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Mobilität

Viele Senior*innen gelangen früher oder später an den Punkt, an dem die bisherigen Wohnverhältnisse den Bedarfen des Alters nicht mehr gerecht werden. In einem von BISS (Bundesinteressenvertretung schwuler Senioren e.V.) veröffentlichten Artikel werden verschiedene Wohnformen beschrieben, die im Alter eine Rolle spielen können.

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Die eigene Wohnung bietet Sicherheit und Orientierung. Unabhängigkeit und Selbstbestimmung hängt zu einem nicht geringen Teil auch mit der Frage zusammen, wo und wie jemand wohnt. „Wie aber lässt sich Selbstbestimmung und Unabhängigkeit leben, wenn Körper und Geist im Alterungsprozess Einschränkungen unterworfen sind? Welche Wohnformen gibt es, beides im größtmöglichen Maße aufrechtzuerhalten?“.

Diesen und weiteren Fragen geht Andreas Kringe in einem für BISS verfassten Artikel nach.

Oft werden sich Gedanken über mögliche künftige Wohnformen, die den Bedarfen des Älterwerdens gerecht werden, erst gemacht, wenn die eigenen Wohnverhältnisse bereits zur Herausforderung werden. Der Artikel soll dazu beitragen, vorher über verschiedene Wohnformen im Alter aufzuklären.

Neben der Möglichkeit, in Senior*innen- und Pflegeeinrichtungen oder in Formen Betreuten Wohnens zu leben, wird beispielsweise das Modell der „Senioren-Wohngemeinschaft“ beschrieben: „Die Motivation dafür, in eine Senioren-WG zu ziehen, ist meist der Wunsch, im Alter nicht allein leben zu wollen“, heißt es dazu in dem aktuellen Beitrag. „Die Bewohner teilen sich ein Haus oder eine Wohnung und nutzen einen Pflegedienst für den Fall, dass einer oder mehrere Mitbewohner pflegerische Unterstützung benötigt. Diese Wohnform entsteht oft schon vor dem Renteneintrittsalter, wenn es etwa darum geht, Freizeit mit gleichgesinnten zu verbringen.“

Eine weitere Variante sei das „Mehrgenerationenwohnen“, bei dem „verschiedene Generationen unter einem Dach wohnen, ohne miteinander verwandt sein zu müssen.“ Dabei gebe es sowohl einen „persönlichen Wohnbereich“ als auch einen „gemeinsam genutzten Bereich.“

Mehr Beispiele und Informationen zu verschiedenen Wohnformen im Alter finden Sie direkt in dem BISS-Artikel.

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Unter dem Motto „Wir versilbern das Netz“ setzt sich der Verein Wege aus der Einsamkeit seit Jahren dafür ein, älteren Menschen den Einstieg in die digitale Welt zu erleichtern – aufgrund der Pandemie derzeit nur noch digital. In einem aktuellen ZDF-Fernsehbeitrag veranschaulichen einige Senior*innen, welche Möglichkeiten digitale Video-Plattformen wie „Zoom“ auch für Ältere darstellen können.

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„Allein sein in einer Pandemie, in der jede menschliche Nähe plötzlich gefährlich wird, das ist hart. Und besonders ältere Menschen merken das gerade jeden Tag“, leitet der Fernsehmoderator Christian Sievers in der ZDF-Sendung „Wir und das Virus“ am 25. März 2021 in einen Beitrag ein, der eine Möglichkeit präsentiert, Einsamkeit in der Pandemie entgegenzuwirken: Digitale Treffen und Veranstaltungen mit Hilfe von Videoplattformen wie „Zoom“.

Zu Gast in der Sendung war Dagmar Hirche, die Vorsitzende des Vereins „Wege aus der Einsamkeit“, der solche Treffen organisiert und älteren Menschen hilft, mit entsprechenden digitalen Mitteln umzugehen. „Wir haben Veranstaltungen von Sitz-Tanz über Sitz-Yoga, wir schulen digital den Umgang mit Smartphone und Tablets, das Thalia-Theater ist zu Besuch bei uns…“, zählt die Vereinsvorsitzende in der Sendung beispielhaft auf, was digital möglich ist.

