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Mobilität

Sie soll an die Idee der Gemeindeschwester anknüpfen und Einsamkeit entgegenwirken: Die „Vor-Ort-für-dich-Kraft“. In einem entsprechenden Antrag fordert die schleswig-holsteinische SPD-Fraktion 100 hauptamtliche Stellen.

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Am 27. Januar 2023 hat sich der schleswig-holsteinische Landtag mit dem Antrag befasst, den die SPD Mitte des Monats vorgelegt hatte. Darin fordern die Sozialdemokrat*innen die Landesregierung auf, 100 hauptamtliche „Vor-Ort-für-dich-Kräfte“ einzusetzen, die vollständig aus Landesmitteln gefördert werden sollen. Kommunen sollen sich mit einem Konzept für die Förderung einer oder mehrerer dieser Stellen bewerben können.

Der Vorschlag erinnert stark an die Idee der Gemeindeschwester, über die wir auch auf diesem Portal schon einige Male berichtet haben (z. B. hier).

In ihrem Antrag beruft sich die SPD-Landtagsfraktion auch auf dieses Modell, ihr Vorschlag knüpfe daran an. „Die Vor-Ort-für-dich-Kraft schließt die Angebotslücke zwischen gesundheitlicher, pflegerischer und sozialer Unterstützung. Sie ist im Dorf oder Quartier präsent und macht aufsuchende Sozialarbeit“, heißt es im Antrag.

Der Antrag benennt dabei auch die Gruppe der Senior*innen. Sie sei in besonderem Maße von Einsamkeit betroffen. Verwiesen wird in der Antragsbegründung auf eine Forsa-Umfrage, nach der sich jede fünfte Seniorin und jeder fünfte Senior ab 75 Jahren einsam fühle. Die „Vor-Ort-für-dich-Kraft“ könnte im Ort bekannt sein und niedrigschwellige Hilfe leisten oder an geeignete Unterstützungsangebote verweisen. „Ein solcher auf Prävention ausgerichtet Ansatz kann viel dazu beitragen, dass rechtzeitig Hilfsbedarfe erkannt werden, so dass langfristig auch Kosten eingespart werden können.“

Der SSW unterstützt den Vorschlag grundsätzlich, weist aber auf ungeklärte Fragen hin. So ergebe sich aus dem Antrag nicht, ob es sich um Vollzeitstellen handeln solle. Unverständlich sei auch, warum sich eine Kommune für mehrere dieser 100 Stellen bewerben könne, bedenkt man, dass es in Schleswig-Holstein über 1100 Gemeinden gebe. In seiner Rede fasst Christian Dirschauer (SSW) zusammen: „Und deshalb muss ich in aller Deutlichkeit sagen, dass das, was die SPD hier beantragt, nur ein Anfang sein kann.“

Die Koalitionsfraktionen von CDU und Grünen haben – wie es in solchen Fällen zwischen Regierung und Opposition üblich ist ­– einen Alternativantrag vorgelegt. Der Antrag geht in eine ähnliche Richtung und spricht sich ebenfalls für die Stärkung von Ansprechpersonen vor Ort aus. „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben gilt für alle Menschen, auch für Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Pflegebedarf und anderen Einschränkungen“, so der Alternativantrag. „Daher brauchen wir mehr Ansprechpartnerinnen und -partner in sozialen Angelegenheiten vor Ort und bei Verbänden, z. B. zu Themen wie Pflege oder soziale Teilhabe“.

Im Gegensatz zum SPD-Antrag enthält die Vorlage der Regierungsfraktionen allerdings keine konkrete Stellenanzahl, sondern ist eher allgemein gehalten. Der CDU-Abgeordnete Werner Kalinka spricht sich in seiner Rede allerdings dafür aus, dass nicht allein das Land die Stellen schaffen solle: „Mir scheint es aber naheliegend zu sein, auch eine Tätigkeit bei Verbänden ins Auge zu fassen“, so Kalinka in der Plenardebatte. „Über mögliche Felder der Tätigkeiten, Chancen der Finanzierung und der Umsetzung sollten wir im Sozialausschuss des Landtages das Gespräch führen und beraten. Eine Anhörung dort wäre angezeigt.“

Beide Anträge wurden einstimmig zur weiteren Beratung an den Sozialausschuss überwiesen.

