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Seit dem 16.06.2020 ist eine neue App (Smartphone-Anwendung) verfügbar, die bei entsprechenden Kontakten vor dem aktuellen Corona-Virus warnen soll. Die Corona-Warn-App war seit Monaten in der Diskussion, die Fertigstellung wurde mehrmals verschoben.

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Seit Mitte Juni ist die Smartphone-App im Play Store (bei Android-Geräten) oder AppStore (bei Apple-Geräten) verfügbar. Mit dieser Anwendung soll eine weitere Ausbreitung der COVID-19-Pandemie verlangsamt werden. Aber wie funktioniert das? Diejenigen, die die App auf ihrem Smartphone installiert haben, tauschen über die Bluetooth-Funktion anonyme Nummern (Codes) mit anderen App-Nutzer/innen aus, wenn diese sich für einen gewissen Zeitraum in unmittelbarer Nähe befinden. Gibt nun ein/e Nutzer/in in der App an, mit dem Virus infiziert zu sein, bekommen alle Nutzer/innen, die sich in der Nähe der Person aufgehalten hatten, einen Warnhinweis auf ihr Gerät. Da sich die Codes, die das jeweilige Smartphone sendet, ständig ändern, soll eine Rückverfolgung oder Speicherung von Bewegungsdaten ausgeschlossen seien.Die App soll nun im weiteren Prozess stetig verbessert werden. „Nichts ist in Stein gemeißelt. Man hat in einem wahnsinnigen Tempo diese Version, die jetzt funktioniert seit Dienstag, an den Start gebracht. Und trotzdem wird es weitere Verbesserungsmöglichkeiten geben“, wird die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer einige Tage nach der Veröffentlichung beispielsweise im Ärzteblatt zitiert. Mittlerweile hat die App in Deutschland über zehn Millionen Nutzer/innen.Kritik an der App gibt es unterschiedlicher Art. Für viele kommt die App, die eigentlich spätestens im Mai im kommen sollte, zu spät, andere fordern mehr europäische Abstimmung. Immer wieder kritisiert wird auch, dass die App nur auf neueren Geräten funktioniert. "Es ist wirklich ein Problem, dass die App nur auf neueren Smartphones läuft. Dadurch lässt sie ausgerechnet Ältere oder Menschen mit wenig Geld außen vor", so der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck  gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Auch sie müssen erfahren können, ob sie mit Infizierten Kontakt hatten. Die Bundesregierung muss jetzt alles dafür tun, dass möglichst alle Menschen die App nutzen können."Bedenken gibt es auch, dass die Anwendung zu einer Gewöhnung führen könnte, Gesundheitsdaten digital zu sammeln bzw. dies in Zukunft vorausgesetzt werden könnte. „Das ist die eigentliche Gefahr der Corona-App: Sie ist ein Einwilligungs- und Gewöhnungstool“, warnt zum Beispiel Susanne Gaschke in einem WELT-Kommentar . Die Corona-Warn-App sei „der erste Schritt auf einem Weg, an dessen Ende keine staatliche Leistung, keine ärztliche Untersuchung, keine Banküberweisung und kein Besuch im städtischen Schwimmbad mehr ohne digitale Datenerfassung möglich sein wird.“

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Bei dem „Digital-Kompass“ handelt es sich um ein kostenfreies Angebot für Senior/innen, bei dem diese in Fragen rund um die Internetnutzung unterstützt werden sollen. Nun sollen mit Hilfe des Verbraucherschutzministeriums weitere Anlaufstellen geschaffen werden.