Neben Dagmar Hirche waren jedoch auch eine ganze Reihe der teilnehmenden Senior*innen zwischen 65 und 87 Jahren in der Sendung dabei – und das auf besondere Art und Weise: Sie waren digital aus ihren Wohnzimmern zugeschaltet. Gemeinsam haben sie eine mit einem Tanzlehrer online einstudierte Tanz-Choreografie im Sitzen vorgeführt.

Die Treffen im Rahmen des Projekts „Wir versilbern das Netz“, die seit rund sieben Jahren stattfinden, mussten im Frühjahr vergangenen Jahres aufgrund der Corona-Pandemie in digitaler Form stattfinden. Seitdem habe es laut Hirche bereits 260 Zoom-Veranstaltungen mit insgesamt über 7.000 Gästen gegeben.

In dem Fernsehbeitrag wird allerdings auch kurz thematisiert, dass es immer noch Senior*inneneinrichtungen gebe, in denen keine Internetverbindung zur Verfügung gestellt werde oder dieses beispielsweise nur in Gemeinschaftsräumen verfügbar sei. Damit gibt es für eine Gruppe von Senior*innen mangels technischer Voraussetzungen schon eine große Hürde, entsprechende Angebote überhaupt wahrnehmen zu können.

Dagmar Hirche weist allerdings auch darauf hin, dass es zusätzlich zu den Problemen in den Einrichtungen auch arme Menschen gibt, die kein Internet hätten, weil sie es sich nicht leisten können. Grundsätzlich fordert die Vorsitzende von Wege aus der Einsamkeit daher: „In jeder Wohnung, wo Menschen leben, in jedem Raum, muss es eine Grundversorgung mit digitaler Teilhabe gebe.“

Den gesamten Beitrag können Sie direkt hier anschauen:

[embed]https://youtu.be/feC2XYF9NQ8[/embed]

Mehr zu dem Verein und seinen Aktivitäten finden Sie auf der Internetseite von Wege aus der Einsamkeit e.V.

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Im Vorfeld des diesjährigen Internationalen Frauentags am 8. März 2021 haben Forscherinnen der Hans-Böckler-Stiftung untersucht, inwieweit die Corona-Pandemie Auswirkungen auf die Gleichstellung der Geschlechter hat. Neben diversen Risiken gebe es jedoch auch Hoffnung.

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Die Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI), welches bei der Hans-Böckler-Stiftung angesiedelt ist, trägt den Titel „Stand der Gleichstellung. Ein Jahr mit Corona“.

Erschienen ist das knapp 30-seitige Dokument Anfang März und damit im Vorfeld zum Internationalen Frauentag, an dem vor allem Frauen, Verbände und Organisationen in vielen Teilen der Welt auf die Situationen von Frauen aufmerksam machen und für ihre Rechte einstehen.

„In der Gesamtschau spricht vieles dafür, dass sich die bereits vor der Krise existierenden Ungleichheitsstrukturen in der Krise verschärfen und damit auch langfristig zu einer wachsenden Ungleichheit zwischen den Geschlechtern führen könnten, wenn nicht rechtzeitig gegengesteuert wird“, wird die wissenschaftliche Direktorin des WSI, Prof. Dr. Bettina Kohlrausch, in einer Pressemitteilung der Stiftung zitiert.

Vor allem die Sorgearbeit, die bislang bereits überwiegend durch Frauen geleistet wird, hat durch Kita- und Schulschließungen an Bedeutung hinzugewonnen. Laut der Studie haben 75 Prozent der Befragten mit Job und Kind angeben, an den Betreuungsverhältnissen im Laufe der Pandemie nichts verändert zu haben – wo Frauen vorher den Großteil der Sorgearbeit geleistet haben, haben sie es also auch in der Pandemie getan. Einen Wandel zu traditionellerer Rollenteilung gab es bei rund 7 Prozent. Hier haben Frauen aus Familien, wo das Betreuungsverhältnis vor der Krise ausgeglichen war, mehr Sorgearbeit übernommen.

