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Mobilität

Die Deutschlandstiftung Integration hat die Aktion „Fremde Freunde“ gestartet, bei der in Zeiten von Kontaktbeschränkungen Brieffreundschaften zwischen Senior*innen und Menschen mit Migrationserfahrung entstehen sollen.

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„Wir wollen Verbindungen schaffen, die es unter normalen Umständen nie gegeben hätte. Jenseits von Kurznachrichten, Twitter oder Facebook“, heißt es auf der Seite des Projekts „Fremde Freunde“, welches von der Deutschlandstiftung Integration ins Leben gerufen wurde. „Deshalb stiften wir tausende von jungen Menschen dazu an, Briefe an Fremde zu schreiben“, heißt es dort weiter.

Die Deutschlandstiftung Integration wolle mit der Aktion ein Angebot für Senior*innen schaffen, die als sogenannte „Risikogruppe“ durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie besonders hart getroffen wurden. Offiziell gestartet ist die Aktion, deren Motto „Mach was Verrücktes. Schreib einen Brief!“ lautet, zum Welttag des Briefeschreibens am 1. September 2020. Ein Video zur Aktion finden Sie auch auf der Videoplattform YouTube:

https://www.youtube.com/embed/RuoBztJOJHE

Interessierte an der Aktion – egal ob Einzelpersonen oder Senior*innen-Einrichtungen – können sich über die E-Mailadresse anmeldung@aktion-fremde-freunde.de direkt anmelden. Weitere Informationen zum Ablauf bei einem Teilnahmewunsch finden Sie auf der Internetseite der Aktion.

Die Deutschlandstiftung Integration ist eine gemeinnützige Organisation, die 2008 gegründet worden ist. Wie es auf der Internetseite der Stiftung über die eigene Arbeit heißt, unterstütze die Organisation „Maßnahmen zur gesellschaftlichen und beruflichen Vernetzung engagierter Menschen und führt Projekte und nationale Öffentlichkeitskampagnen durch, um den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken.“

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Nachdem der Bundestag die sogenannte Grundrente im Sommer bereits beschlossen hatte, ist sie mit dem Jahreswechsel nun auch in Kraft getreten. Mit einer Auszahlung wird jedoch erst ab Mitte 2021 zu rechnen.

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Die Grundrente ist seit dem 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Davon sollen über eine Millionen Rentner*innen mit niedriger Rente profitieren. „Wir sorgen dafür, dass 1,3 Millionen Menschen von der Grundrente profitieren“, sagte Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) in der Bundestagsdebatte Anfang Juli, als das Gesetz nach langem Ringen beschlossen wurde. „Es geht um einen Zuschlag auf die Rente für diejenigen, die hart gearbeitet haben – und zwar ohne Anträge auszufüllen“, so Heil weiter.

Dadurch, dass Anspruchsberechtigte keine Anträge einreichen müssen, sondern die Deutsche Rentenversicherung Ansprüche automatisch prüfen soll, verzögert sich die Auszahlung. Mit den ersten Bescheiden wird im Sommer 2021 gerechnet – Anspruchsberechtigte bekommen die Grundrente dann aber auch rückwirkend für den Verzögerungszeitraum ausbezahlt.

Einen Anspruch auf den Grundrenten-Zuschlag, der maximal 404,86 Euro (bei 35 Beitragsjahren) beträgt, haben diejenigen, die neben einer vergleichsweise niedrigen Rente mindestens 33 Pflichtbeitragsjahre gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben. In der tagesschau vom 03.01.2021 sagt Verena Bentele, die Präsidenten des Sozialverbandes vdk dazu: „Was wir eben kritisieren ist, dass Zeiten der Erwerbsminderungsrente oder Arbeitslosigkeit nicht angerechnet werden. Gut ist hingegen, dass Zeiten der Kindererziehung natürlich angerechnet werden.“

[embed]https://www.youtube.com/watch?v=-RUWniQoo10[/embed]

Weitere auf seniorenpolitik-aktuell erschienene Beiträge zum Thema Grundrente finden Sie über diesen Link in der Übersicht.

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Auch der Deutsche Ethikrat warnt vor Isolation von Bewohner*innen stationärer Einrichtungen in der Corona-Pandemie. In einer Empfehlung fordert er nun ein Mindestmaß an sozialen Kontakten.

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Am 18. Dezember hat der Deutsche Ethikrat eine „Ad-hoc-Empfehlung“ verabschiedet. In dem Papier warnt der Ethikrat vor der sozialen Isolation, die in stationären Einrichtungen im Zuge der Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Covid-19-Erkrankung die Folge sein könnte.

