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Wohnen

Die Diakonie Hessen hat kürzlich eine neue Broschüre veröffentlicht, die Pflegeeinrichtungen in Zeiten der COVID-19-Pandemie Impulse bei der Abwägung zwischen Gesundheitsschutz und Selbstbestimmung geben will.

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„Ethischer Impuls“ – so versteht sich die neue Broschüre der hessischen Diakonie mit dem Titel „‚Es ist nicht gut, dass der Mensch allein sei.‘ Wenn der Gesundheitsschutz in Pflegeeinrichtungen zu Abschottung führt“. Im Vorwort der über 30-seitigen Broschüre schreibt der Vorstandsvorsitzende der Diakonie Hessen, Pfarrer Carsten Tag: „Die vorliegende Broschüre versteht sich als Denkanstoß. Wir wollen alle Pflegeverantwortlichen ermutigen, das schwierige Abwägen zwischen allgemeinem Gesundheitsschutz und individueller Selbstbestimmung in Pflegeeinrichtungen öffentlich zu machen.“ Man habe „Erfahrungen und Positionen aus unterschiedlichen Perspektiven gesammelt, die das ethische Dilemma aufzeigen, in dem Pflegeverantwortliche sich befinden“. Im Rahmen der aktuellen Pandemie, in der gerade ältere und pflegebedürftige Menschen immer wieder als Risikogruppe definiert werden, gibt es wiederkehrende Diskussionen darüber, welcher Weg im Umgang mit Heimbewohner*innen der Richtige ist. Auf der einen Seite steht dabei der vermeintlich größtmögliche Gesundheitsschutz durch Abschottung und Isolation, auf der anderen Seite steht das Recht auf Selbstbestimmung und das Bedürfnis nach sozialen Kontakten. Erst kürzlich berichteten wir auf diesem Portal über eine Stellungnahme des BIVA-Pflegeschutzbundes, in der Betroffenen bei unverhältnismäßigen Abschottungsmaßnahmen der Einrichtungen zur Klage geraten wird. Die Broschüre der Diakonie will nun Einrichtungen, die in einem solchen „Dilemma“ zwischen Gesundheitsschutz und Selbstbestimmung stecken, als Impulsgeberin zur Seite stehen. In einem in der Handreichung veröffentlichten Beitrag fordert der Autor Peter Dabrock beispielsweise eine „Hierarchie der Grundrechte“. So habe das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass die „Anerkennung der Selbstbestimmung […] der Menschenwürde näher [steht] als Lebensschutz“. Gleichzeitig fordert Dabrock auch dazu auf, pflegebetroffene und ihre Angehörigen stärker mitreden zu lassen. „Die Exekutive und ihre Entscheidungen erhalten so mehr Rückhalt – das ist in den Krisenzeiten wichtiger denn je“, argumentiert der Autor in seinem Beitrag. Die Broschüre der Diakonie können Sie hier kostenlos herunterladen. Mehr zum Thema Isolation in der Corona-Pandemie finden Sie auch auf diesem Portal.

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Der BIVA-Pflegeschutzbund berichtet aus der eigenen Beratungserfahrung von vermehrten Fällen unverhältnismäßiger Besuchsverbote in Pflegeheimen und rät Betroffenen zur Klage.

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Die Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen (kurz BIVA) befürchtet eine „Wiederholung der folgenschweren Isolierung von Heimbewohnerinnen und -bewohnern vom Frühjahr“, wie aus einer aktuellen Stellungnahme hervorgeht. Anlass für die Befürchtungen würden unverhältnismäßige Besuchseinschränkungen geben, von denen der BIVA-Pflegeschutzbund vermehrt in seiner Rechtsberatung erfahre. In Fällen von Besuchsverboten oder ähnlichen einschränkenden Maßnahmen, die nicht durch eine Behörde angeordnet sind, rät der Pflegeschutzbund Betroffenen, mit der Heimleitung das Gespräch zu suchen. Sollten solche Versuche ergebnislos bleiben, rät die BIVA zum Klageweg. Eine Entscheidung des Verwaltungsgericht Minden bestätige dabei die Rechtsauffassung der BIVA-Jurist*innen. Das Gericht hätte die Isolation einer Heimbewohnerin mangels Ermächtigungsgrundlage aufgehoben und gleichzeitig den Inhalt der Corona-Schutzverordnung infrage gestellt. „Viele Angehörige scheuen eine Klage, weil sie Nachteile für den Heimbewohner oder einen langwierigen Prozess fürchten“, wird BIVA-Vorsitzender Dr. Manfred Stegger in der Stellungnahme zitiert. „Dennoch ist sie das geeignete Mittel, wenn sonstige Bemühungen nicht zum Erfolg führen.“ Der Pflegeschutzbund biete Betroffenen im Falle einer Klage Unterstützung und Beratung an.

