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Gesundheit

 
Aktuelle Beiträge Angebote & Aktivitäten, Gesundheit, Lebenslanges Lernen, Wohnen 15.01.2020

Modellprojekt: Altenhilfe für LSBTIQ

Modellprojekt: Altenhilfe für LSBTIQ

Bis Ende 2020 führt die AWO als Wohlfahrtsverband ein Modellprojekt durch, um Einrichtungen der Altenhilfe mehr für die LSBTIQ-Zielgruppe (Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle sowie queere Menschen) zu öffnen.

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Etwa eine Million Menschen der über-65-jährigen Deutschen definieren sich als Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Intersexuelle oder queer. Allerdings sei die Sensibilität für die Zielgruppe in der Altenhilfe noch nicht so vorhanden, wie es wünschenswert wäre. Spezifischere Angebote habe es dank Initiativen und Verbänden vor allem in Metropolregionen gegeben, fehlten aber flächendeckend.

Wichtig sei eine Öffnung der Angebotsstrukturen vor allem aus der besonderen Ausgrenzungserfahrung nicht heterosexueller Menschen: „So vielfältig und unterschiedlich diese Menschen und ihre Lebensgeschichten auch sind, was viele von ihnen verbindet, ist die gemeinsame Erfahrung von Ablehnung, Ausgrenzung, Diskriminierung, Denunziation und teilweise auch von Gewalt und Strafverfolgung aufgrund ihrer sexuellen Lebensweisen und/oder geschlechtlichen Identitäten.“ Ein Beispiel dafür ist der ehemalige §175 des Strafgesetzbuches, der schwule Männer unter Strafe stellte. Ersatzlos gestrichen wurde der Paragraph erst 1994.

Zuletzt berichteten wir im Rahmen der Erweiterung des Entschädigungskreises vor etwa einem Jahr ausführlicher über den sogenannten „Schwulenparagraphen“. Das Modellprojekt hat das Ziel, die Angebote des Verbands „vielfaltssensibel, inklusiv und offen für Alle“ zu gestalten. Das soll unter anderem durch Fortbildungen, Coachings und Praxisbegleitungen erreicht werden. „Im Rahmen des Modell-Projekts wird unter Einbeziehung queerer Senior*innen-Verbände eine Musterkonzeption zur Öffnung der Altenhilfeeinrichtungen für die Zielgruppe LSBTI entwickelt und zunächst an fünf bundesweiten Pflegestandorten der AWO modellhaft umgesetzt“, schreibt der Verband auf seiner Internetseite. Das wissenschaftlich begleitete Projekt soll zum Ende dann in Form eines Handbuches auch anderen Wohlfahrtsverbänden zugänglich gemacht werden.

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Aktuelle Beiträge Gesundheit, Initiativen & Programme 14.01.2020

2020: Änderungen in Gesundheit und Pflege

2020: Änderungen in Gesundheit und Pflege

In den vergangenen Jahren sind einige Gesetze für den Gesundheits- und Pflegebereich beschlossen worden, die nun in Kraft treten. Hier finden Sie eine Übersicht über einige der Neuregelungen zum Jahreswechsel.

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Terminservicestellen

Das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) der Großen Koalition gilt in weiten Teilen bereits seit Inkrafttreten im Mai 2019. Um schneller an Arzttermine zu kommen, können Patient/innen allerdings spätestens seit dem 1.Januar auch rund um die Uhr die sogenannten Terminservicestellen unter der Nummer 116 117 erreichen. In akuten Fällen können die Terminservicestellen auch an Krankenhäuser oder Notfallambulanzen vermitteln. „Unser Gesundheitswesen braucht ein Update. Patientinnen und Patienten sollen schneller Arzttermine bekommen“, hatte sich Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) damals zu dem Gesetz geäußert.

Digitale Anwendungen auf Rezept

Ab diesem Jahr ist es möglich, Gesundheits-Apps (Programme für Smartphones) von Ärzten verschrieben zu bekommen, die dann von den Krankenkassen übernommen werden. Das ist Teil des im November letztes Jahres beschlossenen Digitale-Versorgung-Gesetzes (DVG). Beispiele für solche Smartphone-Anwendungen können digitale Tagebücher für Diabetiker/innen oder Apps sein, die an Tabletteneinnahmen erinnern.