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz habe der Gesetzgeber bereits reagiert und auch für Bewohner*innen ein „Mindestmaß an sozialen Kontakten“ festgeschrieben. Generell seien soziale Kontakte dabei laut Deutschem Ethikrat aber nicht allein quantitativ, also in der Anzahl der Kontakte zu bemessen, auch die Qualität sei entscheidend.

Ein qualitativ hochwertiger Kontakt sei beispielsweise der zu einer Person, zu der ein besonderes Vertrauensverhältnis bestehe und der Kontakt damit besonders zum Wohlbefinden beitragen kann. „Die Auswahl dieser Menschen steht allen Betroffenen individuell zu bzw. darf keinesfalls ohne ihre maßgebliche Mitwirkung erfolgen“, ergänzt der Ethikrat.

Konkret werden in der Stellungnahme weitere Empfehlungen ausgesprochen, dazu gehören beispielsweise:

  • Ein „Mindestmaß an sozialen Kontakten“ müsse konsequent in allen Langzeitpflege-Einrichtungen umgesetzt werden und sollte auch bei behördlichen Überprüfungen von Pandemieplänen der Einrichtungen kontrolliert werden.
  • Sollten Angehörige fehlen, sollen laut Ethikrat auch bürgerschaftlich Engagierte einbezogen werden.
  • Sterbende müssten „die Möglichkeit der kontinuierlichen Begleitung durch An- und Zugehörige“ haben, bei Bedarf auch zu Hospizdiensten oder zu Seelsorgenden.

Hier können Sie die vollständige Stellungnahme mit weiteren Empfehlungen lesen.

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„Silbernetz“ ist der Name eines Kontakt- und Hilfsangebot für Menschen ab 60 Jahren. Seit Beginn der Corona-Pandemie ist die Telefon-Hotline bundesweit als ein Mittel gegen Einsamkeit im Alter erreichbar.

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​„Einsamkeit trifft viele ältere Menschen, und sie schleicht sich oft unmerklich ins Leben ein“, heißt es auf der Internetseite des Projekts „Silbernetz“. „Einsamkeit kann krank machen, und je länger sie andauert, desto schwerer kann der Weg hinaus werden.“ Daher soll das Angebot einer kostenlosen und anonymen Telefon-Hotline Menschen ab 60 Jahren Gesprächsmöglichkeiten bieten.

Unter der Rufnummer 0800 4 70 80 90 sind zahlreiche Hauptamtliche und Freiwillige täglich zwischen 8:00 und 22:00 Uhr erreichbar. „Um hier anzurufen, braucht es keine Krise und kein Problem - der Wunsch zu reden genügt“, heißt es weiter auf der Seite des Projektes. Möglich ist auf Wunsch auch die Vermittlung sogenannter Silbernetzfreund*innen. Diese rufen dann regelmäßig an und sollen damit zu einem Schritt aus der Isolation beitragen.

Auch an Feiertagen ist die Rufnummer erreichbar.

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Mit einem Programm von mehr und besser abgestimmten Strecken und Zügen will die Deutsche Bahn einen Beitrag zur Verkehrswende leisten. Im Dezember ist die erste Strecke des sogenannten Deutschlandtaktes an den Start gegangen.

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„Bahnreisende dürfen sich auf kürzere Reisezeiten und gut abgestimmte Anschlüsse freuen“, heißt es in der Ankündigung des Deutschlandtaktes auf der Internetseite der Bundesregierung.  Züge sollen dadurch zukünftig schneller und pünktlicher überall sein.  Bei dem Deutschlandtakt handelt es sich um einen bundesweit aufeinander abgestimmten Fahrplan mit halbstündigem Takt auf den Hauptverbindungen des Fernverkehrs. Die erste Strecke des Deutschlandstakts ist die Verbindung Hamburg – Berlin. Dort fahren ICEs seit dem Startschuss am 13. Dezember alle halbe Stunde.

2018 hatte der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) das „Zukunftsbündnis Schiene“ ins Leben gerufen, in dem mehrere Akteure zusammen den Deutschlandtakt organisieren wollen. „Wir bringen zusätzliche Schienenprojekte aufs Gleis, die ein echter Gewinn für das gesamte Schienennetz und die Regionen sind“, wird Verkehrsminister Scheuer auf der Seite des Deutschlandtakt-Projektes zitiert. „Mit ihnen beseitigen wir Engpässe, schaffen mehr Kapazitäten und stellen die Infrastruktur für den Deutschlandtakt bereit“, so der Minister weiter.