Allerdings gebe es auch positive Aspekte im Sinne der Gleichstellung der Geschlechter. So gaben beispielsweise etwa 12 Prozent der Befragten an, die Kinderbetreuung sei ausgeglichener geworden. Das sei allerdings oft durch Kurzarbeit oder Homeoffice bedingt und scheine laut den Forscherinnen dadurch „in erster Linie eine kurzfristige Anpassung an die Notsituation zu sein“.

Auch der Gender Pay Gap, also der Unterschied der durchschnittlichen Gehälter zwischen Männern und Frauen, sei gesunken. Das – so argumentieren die Autorinnen der Studie – liege jedoch vor allem daran, dass zunächst Männer stärker von Kurzarbeit und Gehaltseinbußen betroffen waren als Frauen, die häufiger in systemrelevanten Berufen tätig sind.

Die gesamte Studie können Sie hier einsehen. Zu der Pressemitteilung der Hans-Böckler-Stiftung gelangen Sie hier. Im unteren Teil finden Sie dort auch Vorschläge, welche Maßnahmen einer wachsenden Ungleichheit jetzt entgegenwirken könnten.

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Nach Erkenntnissen des Deutschen Zentrums für Altersfragen (DZA) sei das Einsamkeitsempfinden älterer Menschen während der Corona-Pandemie gestiegen. Das Thema Einsamkeit betreffe laut Bundesseniorenministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) zwar alle Menschen, bei Älteren werde das jedoch zu oft nicht ernst genommen.

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Im Rahmen der Langzeitstudie des Deutschen Alterssurveys (DEAS) hat das Deutsche Zentrum für Altersfragen vergangenen Sommer Auswirkungen der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen auf Menschen zwischen 46 und 90 Jahren untersucht.

Über einzelne Erkenntnisse (Auswirkungen auf die sportliche Aktivität und psychische Belastungen von Menschen mit Pflegeaufgaben) haben wir bereits berichtet. Laut der Studie sei allerdings auch das Einsamkeitsempfinden älterer Menschen gestiegen. Im Sommer 2020 fühlten sich demnach knapp 14 Prozent und damit 1,5-mal  so viele Menschen über 45 Jahren einsam wie in den Vorjahren. Das erhöhte Einsamkeitsempfinden sei unabhängig von Geschlecht, Bildungsgrad oder mittlerem und hohen Alter feststellbar.

In einer Stellungnahme greift die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Franziska Giffey, das Thema auf: „Einsamkeit ist gerade in Pandemie-Zeiten zu einem Thema geworden. Das gilt für alle. Aber gerade ältere Menschen, die unter Einsamkeit leiden, werden oft nicht gesehen“, mahnt die Ministerin.

Eingeschränkte Bewegungsmöglichkeiten im Rahmen der Pandemie hätten die Situation verschärft.  „Deshalb ist es so wichtig, dass jeder von uns aufmerksam bleibt und ältere Menschen zum Beispiel in der Nachbarschaft oder im Bekanntenkreis nicht vergisst“, so die SPD-Politikerin weiter. Gleichzeitig weist Giffey auf Unterstützungsangebote hin: „Es gibt Telefonnummern, digitale Treffen sowie Hausbesuche in Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden. Daneben gibt es zahlreiche Programme, die sich an Seniorinnen und Senioren richten. Niemand soll alleine sein.“

Beispiele für entsprechende Angebote finden Sie im unteren Teil der hier zitierten Stellungnahme.

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Kommunale Gesundheitsförderung erreicht ältere Menschen mit besonderen Bedarfen oft nicht. Um dabei zu unterstützen, neue Zugangswege zu schaffen, hat das Projekt „Im Alter IN FORM“ eine Arbeitshilfe für die Senior*innenarbeit veröffentlicht.