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Der Digital-Kompass ist ein Projekt der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) und Deutschland sicher im Netz (DsiN) und bietet Senior/innen Unterstützung bei der Nutzung des Internets. Diese Unterstützung findet nicht nur durch hilfreiche Beiträge und Tipps auf der Internetseite des Projekts statt, sondern auch durch Anlaufstellen vor Ort. Über die zunächst geplanten 75 Standorte berichteten wir bereits im letzten Jahr , nun sollen mit Unterstützung des Bundesministeriums für Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) weitere 25 Standorte folgen. „Unser Ziel ist, dass Seniorinnen und Senioren in allen Lebenslagen aktiv an der Gesellschaft teilhaben können“, wird Staatssekretär Prof. Dr. Kastrop in einer Pressemitteilung zum Thema zitiert. „Der Digital-Kompass vermittelt älteren Menschen digitale Fertigkeiten, damit sie die Chancen der Digitalisierung nutzen können und zugleich vor den Risiken gewappnet sind. Gerade während der Coronavirus-Krise bieten vor allem digitale Kommunikationskanäle vielen älteren Menschen die Möglichkeit, ihre Beziehung zu Familie und Freunden lebendig zu halten“, so Kastrop weiter. Damit leiste das Projekt einen Beitrag zu Selbstbestimmung, Partizipation und Lebensqualität im Alter. „Niemand darf abgehängt werden“, so Digital-Kompass Projektleiter Joachim Schulte von Deutschland sicher im Netz. „Mit der neuen Förderung werden wir Seniorinnen und Senioren im ländlichen Raum noch besser unterstützen können.“Die Anlaufstellen werden vor Ort mit Partner/innen wie Bibliotheken oder Volkshochschulen organisiert. Eine Übersicht über bereits eingerichtete Anlaufstellen finden Sie in Form einer Karte auf der Internetplattform. In Schleswig-Holstein gibt es derzeit noch keine, allerdings nahe der schleswig-holsteinischen Grenze in Hamburg-Bergedorf.

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Nach dem Tod eines dunkelhäutigen US-Bürgers durch die Polizei gibt es weltweite Proteste gegen Rassismus. Auch in Deutschland weisen viele daraufhin, dass Diskriminierung auch hier alltäglich ist.

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Am 25. Mai 2020 erstickte George Floyd, nachdem ihm ein Polizist knapp neun Minuten lang mit dem Knie die Luft nahm. Obwohl Floyd mehrfach hörbar „I can’t breathe“ (Ich kann nicht atmen) sagte, ließ der Polizeibeamte das Knie auf seinem Genick. Das Ereignis hat eine neue Diskussion über behördliche Diskriminierung entfacht. Seit dem Tag finden weltweit Proteste statt, die sich gegen Diskriminierung und Rassismus richten. Auch in deutschen Städten gingen Tausende Menschen auf die Straße, viele mit Schildern mit der Aufschrift „Black Lives Matter“ (Schwarze Leben zählen). Die Veranstalter/innen riefen vielerorts zu einer gemeinsamen Schweigedauer von 8:46 Minuten im Gedenken an George Floyd auf. Das entspricht der Zeit, die Floyd auf den Boden gedrückt worden war.Aktivist/innen, Politiker/innen und Personen des öffentlichen Lebens machen darauf aufmerksam, dass Diskriminierung aufgrund von Hautfarbe, (vermuteter) Herkunft oder Religion nicht nur ein US-amerikanisches Phänomen sei. Auch in Deutschland ist Rassismus verbreitet. "Rassismus gibt es auch in Deutschland - in der Schule, auf der Straße, im Job, in Bus und Bahn, im Freundeskreis" wird beispielsweise Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) in vielen Pressemeldungen zitiert . "Diskriminierung ist ein alltägliches Phänomen. Das kann ich aus unserer Erfahrung sagen", sagte auch der kommissarische Leiter der Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Bernhard Franke, gegenüber der Nachrichtenagentur dpa.Als erstes Bundesland hat Berlin Anfang Juni ein Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG) beschlossen. „Das Berliner Landes-Antidiskriminierungsgesetz ist das erste seiner Art in Deutschlands und schließt eine Rechtslücke, die gerade im Bereich des behördlichen Handelns noch besteht“, heißt es dazu auf der Internetseite des Stadtstaates. Durch eine neue Ombudsstelle, einer Stärkung der Rechtsinstrumente für Opfervertretungen oder Präventionsmaßnahmen will der rot-rot-grüne Berliner Senat struktureller Diskriminierung entgegenwirken. Kritik gab es von Opposition und Polizeiverbänden, die fürchten, künftig schneller einer Reihe von Diskriminierungsvorwürfen ausgesetzt zu sein.Saskia Esken (SPD) hatte Kritik am latenten Rassismus bei Teilen deutscher Sicherheitskräfte geäußert. Damit hat sie der Diskussion um polizeilichen Rassismus in Deutschland zu mehr Bekanntheit verholfen. Diese Debatte ist nicht neu, z.B. wurde sie bereits im Zusammenhang mit "racial profiling" bei anlasslosen Personenkontrollen der Polizei geführt. Polizeibeamt/innen hatten in diesen Fällen aufgrund typisierender äußerer Merkmale Personen kontrolliert. Dieses "racial profiling" ist als Grund für die Kontrolle nicht zulässig und wurde durch Gerichte mehrfach als unrechtmäßig erklärt.