Anstatt neue Verbindungen einfach an die alten anzupassen, soll der Deutschlandtakt bis 2030 das gesamte Streckennetz aufeinander abstimmen. An den großen Verkehrsknotenpunkten sollen dann alle halbe Stunde zur gleichen Zeit Züge starten. Als Teil der Verkehrswende ist das Ziel der Bundesregierung durch die Maßnahmen, die Zahl der Fahrgäste bis 2030 zu verdoppeln. Auch der Güterschienenverkehr soll ausgebaut werden.

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Um älteren Menschen ein möglichst langes Wohnen in vertrauter Umgebung zu ermöglichen, hat das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Oktober das Modellprogramm „Leben wie gewohnt“ gestartet.

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Damit Menschen auch im Alter in ihrer vertrauten Umgebung bleiben können, brauche es „eine entsprechende soziale, technische und digitale Infrastruktur“, heißt es auf der Internetseite des BMFSFJ. Um beispielgebende Projekte zu fördern, hat das Bundesfamilienministerium das Modellprogramm „Leben wie gewohnt“ gestartet. Das Förderprogramm ist im Oktober 2020 angelaufen und wird bis Dezember 2023 gehen. Bewerbungen für eine Förderung im Rahmen des Modellprogramms seien ab jetzt möglich, die Anzahl der geförderten Projekte sei begrenzt.

„Die Projekte sollen zeigen, wie ein selbstständiges und selbstbestimmtes Leben und Wohnen im Alter möglich ist“, so das Ministerium.

Bereits in den letzten Jahren habe das Familienministerium einige Modellprogramme in diese Richtung initiiert. „Leben wie gewohnt“ solle diese Ansätze weiterführen. „Ziel des Programms ist es, Menschen auch im hohen Alter, bei Beeinträchtigungen oder Pflegebedarf so lange wie möglich im gewohnten Zuhause zu unterstützen, soziale und gesellschaftliche Teilhabe anzuregen und einer Vereinsamung entgegenzuwirken“, beschreibt das BMFSFJ die Idee des Programms. Schwerpunkte des Programms seien digitales und technikgestütztes Wohnen, inklusives und gemeinschaftliches Wohnen und Mobilität und Teilhabe.

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Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) fordert, demokratische Teilhabe von Senior*innen gesetzlich zu regeln. In einem mehrseitigen Papier werden Argumente für mehr Mitspracherechte aufgezählt.

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„Die Senior*innen sind eine aktive Gruppe, die sich verstärkt ins gesellschaftliche Leben einbringen will“, schreibt der geschäftsführende DGB-Bundesvorstand in einem im September veröffentlichten Papier. „Ein auf gesetzlicher Grundlage basierendes Mitwirkungs- und Mitspracherecht für Senior*innen ist notwendig, damit sie die Entscheidungen, die ihre Altersgruppe betreffen, mitgestalten können“, so der Bundesvorstand weiter.

In dem Dokument kritisiert der Gewerkschaftsbund unter anderem, dass derzeit mehr für Senior*innen als mit ihnen beschlossen werde. Es gebe bei der politischen Teilhabe also Handlungsbedarf, konkret werden auch mögliche Handlungsfelder vorgeschlagen. Für die Landesebene wären Handlungsfelder beispielsweise:

  • „Bündelung der Anliegen und Interessen der kommunalen Seniorenmitwirkungsstrukturen,
  • Zusammenarbeit mit Organisationen, die in der Seniorenpolitik tätig sind,
  • Beteiligung an allen Gesetzesvorhaben und Projekten des jeweiligen Landes, die Relevanz für die Senior*innen haben, wie z. B. Landesregelungen zu Pflege und Krankenhausplanung, Mobilität, Wohnen, Sicherheit sowie Kultur und Bildung (…)“

Die Forderung des DGB nach mehr gesetzlich geregelter Mitwirkung von Senior*innen ist nicht neu. An der Debatte um das Mitwirkungsgesetz in Thüringen 2019 beispielsweise hatte sich auch der Gewerkschaftsbund beteiligt, kritisierte allerdings, dass das Gesetz nicht weit genug gehe.

Wir berichteten vergangenes Jahr in einem Artikel ausführlicher darüber. Senior*innen-Mitwirkungsgesetze gibt es neben Thüringen bislang in Hamburg, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

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Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus, hat im Dezember eine Handreichung mit Besuchskonzepten für stationäre Einrichtungen der Langzeitpflege vorgestellt, um weiterhin Besuche in der Pandemie zu ermöglichen.