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Wie verschiedene Medien im Januar berichten, steigt die Zahl der Rentner*innen, die auf Grundsicherung angewiesen sind, immer weiter an. Das geht aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes hervor, die das Redaktionsnetzwerk Deutschland analysiert hat. Demnach sei die Zahl der Grundsicherungsbeziehenden im Vergleich zum Vorjahr 2022 um zwölf Prozent gestiegen.

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Wenn im Alter das Einkommen und Vermögen nicht mehr ausreicht, um die lebensnotwendigen laufenden Kosten zu bestreiten, kann ein Antrag auf Grundsicherung im Alter (SGB XII) notwendig werden. Dabei übernimmt das Sozialamt den Teil, der für die Unterkunfts- und Heizkosten sowie für den weiteren existenzsichernden Lebensunterhalt fehlt. Dieser sog. „Regelbedarf“, der im Gegensatz zur Miete pauschal bemessen wird, beträgt für alleinstehende derzeit 502 Euro.

Nach Zahlen, die das Redaktionsnetzwerk Deutschland auf Grundlage von Daten des Statistischen Bundesamtes veröffentlicht hat, ist die Anzahl der Empfänger*innen von Grundsicherung im Alter von Juni bis September 2022 ­von knapp 628.600 auf mehr als 647.500 gestiegen. Vergleicht man den Monat September 2022 mit dem Monat im Vorjahr, seien es sogar fast 70.000 Menschen mehr gewesen, die die Altersgrundsicherung beantragen mussten. Das sei ein Anstieg von rund 12 Prozent.

In den Medienberichten wird dazu Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch zitiert, der dem Redaktionsnetzwerk gegenüber kritisiert: „Die Altersarmut jagt von Rekord zu Rekord. 12 Prozent mehr seit der Bundestagswahl – die Inflation kommt im Sozialamt an.“ Bartsch fordert demnach eine Rentenreform in Deutschland, die den Lebensstandard sichert und vor Armut schützt.

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In unregelmäßigen Abständen kommt eine Diskussion immer wieder auf, die ältere Autofahrer*innen betrifft: Sollten Senior*innen ab einem gewissen Alter einem Fahrtauglichkeitstest unterzogen werden? In Hamburg ist das Thema wieder aktuell, da es im Dezember wieder einen Unfall in der inzwischen berüchtigten Waitzstraße gegeben hatte.

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Die Waitzstraße ist eine kleine Straße mit vielen Läden im Hamburger Stadtteil Groß Flottbek. Bundesweite Aufmerksamkeit wurde ihr zuteil, da es dort immer wieder zu zahlreichen Unfällen gekommen war. In wenigen Jahren hat es in der Einkaufszone 25 Schaufenster-Unfälle gegeben, meist waren es ältere Fahrer*innen, die offenbar Bremse und Gaspedal vertauschten.

Kurz vor Weihnachten kam es nun zu einem weiteren Unfall, bei dem ein 77-Jähriger nach Angaben des Hamburger Abendblatts die Kontrolle über seinen Wagen verlor. „Wann kommen endlich die Fahrtüchtigkeitsprüfungen für Senior:innen? Schon wieder ein tonnenschweres, hochmotorisiertes Auto, schon wieder offensichtliche Überforderung im Autoalltag, schon wieder Gas und Bremse verwechselt“, twitterte Altonas Bezirksamtsleiterin Stefanie von Berg (Bündnis 90/Die Grünen) in Reaktion auf den Unfall. „Gut, dass niemand verletzt wurde.“

Wie sie gegenüber dem Hamburger Abendblatt klarstellt, handelt es sich dabei um die Privatmeinung der Behördenchefin und noch nicht um eine politische Initiative. Eine Diskussion hat sie damit dennoch angestoßen, in die sich Anfang Januar auch der Sozialverband Hamburg (SoVD) eingemischt hat: „Ein pauschaler Test der Fahrtüchtigkeit diskriminiert Ältere“. Die Idee, ältere Autofahrer*innen einem „Gesundheits-TÜV“ zu unterziehen, stelle diese unter Generalverdacht. Klaus Wicher, der Vorsitzende des Hamburger SoVD, merkt kritisch an, dass kaum Medienberichte Unfälle durch Handys am Steuer erwähne oder kaum jemand Tests für junge Fahrer*innen fordere, die sich Autorennen lieferten.