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„Im Alter IN FORM – Potenziale in Kommunen fördern“ heißt das Projekt der Bundesarbeitsgemeinschaft der Senioren-Organisationen (BAGSO), welches die neue Arbeitshilfe herausgegeben hat. Das Projekt ist Teil von „IN FORM“, einer bundesweiten Initiative für gesunde Ernährung und mehr Bewegung.

Die Gesundheitsförderung in den Kommunen versucht stets, möglichst viele Menschen zu erreichen und für entsprechende Angebote zu gewinnen. Gerade bei den Älteren funktioniere das allerdings nicht immer gut: „Die Erfahrungen zeigen jedoch, dass es in manchen Kommunen nicht immer einfach ist, die verschiedenen Zielgruppen älterer Menschen zu erreichen und sie zur Teilnahme an Angeboten zur Gesundheitsförderung zu motivieren“, heißt es auf der Seite von „Im Alter IN FORM“ zu der Publikation.

„Oftmals fühlen sich ältere Menschen durch schriftliche Einladungen, Flyer oder Veröffentlichungen, die über Angebote zur Gesundheitsförderung informieren, nicht angesprochen oder sie können die Angebote aufgrund von körperlichen oder geistigen Einschränkungen oder individuellen Hemmschwellen nicht wahrnehmen.“ Daher wird in der zweiteiligen Arbeitshilfe auf wichtige Aspekte beim Zugang zu älteren Menschen hingewiesen.

Zu beachten seien dabei unter anderem die unterschiedlichen und vielfältigen Lebenssituationen älterer Menschen, verständliche und motivierende Ankündigung zu Angeboten oder die gemeinsame Gestaltung der Angebote zusammen mit der Zielgruppe. Hilfreich sei es auch, mögliche Hemmschwellen im Vorfeld zu erkennen und zu überwinden.

Konkretisiert werden diese Punkte im ersten Teil der Arbeitshilfe mit dem Titel „Brücken bauen und Türen öffnen“. „Angebote niedrigschwellig gestalten“ heißt der zweite Teil, hier geht es weniger um die Frage, wie Senior*innen erreicht werden können, im Mittelpunkt stehen Aspekte möglichst barrierefreier Angebote.

Beide Teile richten sich an die Gesundheitsförderung und Senior*innenarbeit und sind unter diesem Link abrufbar.

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Das Landesnetzwerk „Anlaufstellen für ältere Menschen in Rheinland-Pfalz“ hat ein 120-seitiges Compendium mit Positionspapieren, Berichten von Aktionen gegen Vereinsamung Älterer und Zeitungsartikeln zur Situation von Senior*innen in der Pandemie zusammengestellt.

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Das vergangene Jahr war weitgehend geprägt durch die Corona-Pandemie. Gerade für ältere Menschen haben Kontaktbeschränkungen, Schließungen kultureller Einrichtungen und andere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie oft eine große soziale Herausforderung dargestellt, da Gefühle wie Isolation und Einsamkeit leicht um sich greifen können.

Um einen Einblick in die Pandemie-Zeit aus Sicht der Senior*innen zu geben, hat die Anlaufstelle für ältere Menschen in Rheinland-Pfalz ein Logbuch veröffentlicht, in dem sich zahlreiche Positionspapiere von Senior*innenverbänden (z.B. der BAGSO oder Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenbüros) und Zeitungsartikeln zur Pandemie befinden. Außerdem werden Aktionen beschrieben, die es im vergangenen Jahr gegen Einsamkeit im Alter gegeben hat.

Die gesammelten Aktivitäten beziehen sich zwar auf lokale Projekte in Rheinland-Pfalz, sollen aber auch als Anregungen verstanden werden. „Diese Aktivitäten und wertvollen Erfahrungen sollen sich nicht im Sande verlaufen oder nach der Pandemie in Vergessenheit geraten. Sie sollen in diesem Logbuch festgehalten werden und Anregungen für weitere Aktivitäten bieten“, heißt es im Vorwort der Publikation.