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Das im letzten Jahr beschlossene europäische Barrierefreiheitsgesetz (European Accessibility Act) muss von den EU-Mitgliedsstaaten bis nächsten Sommer umgesetzt werden. Blindenverbände haben nun ihre Erwartungen an die Umsetzung in einem Forderungskatalog formuliert.

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Der Deutsche Blinden- und Sehbehindertenverband (DBSV) und der Deutsche Verein der Blinden und Sehbehinderten in Studium und Beruf (DVBS) haben in einem  gemeinsamen Positionspapier Forderungen aufgestellt, die Deutschland bei der Umsetzung der EU-Vorgaben beachten solle. Die Europäische Union hatte vergangenen Sommer ein Gesetz zur Barrierefreiheit verabschiedet, was auf nationaler Ebene der Mitgliedstaaten schrittweise bis zum 28.06.2022 umgesetzt werden soll. Spätestens angewandt werden sollen diese Regelungen dann ab dem 28.07.2025. Die Richtlinie sieht beispielsweise vor, den Online-Handel künftig barrierefrei zu gestalten (hier finden Sie einen Beitrag zur Digitalen Barrierefreiheit). Auch Hardware-Systeme (Computer, Smartphones etc.) sollen barrierefrei gestaltet werden.„Der Zugang zu Produkten und Dienstleistungen der öffentlichen Hand und privater Anbieter ist ein Menschenrecht. Die Pflicht zum Handeln ergibt sich nicht nur aus dem EAA, sondern auch aus der von Deutschland ratifizierten UN-Behindertenrechtskonvention“, heißt es in der Stellungnahme der Verbände. Diese fordern darin zum Beispiel, die in der Richtlinie geforderten technischen Standards im Geist der Teilhabe zu definieren. An der Definition dieser Standards sollen auch Menschen mit Behinderungen beteiligt werden. Auch empfohlen wird die Einführung eines „Barrierefreiheit-Siegels“, um die Transparenz für Verbraucher/innen zu erhöhen. Die weiteren zahlreichen Forderungen und Erwartungen können Sie der Stellungnahme entnehmen.Einen beispielhaften Einblick in den Alltag sehbehinderter Menschen in der digitalen Welt erhalten Sie auch durch dieses YouTube-Video, das der DBSV unter dem Forderungskatalog verlinkt hat:[embed]https://www.youtube.com/watch?v=wyBlWELmKdg&feature=emb_title[/embed]Weitere Beiträge zu dem Thema Barrierefreiheit finden Sie hier in einer Übersicht.

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Anlässlich der Überlegungen, ältere Bevölkerungsgruppen bei einigen Lockerungen der Corona-Maßnahmen auszunehmen und diese weiter zu isolieren, hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Mitte Mai ein Positionspapier veröffentlicht. Senior/innen generell anders zu behandeln sei altersdiskriminierend.