Auch auf diesem Portal haben wir uns bereits einige Male mit dem Thema des Autofahrens im Alter beschäftigt. Eine Frage, die dabei beantwortet werden muss, ist die der Alternative. Es gibt auch in der Bundesrepublik bereits Beispiele, wo durch Modellprojekte versucht wird, einen Anreiz zur freiwilligen Abgabe des Führerscheins zu schaffen: Durch kostenfreien ÖPNV im Gegenzug. Auch das schleswig-holsteinische Altenparlament hat sich mehrfach für ähnliche Ansätze stark gemacht. So wurde vom Altenparlament 2021 beschlossen: „Die Landesregierung Schleswig-Holstein möge sich dafür einsetzen, dass alle Bürger*innen ab Eintritt in den Ruhestand, alle Bürger*innen mit Grundsicherung und alle Bürger*innen mit einem Grad der Behinderung ab 50% den ÖPNV in Schleswig-Holstein kostenfrei nutzen können.“

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Am 12. Januar 2023 hat die Bundesseniorenministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) für eine Stunde das Silbertelefon übernommen. Die kostenlose Hotline für ältere Menschen, die sich einsam fühlen und einfach mal reden wollen, wird vom Verein Silbernetz e.V. angeboten.

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Auf das Feiertagstelefon hatten wir kurz vor Weihnachten hingewiesen. Zwischen Weihnachten und Neujahr hatte Silbernetz e.V. ihr „Silbertelefon“ rund um die Uhr besetzt. Doch auch sonst ist die Nummer täglich immerhin zwischen 8 und 22 Uhr erreichbar. Das Angebot richtet sich an Menschen ab 60 Jahren mit Einsamkeitsgefühlen.

Für eine Stunde übernahm Lisa Paus das Telefon im Januar. „Wenn ich der einen oder dem anderen mit dem Gespräch den Tag etwas leichter machen kann, dann habe ich im Kleinen bereits Großes erreicht“, lässt sich die Bundesministerin dazu auf der Internetseite ihres Ministeriums zitieren. „Gerade in der Winterzeit, wenn es früh dunkel wird und draußen weniger stattfindet, tut Einsamkeit besonders weh. Das Silbertelefon wird dagegen aktiv - mit dem Feiertagstelefon an Weihnachten, aber eben auch das ganze Jahr“, so Paus weiter. In ihrem Statement verweist sie auch auf die „Strategie gegen Einsamkeit“, die die Bundesregierung vor diesem Hintergrund im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht hat. Die Strategie solle zu einer Sensibilisierung für das Thema beitragen.

„Einsamkeit ist ein ganzjährig schmerzlich empfundenes Problem für die Betroffenen“, erklärt auch die Silbernetz-Initiatorin Elke Schilling und bedankt sich in diesem Zuge bei der Ministerin: „Ich freue mich, dass mit der 'Strategie gegen Einsamkeit' des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend diese Herausforderung systematisch bearbeitet wird und danke Frau Bundesseniorenministerin Lisa Paus herzlich, dass sie sich bereit erklärt hat, für eine Stunde das Silbertelefon zu übernehmen.“

Das Silbertelefon ist unter der Nummer 0800 4 70 80 90 erreichbar. Der Verein beschränkt sich jedoch nicht auf die Hotline, auch andere Projekte gegen Einsamkeit stehen auf der Tagesordnung. Über die „Plauderbänke für Senior*innen“ beispielsweise sprachen wir im vergangenen Jahr mit Elke Schilling.