Dargestellt werden Aktionen wie beispielsweise die „Pinsel-Post“ für Pflegebedürftige, einem Projekt des Sozialverbandes VdK, bei dem zahlreiche Kinder für ältere Menschen gemalt, gebastelt und geschrieben haben. Auch von Online-Angeboten, Konzerten, die aus den Fenstern der Einrichtungen verfolgt werden konnten oder Freiluft-Gottesdiensten wird in dem Logbuch berichtet.

Das 120-seitige Dokument können Sie hier herunterladen.

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Vor über drei Jahren hat die Deutsche Bahn statt eines gleichbleibenden Normalpreises „differenzierten Flexpreis“ für Bahntickets eingeführt. Verbraucher*innenverbände kritisieren, dass die Fahrpreise dadurch gestiegen seien. Sie fordern mehr Transparenz.

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Der Fahrgastverband PRO BAHN und der Bundesverband der Verbraucherzentralen (vzbv) haben nach Analyse der Fahrpreisentwicklung festgestellt, dass die Preise täglich zwischen minus 14 und plus 17 Prozent schwanken, wobei der Preis an mehr Tagen in der Woche höher sei als niedriger. Besonders an Wochenenden und Feiertagen seien die Ticketpreise besonders hoch, was Fern- und Wochenendpendler*innen besonders treffe.

Mit der Einführung des sogenannten „differenzierten Flexpreis“ hatte die Deutsche Bahn den alten Flexpreis, der an allen Wochentagen für eine jeweilige Strecke den gleichen Preis bedeutete, mit dem Fahrplanwechsel 2017 abgelöst.

Die Verbände kritisieren aber nicht nur die Preiserhöhung, sie bemängeln auch fehlende Transparenz in der Preisgestaltung. „Sowohl die Stufen des ‚differenzierten Flexpreises‘ als auch die Tage an denen die Preise über oder unter dem Normalpreis liegen, sind nur mit erheblichem Aufwand zu ermitteln“, heißt es in der gemeinsamen Stellungnahme von PRO BAHN und vzbv.

Im Gegensatz zu den Sparpreisen, wo der potenzielle Fahrgast sich mit dem Sparpreisfinder über die Verbindung mit den günstigsten Tarifen informieren kann, erfährt der Buchende nicht, an welchen Tagen er günstiger fahren kann und an welchen er draufzahlt.“

PRO BAHN ist ein gemeinnütziger, ehrenamtlich arbeitender Verband, der die Interessen der Fahrgäste vertritt. Mehr Informationen und Stellungnahmen finden Sie auch auf der Internetseite des Fahrgastverbands.

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Die CDU/CSU-Fraktion hat in einer Fraktionssitzung ein Positionspapier beschlossen, in dem eine nationale Strategie gegen Einsamkeit gefordert wird. Einer der Vorschläge: Die nicht neue Forderung nach einer Einsamkeitsbeauftragte*n.

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„Einsamkeit sollte endlich ihr Stigma verlieren und die Prävention mehr Aufmerksamkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen erhalten – so im Gesundheitssektor, in der Arbeitswelt oder auch in der Stadtentwicklung.“ – So steht es in einem Positionspapier, welches die Unionsfraktion am 9. Februar verabschiedet hat. Einsamkeit und soziale Isolation solle danach zum Schwerpunkt der sozialen und politischen Arbeit werden, die Forschung müsse intensiviert und neue Gegenstrategien entwickelt werden.