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In den letzten Wochen hat die Diskussion über eine Aufhebung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Einschränkungen im Zuge der Corona-Pandemie weiter zugenommen, erste Lockerungen sind von Bund und Ländern bereits umgesetzt. Immer wieder hat es in der Debatte auch Vorschläge gegeben, Menschen über 60 Jahren aufgrund des höheren Risikos von weiteren Lockerungen auszunehmen.Solche Überlegungen seien deutlich zu kritisieren und entschieden zurückzuweisen, äußerte sich dazu der DGB Mitte Mai in einem Positionspapier. Es sei altersdiskriminierend und gefährde den gesellschaftlichen Zusammenhalt von jüngeren und älteren Menschen. Auch würden solche Kriterien der realen differenzierten Gefährdungslage nicht gerecht werden. „Auch in Zeiten von Corona gilt, dass alle Menschen das gleiche Recht auf Teilhabe am öffentlichen und gesellschaftlichen Leben haben. Einschränkungen sind insoweit, auch nach Infektionsschutzgesetz, nur angemessen für (potentiell) Infizierte, aber nicht für altersabgegrenzte Personengruppen, die nicht erkrankt sind“, so der DGB weiter.Auch im Hinblick auf die hohe Anzahl an Erwerbstätigen über 60 seien die Vorstöße unwirtschaftlich. „Überlegungen zu Sonderregelungen für Ältere vernachlässigen auf jeden Fall, dass die aktuelle Grenze für den Renteneintritt bei 65 Jahren und 9 Monaten liegt. So stellen über 60 Jährige einen relevanten Teil der Belegschaften in Betrieben und Verwaltungen“, betont der Gewerkschaftsbund. Auch in gesellschaftlich relevanten ehrenamtlichen Tätigkeiten gebe es viele Ältere, die man durch spezifische Einschränkungen von ihrem Engagement abhalten würde.Das vollständige Positionspapier unter dem Titel „Corona-Krise und Senior/innen“ können Sie hier herunterladen.

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Auch wenn die erfasste Kriminalitätsrate während der Corona-Maßnahmen zum Beispiel wegen Grenzschließungen oder vermehrten Kontrollen insgesamt zurückging, gibt es immer wieder Meldungen über Betrugsfälle, in denen die ungewohnte Situation ausgenutzt wurde.  Die Polizei klärt mit einem Portal über die neuen Maschen der Betrüger/innen auf.

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Auf dem Internetportal „Polizei-Beratung.de“ gibt die Polizei Hinweise zur Kriminalitätsprävention. Im Zuge der Corona-Pandemie samt (gesundheits-)politischer Maßnahmen habe es allerdings eine Reihe neuer Betrugsmethoden gegeben. „Betrug am Telefon und an der Haustür zum Beispiel sind weiterhin hoch im Kurs“, schreibt die Polizei auf dem Portal, auf dem es nun einen eigenen Corona-Bereich gibt. Zuvor hatte es immer wieder Medienberichte über Betrüger/innen gegeben, die sich an der Haustür beispielsweise als Mitarbeiter/innen des Gesundheitsamtes ausgegeben hätten.„Die Täter bringen altbekannte Maschen in Zusammenhang mit dem Coronavirus und nutzen die Unsicherheit und Angst der Bevölkerung für ihre Zwecke schamlos aus“, erklärt die Polizei. "Mit diesem neuen Inhaltsbereich auf der bundesweiten Internetseite der Polizeilichen Kriminalprävention wollen wir die Bevölkerung gezielt aufklären und zugleich Möglichkeiten zum Selbstschutz aufzeigen. Als Polizei warnen wir damit nicht nur vor den neuen Vorgehensweisen der Kriminellen, sondern gehen auch gegen die zusätzliche Verunsicherung der Menschen durch Falschmeldungen vor, die vor allem über soziale Netzwerke und Messengerdienste verbreitet werden", so Dr. Stefanie Hinz, Vorsitzende der Polizeilichen Kriminalprävention der Länder und des Bundes auf der Internetseite.Die Polizei empfiehlt auf dem Portal im Zuge der Corona-Pandemie folgende Sicherheitsmaßnahmen:
  • "Achten Sie auf Informationen offizieller Stellen und lassen Sie sich nicht durch Nachrichten verunsichern, die massenweise über soziale Netzwerke oder Nachrichtendienste verbreitet werden. Offizielle Stellen sind: Gemeindeverwaltungen, das Gesundheitsamt oder Landes- und Bundesministerien sowie das Robert Koch Institut (RKI).
  • Nehmen Sie die jeweils aktuellen geltenden Bestimmungen (wie Kontaktverbote) ernst. Diese dienen Ihrem und dem Schutz anderer. Zudem müssen Sie bei Verstößen auch mit Bußgeldern rechnen.
  • Fragen Sie auch bei offiziellen Stellen genau nach, wenn sich Personen als Mitarbeitende dieser ausgeben. Vor allem wenn diese Personen Sie zu kostenpflichtigen Covid-19 Tests auffordern.
  • Achten Sie grundsätzlich auf Ihre Daten im Internet und im realen Leben. Geben Sie keine Informationen zu Ihren finanziellen Verhältnissen oder sensible Daten preis.
  • Halten Sie telefonisch Kontakt zu Ihren Angehörigen und Ihrer Nachbarschaft: Erkundigen Sie sich auch nach ungewöhnlichen oder verdächtigen Vorfällen.
  • Wenden Sie sich in akuten Situationen an die Polizei unter der 110. Auch Ihre örtliche Polizeidienststelle steht Ihnen jederzeit zur Verfügung."