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Wie die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) im Januar berichtet, habe es kurz vor Weihnachten einen Gedankenaustausch zu aktuellen Themen der Senior*innenpolitik zwischen der BAGSO-Vorsitzenden Dr. Regina Görner und der Bundesministerin Lisa Paus gegeben.

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Laut BAGSO-Meldung habe die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) in dem Gespräch betont, wie wichtig ihr das Thema „Aktives Alter“ sei und das sie sich auf die weitere Zusammenarbeit mit der BAGSO und ihren Verbänden freue.

Bei dem Gespräch sei es auch um das Thema der Teilhabe älterer Menschen in Zeiten der Digitalisierung gegangen. Im Dezember hatte die BAGSO ihre Studienergebnisse zur Untersuchung „Leben ohne Internet“ veröffentlicht, die Regina Görner der Bundesministerin im Rahmen des Austausches überreichte. Die Ergebnisse der Studie weisen auf Ausgrenzungen und Diskriminierung hin, die ältere Menschen ohne Internetzugang im Alltag teilweise erleben.

Die BAGSO wolle daher darauf hinwirken, dass vor allem Bürger*innendienste immer auch niedrigschwellige Zugangswege ohne vorausgesetzten Internetzugang anbieten. Gleichzeitig brauche es aber auch Anlaufstellen für Senior*innen, um den Umgang mit dem Internet lernen zu können. Für die enge Zusammenarbeit im Rahmen des „DigitalPakt Alter“ habe sich die BAGSO-Vorsitzende bei Paus bedankt.

Weiteres Thema sei die Ergebnisse des Rechtsgutachtens zur Altenhilfe nach § 71 SGB XII gewesen, welches von der BAGSO in Auftrag gegeben wurde und klarstellt, das Landkreise und kreisfreie Städte zur Sicherstellung eines Mindestmaßes an Beratung und offenen Hilfsangeboten für Ältere verpflichtet seien.

Die Zusammenfassung des Gesprächs finden Sie unter diesem Link.

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In Deutschland leben derzeit etwa 2,6 Millionen Menschen mit Demenz, Tendenz steigend. Eine aktuelle Studie nimmt nun auch psychosoziale Aspekte in den Fokus. Zentrales Ergebnis: Menschen mit Demenz weisen bessere Krankheitsverläufe auf, wenn sie sozial eingebunden sind.

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Schätzungen zu Folge könnten bis zum Jahr 2050 bis zu 2,8 Millionen Menschen von einer Demenz betroffen sein – eine Million mehr als derzeit. Bei bisherigen Studien zur Situation der Betroffenen standen meist medizinische und pflegerische Aspekte im Mittelpunkt. Eine aktuelle, vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Auftrag gegebene Untersuchung widmet sich nun ausdrücklich den psychosozialen Aspekten. Durchgeführt wurde die Studie vom Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE).

Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich psychosoziale Maßnahmen positiv auf die Symptomatik und den Verlauf einer Demenz auswirken. Sie helfen Betroffenen, sich als kompetent und wertgeschätzt wahrzunehmen. „Als besonders wichtig wird die soziale Einbindung, d.h. das Gestalten positiver sozialer Erlebnisse, die aktive Teilhabe an Aktivitäten des täglichen Lebens sowie auch die Akzeptanz und Integration in die Gesellschaft eingeschätzt“, heißt es im knapp 50-seitigen Forschungsbericht.

„Die Ergebnisse der Studie zeigen deutlich, dass wir bei der Versorgung von Menschen mit Demenz neben medizinischen auch die sozialen Aspekte in den Vordergrund stellen müssen“, reagiert Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen) auf den Bericht. „Als Gesellschaft müssen wir alles dafür tun, dass Demenzkranke so lange wie möglich selbstständig und selbstbestimmt in ihrem gewohnten Zuhause leben können und in soziale Aktivitäten eingebunden sind“, so heißt es weiter aus dem Bundesfamilienministerium. Die Studienautor*innen selbst leiten aus ihren Ergebnissen auch Handlungsempfehlungen ab, sie schlagen beispielsweise das Initiieren von Modellprojekten zur Stärkung sozialer Kontakte von Menschen mit Demenz vor.