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Im September hat das Bundeskabinett entschieden, die Akuthilfen für pflegende Angehörige im Rahmen der Covid-19-Pandemie bis Ende des Jahres zu verlängern. Dazu zählt beispielsweise die Möglichkeit, im Akutfall bis zu 20 Arbeitstage zur Pflegeunterstützung frei zu nehmen.

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Eigentlich sollten die sogenannten Corona-Hilfen Ende des vergangenen Monats ausgelaufen sein, bereits Anfang September hatte das Bundeskabinett einige Hilfen allerdings bis zum Jahresende verlängert. Dazu zählen auch die Akuthilfen für Menschen, die Angehörige pflegen. „Für Familien ist die Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf in der COVID-19-Pandemie mehr denn je ein Drahtseilakt“, wird Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD) auf der Internetseite des Ministeriums zitiert. „Deshalb werden wir auch weiterhin den Familien die Unterstützung zukommen lassen, die sie jetzt brauchen. Pflegende Angehörige leisten in der Corona-Krise Enormes und springen ein, wenn die professionelle Pflege zum Beispiel wegen Schließungen von Tagespflegeeinrichtungen ausfällt“, so die Ministerin weiter. Zu den im Mai eingesetzten und bis zum 31.Dezember 2020 verlängerten Akuthilfen zählen folgende Maßnahmen, die das Familienministerium aufzählt:
  • „Die Möglichkeit einer Inanspruchnahme der kurzzeitigen Arbeitsverhinderung von bis zu 20 Arbeitstagen pro Akutfall - wenn die akute Pflegesituation aufgrund der COVID-19-Pandemie aufgetreten ist - wird bis 31. Dezember 2020 verlängert. Auch das Pflegeunterstützungsgeld (Federführung BMG) kann weiterhin für 20 Arbeitstage in Anspruch genommen werden.
  • Die Flexibilisierungen im Pflegezeitgesetz (PflegeZG) und im Familien-pflegezeitgesetz (FPfZG) wie etwa eine kürzere Ankündigungsfrist der Familienpflegezeit, die Möglichkeit der Ankündigung per Email, aber auch die Nichtberücksichtigung von Monaten mit einem aufgrund der Pandemie geringeren Einkommen bei der Ermittlung der Darlehenshöhe nach dem Familien-pflegezeitgesetz werden bis 31. Dezember verlängert.
  • Beschäftigte, die aufgrund der Sonderregelungen zu COVID 19 Freistellungen in Anspruch genommen haben oder nehmen, können verbleibende Monate der Freistellungsansprüche nach dem Familienpflegezeit- und Pflegezeitgesetz nach Auslaufen dieser Regelungen weiterhin in Anspruch nehmen.“
Nach Angaben des Bundesministeriums würden rund drei Viertel der insgesamt 3,4 Millionen pflegebedürftigen Menschen in Deutschland zu Hause gepflegt. Man gehe derzeit von 4,8 Millionen pflegenden Angehörigen aus, davon seien über die Hälfte erwerbstätig. Auf seniorenpolitik-aktuell berichten wir öfter über die Situation von Menschen, die Angehörige in der eigenen Häuslichkeit pflegen.

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Im schleswig-holsteinischen Reinbek bei Hamburg sind rund ein Drittel der Haushalte arm, wie aus einem aktuellen Bericht hervorgeht. Der Seniorenbeirat sieht vor allem teures Wohnen als Armutsfaktor und fordert Maßnahmen.