Mit der voranschreitenden Digitalisierung und den Gesetzen,
die unter Jens Spahn beschlossen worden sind, hat auch die Diskussion um
Datenschutz von sensiblen Gesundheitsdaten zugenommen. Das
Digitale-Versorgungs-Gesetz ermöglicht auch Datensammlungen zu
Forschungszwecken, denen Patient/innen nicht widersprechen können.

Generalisierte Pflegeausbildung

Die sicher größte Änderung für die Pflegeausbildung geht auf ein Gesetz zurück, dass bereits 2017 beschlossen wurde und nun, am 1.Januar 2020, vollständig in Kraft getreten ist: Das Pflegeberufereformgesetz (PflBG). Mit diesem Gesetz wird es nun eine generalisierte Pflegeausbildung von zwei Jahren geben. Wer sich für ein drittes Jahr entscheidet, kann sich dann auf einen der Pflegebereiche spezialisieren. Bislang gab es für diese drei Bereiche – Altenpflege, Krankenpflege und Kinderkrankenpflege – einzelne Ausbildungen. Zudem darf von den Auszubildenden kein Schulgeld mehr verlangt werden. Es soll Anspruch auf eine angemessene Ausbildungsvergütung bestehen und auch Lernmittel sollen übernommen werden. Damit soll die Ausbildung zur Pflegekraft oder Pflegefachkraft (bei dreijähriger Ausbildung) attraktiver gemacht werden.

Entlastung für Angehörige

Wie wir erst kürzlich berichteten, sollen Angehörige von Pflegebedürftigen nun entlastet werden. Die neue Einkommensgrenze, bis zu der unterhaltspflichtige Angehörige künftig nicht mehr für Pflegekosten herangezogen werden können, beträgt 100.000 Euro im Jahr. “Wir nehmen ihnen (den Angehörigen) jetzt die Angst vor unkalkulierbaren finanziellen Forderungen“, äußerte sich dazu beispielsweise Bundessozialminister Hubertus Heil (SPD).

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Aktuelle Beiträge Angebote & Aktivitäten, Gesundheit, Termine & Veranstaltungen 13.01.2020

Kompetenzzentrum Demenz: Jahresprogramm 2020

Kompetenzzentrum Demenz: Jahresprogramm 2020

Das Kompetenzzentrum Demenz Schleswig-Holstein hat den aktuellen Veranstaltungsplan für das neue Jahr veröffentlicht. Angeboten werden zahlreiche Veranstaltungen rund um das Thema Demenz.

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Das Kompetenzzentrum Demenz hat bereits in den vergangenen Jahren immer wieder Veranstaltungen rund um das Thema Demenzerkrankungen organisiert. Auch 2020 soll es eine Reihe weiterer Angebote geben, wie das Jahresprogramm zeigt. Los geht es im neuen Jahr mit einer Veranstaltung am 22.02.2020 unter dem Titel „Expertenstandard Demenz: Beziehung und Kontakt gestalten“, die in Lübeck stattfinden wird. Weitere Veranstaltungen sind beispielsweise „Wohnen mit Demenz – Norm oder Zuhause?!“ im April in Norderstedt oder „Natur und Garten – Türen öffnen zu Menschen mit Demenz“ im darauffolgenden Monat in Preetz. Weitere Informationen können Sie dem Programm entnehmen.

Das Kompetenzzentrum Demenz ist ein Projekt der Alzheimer Gesellschaft S.-H. e.V. / Selbsthilfe Demenz, welches durch das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren in Schleswig-Holstein und den Spitzenverband der Pflegekassen gefördert wird. Ziel des Projekts besteht unter anderem in der Vernetzung von Akteuren und Koordinierung und Planung von neuen Strukturen und Beratungsangeboten. Hier finden Sie einen Flyer des Kompetenzzentrums.