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Im Mai hat die Jury des Deutschen Amateurtheaterpreises „amarena“ vier Inszenierungen ausgezeichnet. Unter den Preisträger/innen ist auch ein Tanzensemble in der Kategorie „Senior*innentheater“.

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In den vier Kategorien „Schauspiel“, „Kinder- und/oder Jugendtheater“, „Senior*innentheater“ und „Inszenierung im ländlichen Raum“ hat die Jury des amarena-Preises jeweils eine Inszenierung gewürdigt, die exemplarisch für die besondere Qualität des Amateurtheaters stünden. Die Kategorie „Senior*innentheater“ gewann dabei das Altentanztheater Ensemble „Zartbitter“ aus Ludwigsburg mit der Inszenierung „Jetzt machen wir erstmal nichts. Und dann warten wir ab.“Das Stück, welches sich mit dem Thema „Warten“ auseinandersetzt, besteht aus zwölf Darsteller/innen im Alter zwischen 60 und 78 Jahren. „Der persönliche Zugang, insbesondere die intensiven Einblicke in die eigene Auseinandersetzung mit dem Thema werden von der Spielleitung behutsam gerahmt“, erklärt die Jury ihre Wahl auf der Internetseite des Amateurtheaterpreises. „Hohe Spielfreude und die sehr pointierte Musikauswahl hieven diese Inszenierung nicht zuletzt auf ein hohes künstlerisches Niveau, das beispielhaft für ein Engagement im Senior*innentheater sein sollte“, heißt es dort weiter.Geehrt werden sollen alle Preisträger/innen bei einem Online-Festival vom 10. bis zum 13.09.2020. Dabei wird ein fünftes Projekt ausgezeichnet, welches jedoch durch die Zuschauer/innen gewählt werden soll. Die Preisgelder des Deutschen Amateurtheaterpreises belaufen sich auf insgesamt 10.000 Euro.

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Seit Jahrzehnten engagiert sich der Verein „Freunde alter Menschen“ dafür, Einsamkeit im Alter zu überwinden. Wie der Verein auf die Corona-Pandemie reagiert oder was es mit dem aktuellen Projekt „Generation Nachbarschaft“ in Hamburg auf sich hat, erklärt uns Simone Sukstorf vom Verein in einem Gespräch.