Die gesamte Studie „Identifikation relevanter psychosozialer Maßnahmen in der Entstehung, Behandlung und Versorgung von Menschen mit Demenz“ finden Sie hier.

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Kulturveranstaltungen können teuer sein, doch selbst kostenlose Angebote erreichen vielfach keine neuen Besucher*innen. Um Hürden kultureller Teilhabe und Möglichkeiten, diese abzubauen, geht es bei der Online-Veranstaltung im Februar.

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Nicht nur fehlende finanzielle Ressourcen seien problematisch und hielten Menschen davon ab, Kulturveranstaltungen zu besuchen. Denn auch kostenlose Angebote erreichten immer wieder nur bisherige Nutzer*innen und Besucher*innen. Auch die Sprache, Informationsdefizite, Digitalisierung, bestimmte Bedarfe, Inhalte, Mobilitätseinschränkungen, andere Beeinträchtigungen und Klassismus spielten eine zentrale Rolle bei den Hürden kultureller Teilhabe.

Wie diese abgebaut werden können und insbesondere von Altersarmut betroffene Senior*innen zu regelmäßigen Kulturbesuchen ermutigt werden können, berichtet Sabine Ruchlinski am 13. Februar 2023. Sie ist Gründerin und geschäftsführende Vorsitzende des Vereins KulturRaum München, von dessen erfolgreicher Praxis berichtet werden soll. Darüber hinaus ist Sabine Ruchlinski Vorsitzende der Bundesvereinigung Kultureller Teilhabe.

Angeboten wird der Praxisbericht von kubia – dem Kompetenzzentrum für Kulturelle Bildung im Alter und inklusive Kultur. Die Veranstaltung findet von 14:00 bis 15:30 Uhr über ZOOM statt, die Teilnahme ist kostenfrei möglich. Weitere Informationen und einen Link zur Anmeldung finden Sie hier.

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In den kommenden Jahren geht die größte jemals dagewesene Gruppe Älterer in Rente: Die sogenannte „Babyboomer-Generation“. Welche wohnungspolitischen Herausforderungen gehen damit einher? Wie können Wohnräume altersgerecht umgestaltet werden? Die aktuelle Studie „Ageing in Place – Wohnen in der altersfreundlichen Stadt“ zeigt Strategien auf.

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So lange wie möglich selbstbestimmt und eigenständig in der vertrauten Wohnumgebung älter zu werden ist der Anspruch vieler Menschen. „Ageing in Place“ nennen die Studienautor*innen daher auch ihre Broschüre, die von der Körber-Stiftung und dem Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung herausgegeben wird. Eine große Herausforderung könnte der „Ageing in Place“-Anspruch jedoch für die Kommunen werden, erreicht doch die größte Kohorte der Nachkriegsgeneration noch bis 2031 das Rentenalter. Einige Probleme zeichnen sich bereits ab: Sterbende Innenstädte, kaum bezahlbare Mieten oder aufgrund von Preisspekulationen unbebaute Flächen mitten in der Stadt. Kommunen können zwar nur begrenzt in den Wohnungsmarkt eingreifen, gleichzeitig liegt aber die die Gestaltung alternsgerechter Städte in kommunaler Verantwortung. „Das schafft Spielraum, um den Babyboomern ‚Ageing in Place‘ zu ermöglichen“, heißt es in der Broschüre.

In der rund 30-seitigen Broschüre werden die wohnungspolitischen Handlungsfelder für Kommunen dargestellt und immer wieder Beispiele innovativer Ideen und Strategien einzelner Kommunen vorgestellt. Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden.

Der Begriff „Babyboomer“ meint die Generation der Geburtsjahrgänge 1955 bis 1970. In dieser Zeit ist ein Geburtenhoch zu verzeichnen, weshalb auch von der „Generation der Vielen“ gesprochen wird. Besonders geburtenstark war das Jahr 1964. Die in dem Jahr Geborenen dürfte 2031 mehrheitlich aus dem Erwerbsleben ausscheiden.