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Die Stadt Reinbek hat einen Armutsbericht 2020 veröffentlicht, in dem unter anderem Daten zur Einkommensverteilung analysiert werden. Zwar ist die Arbeitslosenquote der Stadt im Südosten Hamburgs vergleichsweise niedrig und die Kaufkraft über dem schleswig-holsteinischen Schnitt, gleichzeitig liegen 31% der Haushalte allerdings unter der Einkommensgrenze von 25.000 Euro pro Jahr. Damit gilt dieses Drittel als arm. Nicht ohne Grund gebe es in Reinbek „zwei Tafeln, eine Suppenküche, eine Kleiderkammer und ein Sozialkaufhaus“, wie der Leiter des Sozialamts, Torsten Christ,  in der Bergedorfer Zeitung zitiert wird. Die Schere der Einkommensunterschiede gehe immer weiter auseinander. „Jetzt können wir der Politik Input geben und sagen: Das sind die Daten. Damit können sie im Sinne der Reinbeker Bürger entscheiden.“ Über ein Jahr wurde der Bericht in fünf Workshops von den Fraktionen, Wohlfahrtsverbänden und Ehrenamtlichen erarbeitet. Darunter auch Dr. Heinz-Dieter Weigert, Vorsitzender des Seniorenbeirats: „Das war manchmal anstrengend und ging auch mal bis in die Nacht, aber innovativ und verantwortungsvoll“, bilanziert Weigert den Prozess in der Bergedorfer Zeitung. Insbesondere das Wohnen sei eine wichtige soziale Frage. „Wohnen ist der Haupt-Armutsfaktor: Hier muss etwas getan werden“, fordert er weiter. Die Bergedorfer Zeitung stellt fest, dass die Zahl der geförderten Wohnungen in Reinbek seit zehn Jahren nur zurückgehe. Übrig seien noch 212, für Senioren*innen davon nur 112 Wohnungen. „Das ist erschreckend wenig“, findet der Vorsitzende des Seniorenbeirats. Er schlägt unter anderem vor, dass die Politik von privaten Investoren fordern solle, „mindestens 30 Prozent Sozialwohnungen“ zu bauen und die Stadt Mitspracherecht bei der Belegung bekommen müsse.

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Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Andreas Westerfellhaus (CDU), appelliert daran, Pflegebedürftige in der Corona-Krise nicht zu vergessen. Maßnahmen wie Besuchsverbote führten für Bewohner*innen stationärer Einrichtungen und Angehörige zu kaum aushaltbaren Situationen.

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Maßnahmen im Rahmen der Eindämmung der Covid-19-Pandemie müssen gut abgewägt werden. So sei das Infektionsrisiko Pflegebedürftiger zweifellos hoch, gleichzeitig müsse die Gesellschaft lernen, mit dem Risiko umzugehen. „Pauschale Besuchsverbote können dabei in Pflegeeinrichtungen nur in Ausnahmefällen und vor allem nur für begrenzte Zeiträume eine Lösung sein“, bilanziert der Pflegebevollmächtigte Westerfellhaus in einer aktuellen Pressemitteilung. Denn das habe „zu Situationen geführt, die für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen kaum auszuhalten waren.“ Aktuell sieht Westerfellhaus trotz positiver Beispiel noch viele Einrichtungen, die vor allem auf soziale Isolation setzen. Das dürfe nicht mehr sein, für die Pflegebedürftigen handele es sich nicht um Pflegeeinrichtungen, „es ist ihr Zuhause“. Dort sei nicht nur Infektionsschutz gefragt, sondern auch soziale Nähe und Kontakte. Dabei handele es sich jedoch auch um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: „Wir sind als Gesellschaft gefordert, die notwendigen Anstrengungen zu unternehmen, um denen, die in der Pandemie besonderen Schutz benötigen, ein Maximum an Lebensqualität zu ermöglichen. Den Belangen und Bedarfen Pflegebedürftiger muss deshalb in der Diskussion besondere Priorität zukommen. Sie dürfen in dieser Pandemie nicht vergessen werden.“ Die vollständige Pressemitteilung kann hier heruntergeladen werden. Weitere Beiträge zum Pflegebevollmächtigten finden Sie hier.