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Der Verein „Freunde alter Menschen“ hat 1991 in Berlin den ersten Standort eröffnet, mittlerweile gibt es nicht nur mehrere Büros in Berlin, auch Hamburg, Köln und Frankfurt sind als Standorte dazu gekommen. Ziel des Vereins ist es, Einsamkeit im Alter zu überwinden. Dabei geht es vor allem um Menschen über 75 Jahre, bei denen das Alleinsein häufiger eine große Rolle spiele. Als ein Mittel, um der sozialen Isolation entgegenzuwirken, organisiert und vermittelt „Freunde alter Menschen“ Besuchspartnerschaften und Veranstaltungen.Dabei gibt es rund 500 Freiwillige, die regelmäßig und möglichst nachhaltig den Kontakt zu einer oder mehreren Älteren pflegen und sich austauschen. „Das sind oft Menschen am Beginn ihres Berufslebens, die sich bei uns engagieren, weil sie vielleicht auch den Kontakt zu ihren Großeltern gerne gepflegt haben und vermissen“, erklärt uns Simone Sukstorf von „Freunde alter Menschen“. Betreut werden derzeit etwa 700 ältere Menschen, die in der derzeitigen Pandemie durch die COVID-19-Erkrankung jedoch als Risikogruppe gelten. Das hat Auswirkungen auf die Besuche, die aus Sicherheitsgründen so zurzeit nicht stattfinden können.„Für viele waren die regelmäßigen Besuche der Ehrenamtlichen oft der einzige soziale Kontakt. Dass auch das gerade wegfällt, trifft diese Menschen besonders hart. Das versuchen wir aber so gut es geht durch Telefonate und 14-tägliche Mutmachbriefe zu kompensieren“, so Sukstorf weiter. Die 6-seitigen Briefe sind aus Texten, Bildern, Gedichten, Rezepten und so weiter zusammengesetzt. „Die Briefe kamen sehr gut an, die Rückmeldungen waren durchweg positiv“, erklärt Simone Sukstorf. Außerdem wurden Blumensträußen und Leckereien an Ostern verteilt, ein Telefonquiz befindet sich gerade im Aufbau.In Hamburg hat der Verein ein Projekt mit dem Titel „Generation Nachbarschaft“ ins Leben gerufen, in dem Ehrenamtliche noch niedrigschwelliger aktiv sein können. Bei dem Projekt geht es darum, „nachbarschaftliche generationsübergreifende Beziehungen aufzubauen“, wie es auf der Internetseite des Projekts heißt. „Wer kennt denn heutzutage in der Großstadt noch wirklich seine Nachbarn?“, bedauert Simone Sukstorf. „Die Älteren sagen oft, früher sei alles gemeinschaftlicher gewesen und auch die Jüngeren wünschen sich immer öfter einen stärkeren Austausch und Zusammenhalt in der Nachbarschaft. Nachbarschaftliche Kontakte können auch eine Grundlage dafür sein, Einsamkeit im Alter vorzubeugen.“ Dafür will „Generation Nachbarschaft“ eine Plattform bieten, über die sich jüngere und ältere Menschen melden können.  Gerade jetzt gebe es einen großen Zulauf von Freiwilligen.Auch Einkaufshilfen habe man angeboten, hier sei die Nachfrage aber bislang eher gering gewesen. Grundsätzlich sei bei allen Projekten und Angeboten in der Krise aber auch wichtig, dass diese eine nachhaltige Wirkung haben. „Es gibt viele Angebote in der Corona-Pandemie, doch was ist davon nachhaltig? Unser Anspruch ist es, nachhaltig auch über die Krise hinaus Strukturen zu schaffen, um der Einsamkeit alter Menschen dauerhaft vorzubeugen“, so die Vereinsaktive abschließend.Kontaktmöglichkeiten und weiterführende Informationen erhalten Sie auf der Internetseite des Vereins „Freunde alter Menschen e.V.“ oder auf der Seite des Projekts „Generation Nachbarschaft“ . Eine Übersicht über Beiträge zum Thema Einsamkeit im Alter, die auf seniorenpolitik-aktuell bisher erschienen sind, finden Sie über diesen Link .

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In stationären Pflegeeinrichtungen gilt aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der derzeitigen Corona-Pandemie noch bis zu diesem Wochenende in vielen Bundesländern ein Besuchsverbot für Angehörige. Doch die Forderung nach einer Lockerung des Verbots wurden lauter. Die Bundesländer gehen verschiedene Wege, diesen Forderungen zu begegnen.