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Aktuelle Beiträge Arbeit & Beruf, Download, Gesundheit, Medizinische Versorgung 7.01.2020

Personalnot an Krankenhäusern wächst

Personalnot an Krankenhäusern wächst

In deutschen Krankenhäusern steige die Personalnot weiter an, zehntausende Stellen seien unbesetzt. Das geht aus dem aktuellen Krankenhaus-Barometer des Deutschen Krankenhausinstitus (DKI) hervor, welches Ende des Jahres 2019 veröffentlicht wurde.

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Sowohl bei den Pflegekräften als auch bei Ärzt/innen herrsche Personalmangel. So seien derzeit 17.000 Pflegestellen in Deutschland offen, offene Stellen für Ärzt/innen gebe es zurzeit in 76 Prozent der Krankenhäuser. Das geht aus dem aktuellen Krankenhaus-Barometer des DKI hervor, welches einmal im Jahr über die Personalsituationen berichtet.

Auch die Intensivpflege ist laut dem Bericht vom Pflegenotstand betroffen. In fast allen großen Krankenhäusern (über 600 Betten) fehle es an Pflegekräften. In dreiviertel der Krankenhäuser mit mehr als 100 Betten gebe es offene Stellen. „Der Fachkräftemangel in der Intensivpflege hat in den letzten Jahren spürbar zugenommen. Im Jahr 2016 hatte noch gut die Hälfte der Krankenhäuser Stellenbesetzungsprobleme und 2011 knapp ein Drittel“, schreibt das DKI. Susanne Johna, Vorsitzende des Marburger Bundes, wird im Ärzteblatt mit deutlicher Kritik an die Politik zitiert: „Der Personalnotstand in den Krankenhäusern ist nicht vom Himmel gefallen. Er hat seine Ursache in einem politisch gewollten Kostenwettbewerb und einer ständig steigenden bürokratischen Überlast. Hier ist die Politik gefordert, endlich für bessere Rahmenbedingungen zu sorgen“. Außerdem müssten die Arbeitsbedingungen verbessert werden, so Johna weiter – „Nur dann werden Pflegende und Ärzte für vakante Stellen gewonnen werden können.“

Bereits zwei Wochen zuvor wurde berichtet, dass auch die Berliner Charité-Klinik stark unterbesetzt sei. Hier sei man beispielsweise auf private Spenden für die Kinderkrebsstation angewiesen, berichtet der tagesspiegel. Außerdem sei ein Aufnahmestopp mittlerweile üblich, um Behandlungsfehler durch Überlastung zu vermeiden. Die Charité war die erste Klinik in Deutschland, in der eine vertraglich festgelegte Personaluntergrenze durch die Beschäftigten erkämpft worden war.

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Aktuelle Beiträge Download, Gesundheit, Initiativen & Programme, Medizinische Versorgung 28.12.2019

Pflegeversicherung als Vollversicherung?

Pflegeversicherung als Vollversicherung?

Immer wieder wird diskutiert, inwieweit eine Pflegevollversicherung vor Armut im Pflegefall schützen könnte. Mögliche Auswirkungen hat der Gesundheitsökonom Heinz Rothgang in einer von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Studie untersucht.

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Selbst zum Pflegefall zu werden stellt für viele nicht nur eine körperliche oder psychische Belastung dar – auch finanziell kann der Pflegefall schnell zum Armutsrisiko werden. Das liegt vor allem daran, dass Pflegebedürftige einen großen Teil ihrer Pflegekosten selber zahlen müssen. In diesem Zusammenhang taucht immer wieder die Forderung auf, aus der Pflegeversicherung eine Vollversicherung zu machen, um Pflegebedürftige vor Armut zu schützen. Der Gesundheitsökonom Heinz Rothgang hat mögliche Auswirkungen anhand mehrerer Rechenbeispiele untersucht. Eine Pflegeversicherung in Form einer Bürgerversicherung würde laut der Studie „die finanzielle Belastung pflegebedürftiger Menschen deutlich reduzieren – bei überschaubaren zusätzlichen Kosten für die große Mehrheit der Versicherten und der Arbeitgeber.“ Das fasst die Hans-Böckler-Stiftung auf ihrer Internetseite zusammen.