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Über ein Drittel der Pflegebedürftigen in stationären Einrichtungen bezieht Sozialhilfe. Das geht aus einer Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor.

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876.867 Plätze gibt es laut Statistischem Bundesamt für pfle­gebedürftige Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen, davon könnten 318.580 Pflegebedürftige die Eigenanteile nicht selbst bezahlen. Das entspricht einer Quote von etwa 36% und damit mehr als jede dritte stationär untergebrachte Person, die auf Sozialhilfe angewiesen sind. Das geht aus der Antwort einer Anfrage der Linksfraktion hervor, über die unter anderem das Ärzteblatt berichtet. Dabei gibt es erkennbare regionale Unterschiede. Am angespanntesten sei die Situation in Hamburg, Bremen und Nordrhein-Westfalen, dort benötige sogar jede*r Zweite Unterstützung vom Staat. Laut Dietmar Bartsch, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Deutschen Bundestag, seien die steigenden Eigenanteile Auslöser für diese Situation. Es sei nicht verwunderlich, dass von Jahr zu Jahr steigende Kosten für die Betroffenen irgendwann nicht mehr aufzubringen seien. Wir berichteten bereits häufiger über die Forderung verschiedener Verbände, die Eigenanteile zu deckeln, die Pflegebedürftige zu bezahlen haben. „Bundesgesundheitsminister Spahn hat dieses Thema verschleppt und ausgesessen. In diesem Frühjahr wollte er Vorschläge präsentieren. Er muss endlich etwas gegen die Kostenexplosion unternehmen“, fordert Bartsch. Doch auch eine Deckelung der Eigenanteile reiche noch nicht aus, um die Situation grundlegend zu entschärfen. „Mittelfristig brauchen wir eine Pflegevollversicherung, in die alle einzahlen und die alle Leistungen trägt“, so Bartsch weiter. Auch Beamte, Selbstständige und Topverdiener*innen sollten nach Vorstellung der Linken in eine Pflegevollversicherung einzahlen. Eine Pflegeversicherung müsse nicht arm machen, wenn sie auf einem breiten Fundament fuße. „Die nächste Bundesregierung sollte dafür die Weichen stellen.“

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In einer Stellungnahme schildert der Sozialverband SoVD erste Einschätzungen zu den sozialpolitischen Folgen der Corona-Pandemie. Der Verband warnt darin unter anderem vor der Gefahr einer zunehmenden sozialen Spaltung.

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Ende Juli hat der SoVD zu neun Aspekten der sozialpolitischen Corona-Auswirkungen Stellung genommen. In dem 7-seitigen Papier geht der Verband zum Beispiel auf den teilweise schwierigen Zugang zu Schutzausrüstung, die Besuchsverbote in stationären Einrichtungen oder die Gefahr sozialer Spaltung und Ausgrenzung ein. Beispielsweise seien Grundsicherungsempfänger*innen durch den Wegfall von Tafeln und anderen Angeboten in Verbindung mit steigenden Verbrauchskosten besonders getroffen, der SoVD hatte daher vorgeschlagen, die Grundsicherung um 100 Euro zu erhöhen. Darauf sei die Regierung bislang nicht eingegangen, heißt es nun in der Stellungnahme. Eine besonders von den Auswirkungen der Krise betroffene Gruppe seien zudem Menschen mit Beeinträchtigungen. Insbesondere bei Schwerbehinderten stiege die Zahl der Arbeitslosen deutlich an, eine Verschlechterung der Teilhabe an Arbeit sei erkennbar. „Der SoVD sieht die große Gefahr, dass das Signal ausgesendet wird, Menschen mit Behinderungen müssten in der Krisenzeit jetzt hintenanstehen (‚wir haben größere Sorgen‘)“, so die Autor*innen der Stellungnahme. „Stattdessen fordert der SoVD, dass die Krise zu einem ‚Ruck für Teilhabe‘ wird: Unternehmen, die jetzt gefördert werden, müssen auch gefordert werden, ihre gesetzlichen Pflichten zu erfüllen.“ Auch Frauen seien in besonderer Weise durch die Krise betroffen. Sie übernehmen einen großen Teil der häuslichen Pflege von Angehörigen oder arbeiten deutlich häufiger als Männer im durch die Krise besonders betroffenen Einzelhandel. Doch auch gestiegene Fälle von häuslicher Gewalt stelle eine große Gefahr dar. „Mit Sorge sieht der SoVD, dass Bedrohungen und Gewalt in der Familie, insbesondere gegen Kinder und Frauen, in der Corona-Zeit messbar angestiegen sind“, heißt es in dem Papier. „Hier braucht es dringend Entlastungsangebote im Alltag für die Betroffenen sowie zusätzlich auch rehabilitative Angebote“.