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Gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat Staatssekretär Andreas Westerfellhaus am auf einer Pressekonferenz am 4. Dezember 2020 eine Handreichung vorgestellt. Ziel sei, dass Bewohner*innen von Einrichtungen der Langzeitpflege „auch während einer Pandemie Besuche erhalten können“. Dazu bräuchte es möglichst geringe Einschränkungen für sie und die Besucher*innen, gleichzeitig aber einen wirksamen Infektionsschutz.

„Wie das gehen kann, hat der Pflegebevollmächtigte in dieser Handreichung für Pflegeheime skizziert“, erklärt Gesundheitsminister Spahn dazu in einer Pressemitteilung. „Sie baut auf den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Erfahrung vieler Pflegeheime auf.“

„Natürlich leben in einer stationären Pflegeeinrichtung Menschen, für die eine COVID-19 Erkrankung ein höheres Risiko darstellt, aber Autonomie und Selbstbestimmung der Bewohnerinnen und Bewohner dürfen auch in einer Pandemie nicht in Frage gestellt werden“, erklärt auch der Pflegebevollmächtigte in der Presseerklärung. Die elfseitige Handreichung mit den Besuchskonzepten kann kostenlos heruntergeladen werden.

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Am 2. Dezember hat das Bundesfamilienministerium zu einer Online-Veranstaltung im Rahmen des in diesem Jahr erschienenen Achten Altersberichts unter dem Titel „Ältere Menschen in der Pandemie – Digitale Technologien als Chance?!" eingeladen. Wir haben hier einige der Argumente und Vorschläge als Einblick zusammengefasst.

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Im August dieses Jahres ist der Achte Altersbericht der Bundesregierung veröffentlicht worden. Der Achte Altersbericht widmet sich der überwiegend der technischen Entwicklung und trägt den Titel „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Bereits am 5. November hatte das zuständige Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMSFJ) zu einer Auftaktveranstaltung zu Bericht eingeladen. Der eigentliche Bericht der Sachverständigenkommission, der von der Bundesregierung nur noch um eigene Stellungnahmen zu den Ergebnissen ergänzt worden ist, wurde bereits im Januar vorgelegt. Damit konnten die Entwicklungen der Corona-Pandemie noch nicht mit in die Analyse einbezogen werden.

Die am 2. Dezember organisierte Online-Veranstaltung des BMFSFJ sollte diese Diskussion nun nachholen. Dabei haben Mitglieder der Sachverständigenkommission gemeinsam mit der Vorsitzenden des Vereins „Wege aus der Einsamkeit e.V.“, Dagmar Hirche, und Janina Stiel von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO) diskutiert. Die anderthalbstündige Veranstaltung widmet sich im ersten Teil der aktuellen entstanden (digitalen) Bedarfe älterer Menschen in der Corona-Pandemie, im zweiten Teil geht es dann vor allem um Möglichkeiten und Grenzen digitaler Technologien im Alter.

Einleitend hat der Vorsitzende der Achten Altersberichtskommission, Prof. Dr. Andreas Kruse von der Universität Heidelberg, auf den Altersbericht Bezug genommen und in die Ergebnisse eingeführt. Er wies darauf hin, dass der Bericht bereits Aspekte, die in der aktuellen Diskussion häufiger eine Rolle spielen, aufgegriffen hatte. So habe man sich mit der Frage nach der Bedeutung der Digitalisierung in Bezug zur sozialen Teilhabe (1.), zur Kommunikation (2.), bei Dienstleistungen (3.), Assistenz bei Mobilität und im Wohnraum (4.), Verbesserung der medizinischen Versorgung (5.) und im Pflegeberich (6.) beschäftigt.

Ein konkretes Beispiel, wie digitale Unterstützung im Alltag Älterer aussehen könnte, hatte der Psychologe und Alternsforscher Prof. Dr. Hans-Werner Wahl in einem Wortbeitrag verdeutlicht: „Da kommt die Altenpflegerin mit dem Tablet zu einer Bettledrigen Person und sagt: ‚Liebe Frau Schmidt, schauen Sie, hier sind Ihre Tochter und Ihr Enkel und wollen mit Ihnen reden (…). Sie haben auch ein paar tolle Fotos vorbereitet, die sie Ihnen zeigen wollen. Und wenn wir schon dabei sind – wenn  Sie fertig sind komme ich nochmal und zeige Ihnen, dass Sie vielleicht auch noch Lust haben Doppelkopf zu spielen mit den Anderen (…).“

Konkrete Unterstützung bietet auch der Verein „Wege aus der Einsamkeit“ an. Dagmar Hirse skizzierte in ihrem Redebeitrag die Arbeit des Vereins in Bezug zur digitalen Unterstützung. Insgesamt habe Wege aus der Einsamkeit bereits 7.000 Menschen im Umgang mit entsprechenden Geräten unterstützt. Auch digital finde immer mehr Hilfe statt: Treffen über die Kommunikationsplattform Zoom gehörten ebenso dazu wie kleine Erklärvideos zur Smartphone-Nutzung.

