SGB XI bei 5,84 Vollzeitäquivalenten liegen würde. Ein Vollzeitäquivalent entspricht dabei einer Vollzeitstelle und unterscheidet sich je Qualifikation. Eine Aufschlüsselung der Vollzeitäquivalente je Pflegebedürftigen nach Qualifikation findet sich unter dem Artikel der Allgäuer Zeitung. Aber ein Durchschnitt sagt sehr wenig über die regionalen Bedarfe aus.

Im Gegenteil könnte sogar die falsche Annahme, dass mit dieser Regelung nun das Problem gelöst sei, zu einer Verschärfung führen. Wie die Studie "Ich pflege wieder, wenn…" zeigt, messen die Befragten "mehr Zeit für eine gute Pflege durch mehr Personal" eine höhere Priorität bei als einer höheren Bezahlung. Auch Vereinbarkeit (von familiärer Pflege, Familie und Beruf), Pflegequalität, Führung, Teamatmosphäre, Gesundheitsförderung und Prävention spielen eine erhebliche Rolle.

Damit bleibt die Einführung des GVWG ein Schritt. Um den notwendigen Gleichschritt zwischen besserer Entlohnung und gleichzeitig besseren Arbeitsbedingungen, zu denen nicht nur ein höherer Personalschlüssel zählt, in die Praxis umzusetzen, wird es vermutlich mehr brauchen.

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Wohn-Pflege-Gemeinschaft in Neumünster

5. April 2024

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Im Graf Recke Quartier in Neumünster soll das Leben und Wohnen für Senior*innen, Demenzerkrankte und junge Personen mit Handicaps durch das Mitplanen von Service und Pflege sowie das Vorhandensein von Begegnungsstätten erleichtert werden.

Nun gibt es im Quartier auch die Möglichkeit, eine Wohn-Pflege-Gemeinschaft zu gründen, in der die Bewohner*innen weitgehend selbstbestimmt leben können. Dabei können die Betreuungs- und Pflegedienste selbstständig beantragt werden. Auch Angehörige oder sonstige nahestehende Personen können in die Wohngemeinschaften einbezogen werden, dies ist sogar ausdrücklich erwünscht.

Die Wohn-Pflege-Gemeinschaften bestehen aus 12 Mieter*innen, die jeweils einen eigenen Wohn-/Schlafbereich mit Duschbad haben sowie Gemeinschaftsflächen wie der Küche und einem Wohnzimmer.

Zu den verschiedenen Möglichkeiten selbstbestimmt im Alter und/oder mit Behinderung zu leben, berät die „Koordinationsstelle für innovative Wohn- und Pflegeformen im Alter und für Menschen mit Assistenzbedarf“ (KIWA). Dazu haben wir bereits ausführlicher in einem früheren Artikel berichtet.

Folgende Kontaktmöglichkeiten haben Sie...

... bei Interesse an einer Wohn-Pflege-Gemeinschaft im Graf Recke Quartier oder für weitere Information (KIWA): Alter@kiwa-sh.de, 0431 - 647 391 100.
... für eine Besichtigung der Räumlichkeiten im Graf-Recke-Quartier (Quartiersmanagerin Frau Thies-Petersen): J.Thies-Petersen@graf-recke-stiftung.de
... bei Fragen an die Ansprechpartnerin für Angehörig (Frau Reinhart): infolirumlarum@gmail.com

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Gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum: Medizinische Versorgungszentren als Chance?

28. März 2024

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In einer Publikation des Institut Arbeit und Technik (IAT) werden Herausforderungen und Chancen bei der bedarfsgerechten gesundheitlichen Versorgung in ländlichen Regionen beschrieben.

Aktuelle Reformbestrebungen auf Bundes- und Landesebene (in Nordrhein-Westfalen), die eine Umstrukturierung des Kliniksektors in eine konzentrierte und qualitativ hochwertige Versorgungslandschaft anstreben, könnten besonders in ländlichen Regionen zur Unterversorgung der Bevölkerung führen.

Auch der Fachkräftemangel und der demografische Wandel haben negative Auswirkungen für die bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung auf dem Land: „Einerseits führt die zunehmende Zahl älterer, häufig chronisch kranker und multimorbider Menschen zu einem erhöhten Versorgungsbedarf, gleichzeitig steigt die Zahl älterer Ärzt:innen, die vergeblich Nachfolgeregelungen für ihre Praxis suchen“.