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Die Marie-Luise und Ernst Becker Stiftung hat gemeinsam mit der Denkfabrik fischimwasser das neue Videoformat #wirlebenjetzt ins Leben gerufen, in dem mit prominenten Gästen über Bewegungsstrategien und Alltagsroutinen in Zeiten sozialer Isolation gesprochen wird.

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Seit Monaten tragen ältere Meschen den Stempel „Risikogruppe“, bemängeln die Initiator/innen des Projekts auf ihrer Internetseite. Die Antworten seien bis heute die Vermeidung sozialer Nähe bis hin zur „freiwilligen Isolation“, was für die Betroffenen nicht folgenlos bliebe: „Sie macht einsam und kostet Betroffenen Mobilität und Fitness!“. Daher hat die Marie-Luise und Ernst Becker Stiftung zusammen mit fischimwasser ein neues Videoformat gestartet, bei dem zum Beispiel Strategien und Möglichkeiten gegen Bewegungsmangel diskutiert werden. Ziel sei es, „Freude an Bewegung in den eigenen vier Wänden, um die individuellen Ressourcen – gerade jetzt – optimal zu nutzen.“ Dabei sprechen die Sportwissenschaftler/innen Sabine Lattek und Dr. Ingo Froböse auch mit prominenten Gästen. In der ersten Folge war Uschi Glas als Gast zugeschaltet, in der zweiten Episode dann Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey (SPD). Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend unterstützt das Projekt. Die Folgen können Sie sich hier ansehen.

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In stationären Pflegeeinrichtungen gilt aufgrund der Maßnahmen zur Eindämmung der derzeitigen Corona-Pandemie noch bis zu diesem Wochenende in vielen Bundesländern ein Besuchsverbot für Angehörige. Doch die Forderung nach einer Lockerung des Verbots wurden lauter. Die Bundesländer gehen verschiedene Wege, diesen Forderungen zu begegnen.

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Bereits Ende April berichteten wir in einem Beitrag über eine Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO), die forderte, die soziale Isolation von Menschen in Pflegeheimen zu beenden. Bereits seit Mitte März gilt das Besuchsverbot für Angehörige, was für viele Heimbewohner/innen besonders hart sei. Auch weitere Organisationen und Interessenvertretungen drängten auf Lockerungen. „Für Menschen mit Demenz bedeutet die Trennung von ihren Angehörigen über einen so langen Zeitraum eine Gefährdung ihrer Gesundheit, verbunden mit einem beschleunigten Voranschreiten ihrer Erkrankung“, äußert sich beispielsweise Monika Kaus, 1.Vorsitzende der Deutschen Alzheimer Gesellschaft (DAlzG) in einem Positionspapier. „Menschen mit Demenz und ihre Angehörigen können nicht warten, bis ein Impfstoff entwickelt ist“, so Kaus weiter. Die DAlzG-Vorsitzende gibt in dem Papier auch Einblicke in die derzeitige Praxis der Alzheimer Gesellschaft: „Am Alzheimer-Telefon hören wir Tag für Tag Berichte von Angehörigen, die in großer Sorge um ihre Lieben im Heim sind. Menschen mit fortgeschrittener Demenz verstehen nicht, warum die Besuche ausbleiben.“  Technische Lösungen wie beispielsweise Video-Anrufe seien kein adäquater Ersatz. Häufig funktioniere diese Möglichkeit auch gar nicht. Auch der BIVA-Pflegeschutzbund sieht die Besuchsverbote als „unverhältnismäßige Härte, die die seelische Gesundheit gefährdet“ an. Das schreibt der Pflegeschutzbund in einer Petition zum Thema. „Hunderte von Angehörigen, die vom Kontaktverbot betroffen sind, haben in den letzten Wochen Rat beim BIVA-Pflegeschutzbund gesucht“, heißt es in der Petition weiter, die ein Ende der Besuchsverbote fordert. „Sie berichten von Depressionen, mangelndem Lebensmut, Vereinsamung und Vernachlässigung ihrer Familienmitglieder.“ Statt generellen Verboten solle in erster Linie an effektiven Schutzmaßnahmen gearbeitet werden. Den aktuellen Stand der Betretungs- oder Besuchsverbote bzw. Besuchseinschränkungen in stationären Pflegeeinrichtungen können - nach Bundesländern aufgeteilt - auf der Seite der BIVA eingesehen werden.