Das Thema Einsamkeit habe durch die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Kontaktbeschränkungen weiter an Bedeutung gewonnen. „Wer schon vor der Corona-Pandemie wenige Kontakte hatte, hat jetzt oft niemanden mehr zum Reden“, stellt der familienpolitische Sprecher der Union, Marcus Weinberg (CDU), auf der Internetseite der Bundestagsfraktion fest. „Vor allem viele Ältere sind verunsichert und trauen sich kaum noch aus dem Haus. Die Generation, der wir so viel verdanken, leidet oft still.“

Als politische Maßnahme gegen wachsende Einsamkeit will CDU und CSU nun eine „nationale Strategie“ zur Überwindung von Einsamkeit und Isolation. Zu den konkreten Vorschlägen des zehnseitigen Positionspapiers gehören beispielsweise ein „nationaler Aktionsplan Einsamkeit“ und eine bundesweite Kampagne, die unter anderem auf entsprechende Angebote aufmerksam machen soll.

Koordiniert werden soll das Ganze durch eine*n Einsamkeitsbeauftrage*n der Bundesregierung. Diese Forderung ist nicht neu, so hat beispielsweise der SPD-Bundespolitiker Karl Lauterbach in den vergangenen Jahren mehrfach eine entsprechende Zuständigkeit gefordert.

Wie wir bereits 2019 berichteten, hatte CDU-Abgeordneter Marcus Weinberg die Forderung aus Reihen des Koalitionspartners schon damals unterstützt: „Ich bin offen für einen Einsamkeits-Beauftragten. Und ich kann mir gut vorstellen, dass es etwas Ähnliches in Zukunft geben wird.“ Fraglich bleibt dennoch, ob eine entsprechende „nationale Strategie“ und die Schaffung einer neuen Zuständigkeit noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden kann – auch, wenn die Bekämpfung von Einsamkeit als Ziel im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart worden ist.

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) hat ein Themenheft zur internationalen Zusammenarbeit für die Rechte von älteren Menschen in der Corona-Pandemie veröffentlicht. Darin werden auch aktuelle Herausforderungen beschrieben.

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Unter dem Titel „Über Grenzen hinweg aktiv“ stellt die Arbeitsgemeinschaft auf rund 40 Seiten Initiativen, Organisationen und Projekte vor, die sich weltweit für die Rechte älterer Menschen einsetzen. „Während der Corona-Pandemie wurde deutlich, wie wichtig die internationale Zusammen­arbeit ist. Nur gemeinsam kann die Welt­gemeinschaft die Herausforderungen der weltweiten Krise meistern“, heißt es von der BAGSO zu der Publikation, die heruntergeladen oder bestellt werden kann.

Die Corona-Pandemie habe die internationale Senior*innenarbeit vor große Herausforderungen gestellt: „Alles muss plötzlich digital stattfinden. Landesgrenzen, die jahrzehntelang praktisch kaum eine Rolle gespielt haben, werden auf einmal wieder relevant“, heißt es im Vorwort des Themenheftes. Dennoch habe die Pandemie auch gezeigt, wie schnell Organisationen und Verbände auf die Krise reagieren konnten. Die Senior*innenarbeit profitiere dabei von Strukturen der europäischen Dachverbände wie der AGE Platform Europe oder von weltweiten Zusammenschlüssen wie der International Federation on Ageing (IFA). Diese Strukturen und Zusammenschlüsse „bieten die Möglichkeit, Erfahrungen über Grenzen hinweg weiterzugeben, sich zu informieren und Erkenntnisse aus dem Ausland zu nutzen, um die Herausforderungen besser zu meistern.“

In der Publikation werden auch konkrete Projekte zwischen der BAGSO und Senior*innenorganisationen aus anderen Ländern beschrieben. So habe es beispielsweise eine Zusammenarbeit mit französischen Verbänden gegeben, auch mit polnischen Senior*innenorganisationen gebe es beispielsweise einen regen Austausch.

Die BAGSO setzt sich als Zusammenschluss der Mitgliedsorganisationen (rund 120 Vereine und Verbände) für die Rechte älterer Menschen ein und will durch Empfehlungen und Stellungnahme zu aktuellen Themen Anstöße für politische Entscheidungen auf verschiedenen Ebenen geben.

