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16. Juni 2021

Minderwertige Masken an Bedürftige?

In einer neuen Maskenaffäre wird dem Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nicht nur vorgeworfen, er habe Millionen minderwertige Masken bestellt, sondern auch, dass er den Plan gehabt hätte, diese an Menschen mit Behinderungen, Obdachlose und Grundsicherungsbeziehende zu verteilen. Schleswig-Holstein schickte Millionen vom Bund gelieferte Masken zurück.

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Nachdem es zuvor bereits einen „Maskenskandal“ um einige Bundestagsabgeordnete aus den Reihen der Unionsfraktion gegeben hatte, die sich persönlich an Maskendeals bereichert hatten, gibt es seit Anfang Juni neue Vorwürfe. Der SPIEGEL hatte am 4. Juni mit Berufung auf interne Papiere des Bundesgesundheits- und des Bundesarbeitsministeriums berichtet, dass Spahn Millionen minderwertige Masken aus China gekauft habe. Zwischenzeitlich soll dieser sogar vorgehabt haben, fehlerhafte Masken an Obdachlose, Alg II-Bezieher*innen und Menschen mit Behinderungen zu verteilen, was das Arbeitsministerium unter Minister Hubertus Heil (SPD) abgelehnt hätte.

Scharfe Kritik am Bundesgesundheitsministerium, welches die Vorwürfe zurückweist, gab es aus der Opposition. Die Spitzenkandidaten der Linken, Janine Wissler, sagte dem SPIEGEL: „Was sagt das über das Menschenbild von Jens Spahn aus, wenn er zulässt, dass minderwertige Masken an Hartz-IV-Bezieher, Obdachlose und Menschen mit Behinderung verteilt werden?“

Neben der Opposition kommt Kritik auch aus Reihen des Koalitionspartners SPD. Angelika Glöckner, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, sagte gegenüber dem SPIEGEL, dass Menschen mit Behinderungen „keine Versuchskaninchen“ seien, „denen die Überbleibsel schlechter Entscheidungen hingeworfen werden dürfen.“

Bislang sind die Vorwürfe allerdings nicht bestätigt und die Umstände nicht vollständig aufgeklärt. In einer Aktuellen Stunde im Bundestag am 9. Juni hatte sich weder Jens Spahn, noch sein Regierungskollege Hubertus Heil persönlich zu den Berichterstattungen erklärt.

Einige Länder hatten die vom Bund gelieferten Masken eigenständig prüfen lassen und dabei Mängel zum Beispiel in der Durchlässigkeit festgestellt. Viele der mangelhaften Schutzmasken seien allerdings schon ausgegeben worden, bevor die Qualitätsmängel deutlich wurden. Das berichtet unter anderem die Tagesschau in Bezug auf das Land Brandenburg, wo entsprechende Masken vom Bund sogar in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen landeten. Auch Schleswig-Holstein habe demnach bereits vier Millionen Masken an den Bund zurückgeschickt.

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