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In Vrees, einer Gemeinde im niedersächsischen Emsland, gibt es den Verein „Wir für euch – Altwerden in Vrees“. Dieser setzt sich durch Unterstützung der Altenhilfe und bürgerschaftlichen Engagements dafür ein, alle Bewohner/innen möglichst ein Leben lang in der Dorfgemeinschaft zu behalten.

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Bereits 2008 hatte sich in Vrees der Arbeitskreis „Altwerden in Vrees“ gegründet, um den rund 1.700 Einwohner/innen ein möglichst langes Leben im gewohnten Umfeld zu ermöglichen. Um das Projekt langfristig abzusichern, ist der Arbeitskreis 2018 in einen eingetragenen Verein übergegangen. „Wir haben uns gesagt: Es kann nicht sein, dass diejenigen, die hier jahrzehntelang unser Gemeinschaftsleben mitgestaltet haben, raus müssen in ein Heim, wenn sie die Hilfe der Dorfgemeinschaft brauchen“, wird beispielsweise Bürgermeister Heribert Kleene in einem aktuellen Beitrag der Netzwerkstelle „Lokale Allianzen für Menschen mit Demenz“ zitiert. Das Projekt besteht aus mehreren Teilen: Den 40 geschulten ehrenamtlich Aktiven, einem neuen Bürgerhaus und fünf barrierefreien Wohnungen. Diese wurden für Menschen gebaut, die nicht zu Hause gepflegt werden können. Gerade im Bau befinde sich zusätzlich ein Pflegehaus mit zwei Wohngemeinschaften, in denen nach Fertigstellung auch Menschen mit Demenz leben sollen. Der Verein formuliert seine Ziele und Aufgabenbereiche in einem Flyer (hier online einsehbar)genauer. Dort werden unter anderem folgende Punkte genannt:
  • Unterstützung der Tagesbetreuung im Bürgerhaus Vrees
  • Entwicklung eines Bewegungskonzeptes, um Kurse in der neuen Turnhalle anzubieten
  • Hilfestellung und Unterstützung für ein möglichst langes und selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden
  • Anschaffung eines Bürgerbusses für Fahrten zum Arzt, Einkaufen usw.
  • Schaffung von Freizeitmöglichkeiten für Senioren und Seniorinnen
Das Projekt ist längst über die Gemeinde hinaus bekannt und hat Modellcharakter. Gefördert wurden die Neubauten daher mit 100.000 Euro aus dem niedersächsischen Förderprogramm Wohnen und Pflege im Alter.  In diesem Zusammenhang hat auch Landessozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) 2018 das Modellprojekt besucht. Auch die Bundesregierung hatte im Februar mit einem Online-Beitrag auf das Projekt aufmerksam gemacht. Dort finden Sie weitere Einblicke in das Projekt, zum Beispiel einen kurzen Audiobeitrag mit Bürgermeister Kleene. Auch die Bundesregierung betont den beispielhaften Modellcharakter des Projekts. „Die Erfahrungen der Vreeser werden auch anderen Gemeinden zugutekommen“, heißt es in dem Artikel.

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