Pflegebedürftige in stationären Einrichtungen mussten nach Angaben der Stiftung im ersten Quartal 2019 im Schnitt etwa 660 Euro für Pflegeleistungen zuzahlen. Und daran seien zusätzliche Kosten für Miete oder Essen noch nicht enthalten. Seit Einführung der Pflegeversicherung vor etwa 20 Jahren seien die Eigenanteile fast kontinuierlich gestiegen. Das liegt insbesondere daran, dass die jetzige Pflegeversicherung auch bei steigenden Pflegekosten bei gleichen Pauschalbeträgen bleibt, sodass sich zum Beispiel steigende Personalkosten oft ausschließlich auf die Eigenanteile der Pflegebedürftigen auswirken. Wie wir im März bereits berichteten, hatte sich auch die schleswig-holsteinische Bürgerbeauftragte Samiah El-Samadoni in die Debatte eingebracht und der Forderung nach einer Pflegevollversicherung angeschlossen. „Eine Versicherung, die alle anfallenden Pflegekosten deckt und hohe private Zuzahlungen entfallen lässt, ist unentbehrlich, um eine Verarmung der Pflegebedürftigen zu verhindern und ein würdevolles Leben bis ins hohe Alter sicherzustellen“, äußerte sich die Bürgerbeauftragte damals.

Würde die Pflegeversicherung auf eine Bürgerversicherung umgestellt werden, die die vollständige Übernahme der Pflegekosten gewährleisten solle, würden Arbeitnehmer/innen im Schnitt nur etwa 5 Euro monatlich mehr zahlen müssen. Bei Arbeitgebern läge der Betrag bei 25 Euro im Jahr, errechnet der Wissenschaftler der Universität Bremen. Die Arbeitnehmerbeiträge wären gestaffelt, finanziell stärkere Haushalte sollen also mehr belastet werden als ärmere. Mehr als 100 Euro im Jahr würden demnach nur 10 Prozent der gesetzlich Versicherten für ihre Voll-Absicherung zahlen. Dabei handelt es sich um die einkommensstärksten Haushalte. Zu dem vollständigen Dokument „Die Pflegebürgerversicherung als Vollversicherung“ gelangen Sie hier.

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Aktuelle Beiträge Angebote & Aktivitäten, Bildung, Gesundheit, Städtebau & Stadtteilplanung, Wohnen 27.12.2019

Demenz in Schleswig-Holstein

Demenz in Schleswig-Holstein

Nach Angaben des Kompetenzzentrums Demenz leben im nördlichsten Bundesland mittlerweile etwa 60.000 Menschen mit einer Demenz. Vor zehn Jahren seien es noch 40.000 gewesen. Nötig seien vor allem mehr Pflegeplätze.

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Die Zahl der Demenzkranken ist in den letzten Jahren gestiegen, die Anzahl an Pflegeplätzen und Angeboten reiche nicht aus. “Angehörige sind häufig überfordert, ambulante Dienste sind ausgeschöpft, die Kurzzeitpflege ist katastrophal”, wird Swen Staack, Leiter des Kompetenzzentrums Demenz Schleswig-Holstein, im NDR zitiert. Gerade in Pflegeheimen mit speziellen Demenzabteilungen sei der Andrang groß.

Im bundesweiten Vergleich sei Schleswig-Holstein mit rund 100.000 Pflegeheimplätzen allerdings noch relativ gut aufgestellt. Problematischer sei insbesondere die Kurzzeitpflege. „Die Gesundheitsbranche ist sich einig, dass die Lage ziemlich angespannt ist. Möchten beispielsweise Angehörige von Demenzkranken Urlaub machen, stehen sie häufig auf verlorenem Posten“, heißt es in dem NDR-Beitrag. Ein Grund für das geringe Angebot an Kurzzeitpflegeplätzen ist, dass es für vollstationäre Plätze mehr Geld gibt. Das macht es für den jeweiligen Träger der Pflegeeinrichtungen günstiger, jemanden voll unterzubringen, wenn ein Platz belegbar ist.

