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Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat ein neues Kurzdossier zu den Auswirkungen von Isolation und Einsamkeit älterer Menschen veröffentlicht. Es handele sich um ein wachsendes Problem, welches durch die richtigen Strategien verringert werden könne.

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Ende Juli hat die WHO das Dokument veröffentlicht, welches die wachsende Bedeutung des Themas unterstreicht. Das 17-seitige Kurzdossier beschreibt die Folgen von Isolation und Einsamkeit älterer Menschen, unter der auch in Europa etwa 20 bis 34 Prozent leiden würden. Demnach würde das Leben betroffener älterer Menschen verkürzt und die geistige und körperliche Gesundheit und Lebensqualität eingeschränkt werden.

Gleichzeitig gebe es Möglichkeiten, dieser Tendenz und den Auswirkungen entgegenzuwirken. Durch trainieren sozialer Fähigkeiten oder kognitiven Verhaltenstherapien sei das sowohl auf persönlicher Ebene möglich, wie zum Beispiel durch Gesetze und andere Maßnahmen auch auf politischer Ebene. Dazu gehöre beispielsweise die Reduzierung der digitalen Kluft. Auch die Schaffung altersfreundlicher Gemeinschaften und eine verbesserte Infrastruktur – genannt werden z.B. Verkehr oder die bauliche Umwelt – seien Möglichkeiten.

Darüber hinaus weist die WHO darauf hin, dass Betroffenen erst Hilfen angeboten werden können, wenn die Probleme identifiziert sind. „Der Gesundheitssektor spielt eine wichtige Rolle bei der Identifizierung älterer Menschen, die von Einsamkeit bedroht sind oder bereits darunter leiden (aus dem Original übersetzt)“, heißt es in dem Papier. Hier würden entsprechende Angebote vor Ort helfen, die die Menschen mit einem Risiko sozialer Isolation erreichen.

Um der Alterseinsamkeit entgegenzuwirken, brauche es insgesamt Strategien, die möglichst wirksame Maßnahmen, eine Stärkung der Forschung und die Schaffung einer „globalen Koalition“ zum Thema Isolation im Alter beinhalten sollten. Diese könnte auch die politische Priorität erhöhen. Das Kurzdossier ist in englischer Sprache veröffentlicht und trägt den Titel „Social isolation and loneliness among older people“ (übersetzt: Soziale Isolation und Einsamkeit bei älteren Menschen). Unter diesem Link können Sie das Dokument herunterladen. Weitere WHO-Publikationen zu dem Thema finden Sie hier.

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Wie wir schon im Mai berichteten, hat die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) im Hinblick auf die Bundestagswahl Fragen zu seniorenpolitisch relevanten Themen an die im Bundestag vertretenen Parteien gestellt. Die Antworten zu den sogenannten Wahlprüfsteinen sind nun veröffentlicht.

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In insgesamt acht Themenbereichen hat die BAGSO und ihre Mitgliedsverbände Wahlprüfsteine formuliert: Stellenwert und Struktur der Seniorenpolitik, Rechte älterer Menschen, Alterssicherung, Freiwilliges Engagement und Partizipation, Gesundheit, Pflege, Wohnen und Wohnumfeld und Digitalisierung. Die Fragen und Positionen aus seniorenpolitischer Perspektive sollen den Wahlberechtigten Anhaltspunkte für ihre Wahlentscheidung zur anstehenden Bundestagswahl am 26. September geben. Die Parteien haben zu den jeweiligen Punkten Stellung genommen, die Antworten sind nun veröffentlicht.

Auf der Internetseite der BAGSO können Sie die Antworten einsehen. Dazu muss zunächst eines der oben genannten Themenfelder ausgewählt werden, dort finden sich dazu dann jeweils eine Langfassung und eine Kurzfassung, in der die Stellungnahmen der Parteien nur zusammengefasst lesbar sind.