Das Problem liege insgesamt nicht bei den älteren Menschen, die die Technologien nicht nutzten, sondern vielmehr an zu wenig Angeboten. Ein häufiger Fehler dürfe nach Auffassung der Vereinsvorsitzenden nicht gemacht werden: „Man traut älteren Menschen viel zu wenig zu, man reduziert sie immer auf das, was sie nicht können.“ Weitere Vorschläge von Dagmar Hirse zur besseren Unterstützung Älterer sind beispielsweise entsprechende Sendungen in den dritten Programmen oder Hilfestellungen in Ortsämtern.

„Was uns fehlt ist (…) eine bundesweite Strategie und Strukturen“, stellt Janina Stiel von der BAGSO in einem Redebeitrag fest. Zu oft verlasse man sich auf freiwillig Engagierte und das Ehrenamt. „Es gibt natürlich auch Hauptamtliche in den Volkshochschulen, in Mehrgenerationenhäusern, aber das ist zu wenig für die Älteren, die auf der Suche sind“, so Stiel weiter. Sie wiederholte in der Debatte auch die BAGSO-Forderung nach einem „Digitalpakt Alter".

Es sei richtig, die Kommunen bei digitalen Unterstützungsangeboten zu stärken, „aber (…) wir brauchen noch einen anderen Akteur, den wir ansprechen, und das ist die Bauwirtschaft“, merkt Dr. Sibylle Meyer vom SIBIS-Institut in Berlin an. Die Immobilien müssten so ausgestattet sein, dass die Möglichkeiten überhaupt erst zu nutzen seien.

An der Online-Veranstaltung haben laut Moderatorin über 500 Menschen live teilgenommen. Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und kann noch bis einschließlich 26. Dezember 2020 angesehen werden. Dort ist auch der Chatverlauf des Live-Chats zur Veranstaltung nachzulesen.

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Ein Bündnis aus Verbraucherzentralen und Mitgliedsorganisationen hat mehrere gemeinsame Positionspapiere veröffentlicht, die konkrete Verbesserungen für Bus und Bahn vorschlagen.

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„Durch die Corona-Pandemie werden die Qualitätsdefizite im öffentlichen Verkehr wie durch ein Brennglas überdeutlich“, wird Klaus Müller, Vorstand des Verbraucherzentrale-Bundesverbands (vzbv), in einer Pressemitteilung des Bundesverbands zitiert. „Zudem sind die Verkehrsunternehmen wegen den ausbleibenden Fahrscheineinahmen in finanzielle Schieflage geraten. Ein dringend nötiges Investment in Angebotsausweitung und Digitalisierung bleibt daher aus. Aus Klimaschutzsicht und für Verbraucher ein Desaster. Die Krise des Öffentlichen Verkehrs muss endlich zur Chefinnensache werden“, so Müller weiter.

Um den Öffentlichen Personen- und Nahverkehr (ÖPNV) attraktiver zu gestalten, fordern die Verbände unter anderem die Einrichtung einer bundesweiten Fahrgastvertretung („Fahrgaststimme“), die die Interessen der Fahrgäste vertreten und bündeln soll. „Mit der Bündelung der Fahrgastinteressen bei einem Akteur erhalten die Interessen und Bedürfnisse von Kunden, aber auch von Nichtkunden, eine starke und einheitliche Stimme. Verkehrsangebote und Dienstleistungen können so zielgerichtet umgesetzt, inneffektive Leistungen aufgedeckt und Fehlinvestitionen verringert werden“, heißt es einem der Papiere. So eine Vertretungsstruktur müsse langfristig mit ausreichenden Mitteln finanziert sein.

Zu den Unterzeichner*innen der Forderungen zählen neben den Verbraucherzentralen auch der Fahrgastverband PRO BAHN, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) oder die Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO). Die BAGSO hat dabei insbesondere die älteren Menschen im Blick, auf der eigenen Internetseite heißt es dazu: „Gerade für ältere Menschen ist Mobilität eine Grundvoraussetzung für eine selbstständige Lebensführung und für soziale Teilhabe. Sie muss auch ohne Auto sichergestellt sein.“

Zu den Positionspapieren und den weiteren Vorschlägen der Verbände gelangen Sie hier.

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