Als weiteres Problem wird der Fachkräftemangel in der Pflege genannt. In vielen Fällen fehle es einfach an Personal. “Die Ausbildungsoffensiven für Fach- und Hilfskräfte sind gut, sie werden aber erst in einigen Jahren Früchte tragen”, wird Florian Unger vom Verband der Ersatzkassen (vdek) in dem Artikel zitiert.

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Aktuelle Beiträge Gesundheit, Initiativen & Programme, Medizinische Versorgung, Neue Medien 19.12.2019

Telemedizinprojekt in Dithmarschen

Telemedizinprojekt in Dithmarschen

Bereits im September hatte der schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) einem telemedizinischen Projekt 500.000 Euro überreicht. Das Projekt soll zu einer stärkeren gesundheitsversorgenden Vernetzung an Schleswig-Holsteins Westküste beitragen.

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„Die Sicherstellung der Versorgung ist die wichtigste Aufgabe der Gesundheits- und Pflegepolitik“, wird Gesundheitsminister Heiner Garg in einer Presseerklärung zitiert. „Mehr älter werdenden Menschen und damit mehr Patientinnen und Patienten stehen zukünftig weniger Fachkräfte gegenüber“, weshalb neue innovative Projekte nötig seien. Das Projekt „TelemedNetz.SH“, an dessen Projektpartner der Minister am 11.09.2019 Förderbescheide in Höhe von etwa 500.000 Euro überreichte, sei eins davon. „Das Projekt hat nicht nur Vorbildcharakter wegen der Umsetzung telemedizinischer Versorgungskonzepte, sondern auch im sektorenübergreifenden Ansatz“. Es vernetze Praxen, Klinik und Pflegeeinrichtungen und verbinde damit die Westküste des nördlichsten Bundeslandes.

Bei der Tele-Diagnostik, um die es bei dem Projekt vor allem geht, werden Informations- und Kommunikationstechnologien verwendet, um räumliche Entfernungen zu überwinden. Dazu können zum Beispiel Video-Telefonate gezählt werden, die eine weite Anreise zur nächstgelegenen Praxis ersparen könnten. „Dieses Projekt eröffnet uns völlig neue Möglichkeiten, die medizinische Versorgung in unserem ländlichen Flächenkreis weiter zu entwickeln“, wird Burkhard Sawade, Hausarzt in Meldorf, in der Pressemitteilung zitiert. „Gerade die langfristige Betreuung schlecht mobiler Heimbewohner wird durch die Möglichkeiten der apparativen Diagnostik erheblich erleichtert. Das erspart insbesondere den Patienten manchen aufwendigen und belastenden Transport zu Praxen oder Kliniken.“ 

Die wissenschaftliche Auswertung des dreijährigen Projektes soll durch das Institut für Allgemeinmedizin der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel durchgeführt werden. Dabei gehe es insbesondere um die Akzeptanz der Bewohner/innen auf das Versorgungssystem.

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Aktuelle Beiträge Download, Gesundheit, Technische Hilfsmittel 16.12.2019

Veranstaltungsbericht: Technik und Demenz

Veranstaltungsbericht: Technik und Demenz

Die Deutsche Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) hat am 08.11.2019 zusammen mit dem Kompetenzzentrum Demenz zu einer Fachtagung nach Norderstedt eingeladen. Thema war „Technik und Demenz – schöne neue Welt?“.

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Zu der Fachtagung seien etwa 160 Teilnehmer/innen aus dem ganzen Bundesgebiet zusammengekommen, schreibt die Deutsche Alzheimer Gesellschaft in einem Veranstaltungsbericht auf ihrer Internetseite. Zu den Teilnehmenden gehörten sowohl jüngere Auszubildende als auch ältere Personen aus dem Bereich Pflege und Gesundheit. Auch Angehörige von Menschen mit Demenz seien der Einladung gefolgt und diskutierten über Chancen und Risiken moderner Technik in der Arbeit mit Demenzerkrankten. Die Veranstaltung fand auch in Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat Norderstedt statt.