Die Autor*innen fordern „regional passgenaue Versorgungslösungen“ in ländlichen Räumen. Dafür schlagen sie den Ausbau Medizinischer Versorgungszentren (MVZ) vor. Nach Angaben des Bundesministerium für Gesundheit sind MVZ „eigenständige Leistungserbringer, in denen mehrere ambulant tätige Ärztinnen und Ärzte kooperativ unter einem Dach zusammenarbeiten“. Kommunen selbst können ein MVZ gründen, um die gesundheitliche Versorgung in der Region zu verbessern.

MVZ könnten eine „breite Palette von medizinischen Dienstleistungen“ anbieten und seien außerdem eine attraktive Arbeitsstätte, wie aus der Publikation hervorgeht. So könnten sie die bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung auf dem Land besser gewährleisten.

Jedoch empfehlen die Autor*innen genaue Bedarfs- und Standortsanalysen vor der Gründung eines MVZ. In der Publikation wird ein dreistufiges Analyseverfahren vorgestellt, welches am IAT entwickelt wurde, um „wichtige Hinweise zur Standortwahl [zu] liefern und prognostische Einschätzungen zu Fallprognosen geben, um zukünftige Gründer auch aus dem nicht-medizinischen Sektor bei der Standortwahl maßgeblich zu unterstützen.“

Dabei geht es im ersten Schritt um eine Analyse des Bestands, im zweiten um eine räumliche Einordnung und im dritten um eine Bedarfsprognose. Daraus könne eine Standortempfehlung erarbeitet werden.

Zur Publikation: Cirkel, Michael / Cramer, Elena / Ernste, Peter (2023): Bedarfsgerechte gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum – Neue Chancen und Herausforderungen. Forschung aktuell, 11/2023. Online unter: doi.org/10.53190/fa/202311.

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Sexualität und Pflege

19. März 2024

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Bis heute trauen sich viele ältere Menschen nicht, offen über ihre Sexualität zu sprechen. Auch in Pflegeeinrichtungen gibt es Unwissen, Stigmatisierungen und Berührungsängste. Paula Welgand und Prof. Dr. Andreas Schönfeld erklären in einem Fachartikel, wie diversitätssensible Pflege funktionieren kann.

Unter dem Titel „Divers im Alter“ ist in der Februarausgabe des Fachmagazins Heilberufe zu lesen, wie Personen aus dem LGBTIQ*-Bereich empathisch gepflegt werden können. Denn selbstverständlich kommen auch in pflegerischen Einrichtungen lesbische, schwule, bisexuelle, transidente und intergeschlechtliche Menschen unter.

„Hierbei ist besonders zu beachten, dass die älteren Patient*innen eher aus einer Zeit kommen in der Diversity oder Diversität noch keine Begriffe waren, die in der Gesellschaft verankert wurden“, schreiben die Autor*innen des Beitrags. „In Deutschland wurde zudem erst 1994 der Paragraf 175 abgeschafft. Dieser Paragraf kriminalisierte Homosexualität und legitimierte zudem die Verfolgung homosexueller Männer.“ Vor diesem Hintergrund falle es vielen älteren Personen immer noch schwer, ihre Sexualität und ihre Identität offen auszuleben.

In dem Fachmagazin schlagen die Autor*innen unter anderem vor, diversitätssensible Pflege im Alter in die sogenannte Pflege-Charta aufzunehmen. Darin werden acht Artikel gelistet, die Rechte von hilfe- und pflegebedürftigen Menschen sammelt, um diese dadurch ausdrücklich zu stärken. Eine Aufnahme der Rechte von LGBTIQ* Menschen könne zur Entwicklung eines einheitlichen Pflegeleitfadens beitragen und damit das Wohlbefinden von Patient*innen und Mitarbeitenden verbessern.

Einen entsprechenden Leitfaden zur diversitätssensiblen Pflege gebe es bislang nicht. Gleichwohl weisen Welgand und Schönfeld darauf hin, dass es bereits Angebote gebe, die sich ausdrücklich an queere Personen richteten. Bei der Suche könnten Qualitätssiegel wie „Lebensort Vielfalt“ helfen.

Insgesamt sei Sensibilität für alle ein Gewinn. Überarbeitete Diversitätskonzepte würden beispielsweise in Aufnahmefragebögen nach Diskriminierungserfahrungen fragen. Auch Schulungen für das Pflegepersonal oder passende Freizeitangebote für Bewohner*innen gehörten dazu. „Eine Änderung des normativen Konzepts kann für alle Beteiligten ein Gewinn sein und zu einer besseren und diversitätssensibleren Pflege beitragen“, heißt es dazu abschließend im Beitrag.

Hier gelangen Sie zu dem (leider kostenpflichtigen) Fachartikel.

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