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Bereits Ende April berichteten wir in einem Beitrag über eine Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), die forderte, die soziale Isolation von Menschen in Pflegeheimen zu beenden. Bereits seit Mitte März gilt das Besuchsverbot für Angehörige, was für viele Heimbewohner/innen besonders hart sei.Auch weitere Organisationen und Interessenvertretungen drängten auf Lockerungen. „Für Menschen mit Demenz bedeutet die Trennung von ihren Angehörigen über einen so langen Zeitraum eine Gefährdung ihrer Gesundheit, verbunden mit einem beschleunigten Voranschreiten ihrer Erkrankung“, äußert sich beispielsweise Monika Kaus, 1.Vorsitzende der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) in einem Positionspapier. „Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen können nicht warten, bis ein Impfstoff entwickelt ist“, so Kaus weiter. Die DAlzG-Vorsitzende gibt in dem Papier auch Einblicke in die derzeitige Praxis der Alzheimer Gesellschaft: „Am Alzheimer-Telefon hören wir Tag für Tag Berichte von Angehörigen, die in großer Sorge um ihre Lieben im Heim sind. Menschen mit fortgeschrittener Demenz verstehen nicht, warum die Besuche ausbleiben.“  Technische Lösungen wie beispielsweise Video-Anrufe seien kein adäquater Ersatz. Häufig funktioniere diese Möglichkeit auch gar nicht.Auch der BIVA-Pflegeschutzbund sieht die Besuchsverbote als „unverhältnismäßige Härte, die die seelische Gesundheit gefährdet“ an. Das schreibt der Pflegeschutzbund in einer Petition zum Thema. „Hunderte von Angehörigen, die vom Kontaktverbot betroffen sind, haben in den letzten Wochen Rat beim BIVA-Pflegeschutzbund gesucht“, heißt es in der Petition weiter, die ein Ende der Besuchsverbote fordert. „Sie berichten von Depressionen, mangelndem Lebensmut, Vereinsamung und Vernachlässigung ihrer Familienmitglieder.“ Statt generellen Verboten solle in erster Linie an effektiven Schutzmaßnahmen gearbeitet werden.Den aktuellen Stand der Betretungs- oder Besuchsverbote bzw. Besuchseinschränkungen in stationären Pflegeeinrichtungen können - nach Bundesländern aufgeteilt - auf der Seite der BIVA eingesehen werden.

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Eigentlich gilt die Grundrente als beschlossene Sache, nachdem die Große Koalition vergangenen Herbst zu einer Einigung kam. Aufgrund der aktuellen Situation wurde das Thema nun jedoch verschoben, die Union stellt nun sogar wieder die Finanzierbarkeit infrage.

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Im April sollte der Bundestag nach Willen der SPD eigentlich über die Grundrente beraten, doch die Union will die Grundrenten-Debatte um ein weiteres Jahr verschieben. CDU und CSU stellen das Projekt teilweise wieder ganz infrage, sie zweifeln an der Finanzierbarkeit.Nach langer Diskussion hatte die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD erst vergangenen Herbst eine Einigung erzielt. Die SPD kritisiert die Verzögerung ihres Projekts scharf. "In der Union sehen manche in der Krise offenbar die Chance zum Sozialabbau, stellen sogar die vereinbarte Grundrente infrage“, äußerte sich beispielsweise der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich kürzlich in einem Spiegel Interview . „Die Grundrente betrifft aber gerade die jetzt als systemrelevant erkannten Berufsgruppen, die viele Jahre schlecht bezahlt wurden“, so der SPD-Politiker weiter. Es sei „zynisch“, das Projekt jetzt zu verschieben.Auch Linke und Grüne drängen auf die Einführung Grundrente. „Die Koalition muss ihr Versprechen halten. Die Grundrente muss kommen“, wird beispielsweise Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in der Augsburger Allgemeinen zitiert. Die Regierungsparteien sollten sich „am Riemen reißen, anstatt einen bereits beigelegten Streit wieder neu aufzumachen und damit Vertrauen zu schwächen“, mahnt Göring-Eckardt. Aus der FDP hingegen wird Unmut über die Grundrente geäußert. Sie ruft die Regierung dazu auf, auf das Projekt ganz zu verzichten.Kommen sollte die Grundrente eigentlich 2021. Wie realistisch eine baldige Umsetzung des Projekts nach der erneuten Diskussion und Verzögerung noch ist, bleibt unklar. Von der Grundrente sollen insbesondere Personen mit geringen Einkommen profitieren.

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