Schleswig-Holsteins Gesundheitsminister Dr. Heiner Garg (FDP) eröffnete den Fachtag mit einer Rede. „Technische Unterstützung darf kein Ersatz für menschliche Nähe und Zuwendung sein. Digitale Anwendungen können die Betreuenden aber in ihren Aufgaben entlasten. Technische Hilfsmittel sind gerade dann sinnvoll, wenn sie emotionale und zeitliche Freiräume schaffen und den Betreuenden mehr Zeit geben, sich um einen Angehörigen oder Patienten zu kümmern“, wird er in dem Veranstaltungsbericht zitiert. Einzelne Vorträge der Veranstaltung finden Sie hier.

Welche Möglichkeiten der technischen Unterstützung bereits gibt, haben zahlreiche Aussteller auf der Fachtagung gezeigt. Dazu zählt die Therapie-Robbe „Paro“, die beispielsweise in diesem Video ausführlich vorgestellt wird.

Als Fazit der Fachtagung fasst die Deutsche Alzheimer Gesellschaft zusammen: “Wohnen und Pflegen können durch technische Unterstützung erleichtert werden, zum Beispiel durch Herdabschaltungen, Pflege- oder Entspannungsbetten, Sturz-Apps, biodynamische Lichtlösungen, Ortungssysteme in Schuhen oder Gehstöcken oder angepasste Kommunikationshilfen wie den ‘Ein Knopf Computer KOMP’.”

In Deutschland leben derzeit etwa 1,7 Millionen Menschen mit einer Demenzerkrankung. Jährlich erkranken laut Angaben der DAlzG 300.000 Menschen neu.

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Aktuelle Beiträge Bildung, Gesundheit, Initiativen & Programme, Medizinische Versorgung 12.12.2019

Unterstützung für Unikliniken

Unterstützung für Unikliniken

Der schleswig-holsteinische Landtag hat sich im November fraktionsübergreifend auf ein Milliardenpaket geeinigt, was die Situation des finanziell angeschlagenen UKSH (Universitätsklinikum Schleswig-Holstein) spürbar verbessern soll.

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Am 12. November wurde ein Unterstützungspaket auf den Weg gebracht, welches fraktionsübergreifend auf große Zustimmung stieß. Unterzeichnet wurde der Pakt nach einer gemeinsamen Pressekonferenz von der Klinikleitung, der Landesregierung und den Fraktionen von CDU, Grüne, FDP, SPD und SSW. Einzig die AfD unterzeichnete nicht, der Fraktionsvorsitzende Jörg Nobis, der den Pakt an sich begrüße und gerne unterschrieben hätte, habe sich übergangen gefühlt. Der Pakt sieht unter anderem vor, dass das Land 340 Millionen Euro der Altschulden übernimmt. Darüber hinaus sollen 400 Millionen Euro an Investitionsmitteln fließen und bis zu 300 Millionen Euro für weitere Investitionen bereitgestellt werden. Damit sei das UKSH allerdings nicht schuldenfrei. „Es bleiben rund 500 Millionen Euro Belastung durch die zahlreichen Uni-Klinik-Neubauten“, heißt es auf der Internetseite des Landtags. Das UKSH hat zwei Standorte, einen in Kiel und einen in Lübeck, wo die Klinik gerade in einen Neubau umzieht. Die einzelnen Unikliniken in Kiel und in Lübeck hatten sich 2003 zum UKSH vereint.

Ralf Stegner, Fraktionschef der SPD, sprach laut Bericht des Landtags in einer Aktuellen Stunde am nächsten Tag von einem „großen finanziellen Kraftakt“ und einem „Musterbeispiel für politische Verantwortung“. CDU-Fraktionsvorsitzende Tobias Koch wies darauf hin, dass in der Vergangenheit „ein geschlossenes Gesamtkonzept“ gefehlt habe. Dieses Versäumnis würde der Pakt nun wettmachen. Auch Christopher Vogt (FDP) sieht die Steuergelder im UKSH als „sinnvoll investiert“ an.