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In die Debatte um Sonderrechte für Menschen mit einer Covid-19-Impfung hat sich Anfang Februar nun auch der Deutsche Ethikrat eingeschaltet. Das Expertengremium schließt die Rücknahme von Einschränkungen nur für Geimpfte zwar langfristig nicht aus, empfiehlt diese derzeit aber nicht – vor allem aufgrund der noch ungeklärten Infektiosität Geimpfter.

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Im Zuge des Infektionsschutzes hat es im letzten Jahr eine Reihe von staatlichen Einschränkungen gegeben. Dazu gehören zum Beispiel das Schließen von Einzelhandel, Restaurants oder Friseuren, eingeschränkte Reise- und Bewegungsfreiheit, der Wegfall von Kulturangeboten wie Theater oder Konzerten oder die Schließung von Kitas und Schulen. Immer wieder wurde betont, dass Grundrechtseingriffe nur solange durchgesetzt werden können, wie sie zur Bekämpfung der Pandemie zweifelsfrei notwendig sind.

Die Einschränkungen – so immer wieder hervorgehoben – seien die Ausnahme, sie dürften nicht zum Normalfall werden. Umso naheliegender ist die aktuelle Debatte um Sonderrechte für bereits Geimpfte, die mit der Ankündigung einer australischen Fluggesellschaft, künftig nur noch Geimpften einen Flug ermöglichen zu wollen, begonnen hatte.

Die Bundesregierung, insbesondere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), hatte sich immer wieder gegen eine direkte oder indirekte Impfpflicht ausgesprochen und betont, es dürfe keine Zwei-Klassen-Gesellschaft zwischen Geimpften und Nicht-Geimpften geben.

In der ARD-Sendung „farbe bekennen“, die am 2. Februar nach dem sogenannten „Impfgipfel“ von Bund und Ländern ausgestrahlt wurde, sprach Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) allerdings auch über Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten. In solchen Fällen müsse man dann „vielleicht schon solche Unterschiede machen und sagen: Wer das nicht möchte, der kann vielleicht auch bestimmte Dinge nicht machen“. So ein Unterschied wäre Merkel zu Folge aber nur ab einem Zeitpunkt denkbar, wo viele Menschen auch ein Impfangebot bekommen hätten. Den ARD-Beitrag können Sie hier direkt anschauen:

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Der Deutsche Ethikrat, der zwar keine Entscheidungsfunktion hat, als Expert*innengremium die Politik jedoch beratend unterstützt, spricht sich nun gegen eine vorschnelle Rücknahme von Einschränkungen für eine bestimmte Gruppe aus: „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt sollte aufgrund der noch nicht verlässlich abschätzbaren Infektiosität der Geimpften eine individuelle Rücknahme staatlicher Freiheitsbeschränkungen für geimpfte Personen nicht erfolgen“, heißt es in einer Stellungnahme des Rats vom 4. Februar. Mit dem weiteren Verlauf der Impfkampagne sollten die Freiheitseinschränkungen hingegen für alle Bürger*innen Stück für Stück zurückgenommen werden.

„Wegen der Gefahr, dass die praktische Durchsetzbarkeit und Akzeptanz dieser Regeln durch Ausnahmen für geimpfte Personen leiden würde“, sei es zudem vertretbar, bestimmte Maßnahmen mit verhältnismäßig geringer Belastung – wie das Tragen einer Maske – für alle länger aufrechtzuerhalten. In Punkt fünf der insgesamt sechs Empfehlungen fordert der Ethikrat allerdings auch, die Isolationsmaßnahmen „in Pflege-, Senioren-, Behinderten- und Hospizeinrichtungen […] für geimpfte Personen mit dem Fortschreiten des Impfprogramms schnellstmöglich [aufzuheben]“.

Zu der Stellungnahme des Ethikrates mit den hier zitierten Empfehlungen gelangen Sie hier. Rechtliche Hintergründe rund um das Thema „Sonderrechte für Corona-Geimpfte“ werden auf der Internetseite der Tagesschau erläutert.

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