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Der fehlende Zugang zum ersten Arbeitsmarkt oder der Verlust eines Arbeitsplatzes löse für Menschen mit Sehbehinderung vielfach eine Abwärtsspirale aus. Armut und Isolation seien Folgen, mahnt der Verband PRO RETINA anlässlich des Tages der Menschen mit Behinderung im Dezember.

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„Menschen mit Sehbehinderung müssen die Möglichkeit haben, ein selbstbestimmtes Leben zu führen“, lässt sich Dario Madani, Vorstandsvorsitzender von PRO RETINA, in einer Pressemitteilung zitieren. „Sie brauchen Zugang zum ersten Arbeitsmarkt und vor allem digitale Hilfsmittel, die ihnen die Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.“ PRO RETINA ist nach ihrer Selbstbezeichnung eine Selbsthilfevereinigung für Menschen mit Netzhautdegeneration.

Häufig löse der fehlende Zugang zum Arbeitsmarkt seheingeschränkter Menschen eine Negativspirale aus, die zu prekären Lebensverhältnissen führten. Neben eingeschränkter Möglichkeiten zur gesellschaftlichen Teilhabe seien Isolation und Vereinsamung die Folge. Aktueller Anlass, um auf die Situation aufmerksam zu machen, war der Internationale Tag der Menschen mit Behinderung am 3. Dezember. Der Tag wurde von den Vereinten Nationen ausgerufen und wird seit 1993 jährlich an diesem Datum begangen.

Erst kürzlich berichteten wir über das Bestreben politischer Kräfte in Schleswig-Holstein, das Landesblindengeld zu erhöhen. Der Landesseniorenrat Schleswig-Holstein e.V. schlägt vor, das Blindengeld künftig an die Regelbedarfsstufe 1 (derzeit 449 Euro, ab Januar 502 Euro) zu koppeln und damit bundesweit zu vereinheitlichen. „Es kann nicht sein, dass im grenznahen Bereich, die eine Seite im Verhältnis zur anderen Seite der Landesgrenze blinde und/oder taubblinde Menschen mit unterschiedlichen Geldbeträgen unterstützt werden“, so der Landesseniorenrat in seiner schriftlichen Stellungnahme vergangenen Monat.

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Die Diakonie Deutschland, Menschen mit Armutserfahrung und der Evangelische Verband Kirche-Wirtschaft-Arbeitswelt (KWA) fordern digitale Teilhabemöglichkeiten für alle. Gemeinsam haben sie ein Positionspapier mit sechs Forderungen vorgelegt. Bei einem Fachgespräch am 22. November wurden die Aspekte eines digitalen Existenzminimums diskutiert.

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„Im 21. Jahrhundert kann das Existenzminimum nicht mehr nur als Grundversorgung mit Lebensmitteln, Kleidung und Wohnraum verstanden werden“, heißt es einleitend in dem gemeinsamen Positionspapier der Verbände. „Der Staat muss jedem Menschen in unserem Land auch ein Mindestmaß an Beteiligungs- und Entfaltungsmöglichkeiten garantieren. Dazu sind digitale Ressourcen unverzichtbar.“

Was sich die Verbände unter der Gewährleistung eines Digitalen Existenzminimums vorstellen, zeigen die sechs Forderungen, die wir Ihnen hier jeweils kurz zusammenfassen:

  1. „Endgeräte für alle!“: In der Grundsicherung müsse ein einmaliger Anschaffungsbedarf von mindestens 400 Euro für technische Ausstattung vorgesehen werden. Darüber hinaus brauche es mindestens 25 Euro im monatlichen Regelbedarf für eine Internetverbindung mit angemessener Datentaktung.
  2. „Kostenlose Internetcafés & WLAN im öffentlichen Raum!“: Digitales Existenzminimum sei auch eine Frage der öffentlichen Infrastruktur. Vielversprechend bewerten die Verbände beispielsweise den Ansatz mancher Jobcenter, kostenlose Internetcafés vorzuhalten.
  3. „In digitale Kompetenzen investieren!“: Gefragt sei eine Bildungspolitik, die digitales Knowhow von der Schule bis ins Seniorenheim vermittelt. Insbesondere ältere Menschen würden ihre Bedienkompetenz digitaler Geräte häufig als unzureichend bewerten.
  4. „Bürgerfreundliche digitale Behörden!“: Anträge bei Behörden sollen künftig auch einfach digital beantragt werden können. Digitalisierung solle dabei in erster Linie der Bürger*innenfreundlichkeit dienen und nicht als Sparprogramm verstanden werden.
  5. „Menschen mit Armutserfahrung digital empowern!“: Menschen mit Armutserfahrung sollten politisch stärker beteiligt werden. Digitales Empowerment könne sich auch dazu anbieten, Menschen stärker zu vernetzen und ihre Anliegen besser zu artikulieren.
  6. „Ein Recht auch auf analoges Leben!“: Abschließend betonen die Verbände, dass das digitale Leben nicht alles sei. Wer offline ist, dürfe nicht im abseits stehen.

Bei einem Online-Fachgespräch am 22. November 2022 wurden die Forderungen vorgestellt und weitere Aspekte diskutiert. Inhaltliche Inputs gab es von Dr. Friederike Mussgnug, Sozialrechtsexpertin der Diakonie, und Dr. Irene Becker, Volkswirtin und Gutachterin für die Bemessung des soziokulturellen Existenzminimums. Frau Mussgnug stellte Einzelheiten des Onlinezugangsgesetzes (OZG) dar, während Frau Becker über Möglichkeiten referierte, wie sich ein Digitales Existenzminimum im Rahmen des Bürgergeldes realisieren ließe. Einblicke aus Betroffenenperspektive brachte Jürgen Schneider vom Armutsnetzwerk e.V. ein. Die obenstehenden sechs Forderungen stellte Philipp Büttner vom KDA vor und erläuterte die Hintergründe. Zu Gast war zudem die Bundestagsabgeordnete Tabea Rößner (Bündnis 90/Die Grünen) – sie ist Vorsitzende des Digitalausschusses im Deutschen Bundestag und berichtete unter anderem über den DigitalPakt Alter und die digitalen Erfahrungsorte, die in dem Zusammenhang bundesweit entstanden sind. Die ebenfalls angekündigte SPD-Abgeordnete Annika Klose musste aufgrund der zeitgleichen Bürgergeld-Einigung mit den Unionsparteien kurzfristig absagen.

In einer offenen Diskussion wurde die Frage aufgeworfen, ob die im Konzept der Verbände angedachten 400 Euro für eine digitale Ausstattung in der Grundsicherung überhaupt ausreichen würden. Auch die Idee, sämtliche Jobcenter mit einem frei verfügbaren WLAN auszustatten, ist mehrfach in Redebeiträgen aufgegriffen worden. Eine Teilnehmerin kritisierte mehrfach, dass Menschen im SGB XII-Bezug in der Debatte um ein digitales Existenzminimum zu kurz kämen. Während das Bürgergeld im SGB II normiert ist, betreffen die in der Höhe weitgehend gleichen Leistungen des SGB XII insbesondere die Sozialhilfe und die Grundsicherung im Alter. Das neue Bürgergeld war in der Tat Ausgangspunkt der Forderungen nach einem digitalen Existenzminimums, dass es ein solches aber ebenso in den Rechtskreisen braucht, die vor allem Ältere und nichterwerbsfähige Menschen berücksichtigt, rückt tatsächlich im Zuge der präsenten Bürgergeld-Reform in den Hintergrund. Die Abgeordnete Rößner erklärte, sie sei keine Sozialpolitikerin und ihrer Auffassung nach seien Personen im SGB XII-Leistungsbezug stets mitgemeint, kündigte aber an, die Kritik an die entsprechenden Fachleute ihrer Fraktion weiterzugeben.

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