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Aktuelle Beiträge Gesundheit, Initiativen & Programme, Medizinische Versorgung, Neue Medien 7.12.2019

Digitale-Versorgung-Gesetz beschlossen

Digitale-Versorgung-Gesetz beschlossen

Seit Frühjahr war es geplant, nun ist es im Bundestag beschlossen worden: Das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen voranbringen.

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Am 7. November 2019 hat der Deutsche Bundestag ein neues Gesetz beschlossen, mit dem sich im Gesundheitswesen nun einiges ändert. Künftig soll es nun möglich sein, dass Ärztinnen und Ärzte sogenannte „Apps“ (Smartphone-Applikationen) auf Rezept verschreiben. Die Kosten werden dann von den Krankenkassen übernommen. Bereits in den Jahren zuvor haben immer mehr Patient/innen solche Handy-Programme zur Unterstützung genommen. Möglich sind beispielsweise Erinnerungsmeldungen zur Tabletteneinnahme oder Programme für Gymnastikübungen. „Wir wollen jetzt Geschwindigkeit machen, um unser Gesund­heits­wesen fit zu machen für die digitale Zukunft“, wird Gesundheitsminister Jens Spahn im Ärzteblatt zu dem neuen Gesetz zitiert. Angenommen wurde das Gesetz mit den Stimmen der Regierungskoalition (CDU/CSU und SPD) gegen die Stimmen der Linken und der Grünen. Die AfD und die FDP haben sich enthalten.

Neben der Möglichkeit von Apps auf Rezept soll auch die
sogenannte Telematikinfrastruktur (TI) ausgebaut werden, welche häufig auch als
„Datenautobahn“ bezeichnet wird. Damit einhergehend werden Apotheken und
Krankenhäuser verpflichtet, sich diesem sicheren Datennetz anzuschließen. Zudem
sieht das Gesetz vor, dass gesammelte Gesundheitsdaten pseudonymisiert an ein
Forschungszentrum zu Forschungszwecken weitergegeben werden können.
Insbesondere der Umgang mit sensiblen Daten und dem Thema Datenschutz führt zu
viel Kritik bei der Opposition: „Es handelt sich um sensible Daten, mit denen
wir sensibel umgehen müssen, verantwortlich umgehen müssen und umsichtig
umgehen müssen. Das, Herr Minister, haben Sie leider nicht getan, und das führt
auch dazu, dass wir diese Debatte in dieser Weise führen müssen“, äußert sich
beispielsweise Maria Klein-Schmeink von Bündnis 90/ Die Grünen im Bundestag.

Für die Befürworter/innen des Gesetzes sei dieser Schritt
allerdings vor allem auch eine Chance, die Informationen, die zu einzelnen
Patient/innen vorliegen, für alle behandelnden Personen gleichermaßen
zugänglich zu machen. „Es kann nicht sein, dass Wissen irgendwo vorhanden ist,
aber andere Menschen, die ebenfalls am Patienten arbeiten, im Bereich Pflege,
Heilmittel, Hilfsmittel, gar nicht mitbekommen, was da eigentlich los ist“, argumentiert
beispielsweise Dr. Roy Kühne (CDU) in der Debatte.

Ein weiterer, größerer Streitpunkt am Gesetz ist die Tatsache, dass Krankenkassen die Möglichkeit eröffnet wird, bis zu 2 % der Rücklagen in IT-Unternehmen zu investieren, die beispielsweise oben beschriebene Apps entwickeln. Das kritisiert insbesondere Dr. Achim Kessler, gesundheitspolitischer Sprecher der Linksfraktion: „Es ist doch ganz klar, dass die Krankenkassen vor allem digitale Anwendungen empfehlen werden, in die sie selbst investiert haben. Es muss aber nur eine Anwendung floppen, und die Versichertengelder sind komplett futsch. Diese Zweckentfremdung von Beiträgen der Versicherten als Spekulationskapital lehnen wir ab.“

Die hier zitierten Beiträge aus der Bundestagsdebatte am 7.11.2019 finden Sie im Sitzungsprotokoll des Deutschen Bundestages (ab Seite 83).

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