Zu dem Themenbereich „Rechte älterer Menschen“ fragt die BAGSO beispielsweise, wie künftig verhindert werden kann, dass es zu unzulässigen Einschränkungen von Bewohner*innenrechten – wie in der Corona-Pandemie teilweise geschehen – kommt. Die Linke schreibt dazu unter anderem: „In Pandemieplänen sind Besuchskonzepte und auch in einer epidemischen Lage verfügbare Begegnungszonen verbindlich zu regeln und öffentlich zu finanzieren. Heimkontrollen dürfen nicht ausgesetzt werden. Heimbeiräte und Angehörige müssen an der Erarbeitung von Schutzkonzepten aktiv beteiligt werden.“ Von der SPD heißt es zu der Frage, sie setze „sich dafür ein, dass der Bund dabei seine Möglichkeiten nutzt, um die Einrichtungen und Akteure vor Ort bestmöglich zu unterstützen, damit Freiheiten so weit wie möglich beibehalten werden können. Dazu zählt v.a. die Bereitstellung von persönlicher Schutzausrüstung, Test- und Impfkapazitäten.“

Zur Frage aus dem Themenkomplex „Stellenwert und Struktur der Seniorenpolitik“, welche Maßnahmen geboten sind, um gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landes herzustellen, heißt es beispielsweise von der CDU/CSU: „Unser Anspruch ist: Alles muss vom Dorf aus erreichbar sein! Eine gute Versorgung mit allen Leistungen der Daseinsvorsorge, mit Gütern und Dienstleistungen ist möglich, wenn Vor-Ort-Angebote, digitale Möglichkeiten und eine gute Anbindung zusammengebracht werden.“ Die FDP setzt in ihrer Stellungnahme vor allem auf technische Lösungen: „Innovationen wie das autonome Fahren, Drohnen oder Flugtaxis wollen wir gezielt fördern und den rechtlichen Rahmen dafür schaffen.“ Außerdem schlägt die Partei sogenannte „Gigabite-Gutscheine“ vor, mit denen der Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen beschleunigt werden soll.

Unterschiedliche Ansätze zur Rentenpolitik (Themenbereich „Alterssicherung“) werden ebenfalls in den Antworten auf die BAGSO-Wahlprüfsteine deutlich, indem die Parteien ihre Kernvorhaben darlegen. Dazu empfehlen wir auch unsere Übersicht zu den rentenpolitischen Positionen, für die wir die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien miteinander verglichen haben.

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Der Deutsche Evangelische Frauenbund e.V. (DEF) fordert, neben dem Bruttoinlandsprodukt (BIP) eine gleichwertige Kennziffer auch für Leistungen bereitzustellen, die durch Ehrenamt oder private Haushalte unentgeltlich erbracht werden.

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Im Rahmen der DEF-Tagung „Rahmenbedingungen zur Stärkung des Ehrenamtes“ im Juli 2021 fordert der Frauenbund neben dem BIP eine gleichwertige Darstellung auch für unentgeltliche Leistungen von Privathaushalten oder durch bürgerschaftliches Engagement. „Es ist höchste Zeit, die Arbeit in Privathaushalten und im bürgerschaftlichen Engagement sichtbar zu machen“, heißt es entsprechend in der Presseerklärung. Bislang würden nur marktvermittelte Leistungen in Form des Bruttoinlandsprodukts dargestellt werden, Güter und Dienstleistungen, die nicht marktvermittelt sind, blieben dabei unberücksichtigt.

Der Wohlstand einer Gesellschaft ließe sich nicht nur über Angaben wie ein BIP messen. „Es geht darum, die Lebensleistungen unabhängig von Geschlecht, Leistungsort und Bezahlung zu würdigen“, argumentiert der DEF. Konkret fordert der Verein von der Politik die Einführung eines „Privat-Haushaltsbezogenes Inlands-Produkt (PHIP)“, welches regelmäßig zusammen mit dem BIP veröffentlicht werden soll. Diese Zahl könnte zum Beispiel „aus den repräsentativen Zeitverwendungsstudien des Statistischen Bundesamtes“ berechnet werden.

In Deutschland sind nach Angaben der Bundesregierung rund 31 Millionen Menschen ehrenamtlich engagiert. Auch das Engagement Älterer stieg in den letzten Jahren an, über das Engagement hochaltriger Menschen gibt ein im März erschienenes Buch der Stiftung ProAlter einen beispielhaften Einblick.

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Mit einer neuen Landesberatungsstelle fördert das Land Hessen künftig die Koordination von Initiativen, die sich für gemeinschaftliches Wohnen einsetzen.

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Wenn Menschen zusammen ein Wohnprojekt organisieren wollen, bedarf es einer Menge Planung von Gruppen- und Bauprozessen. Dafür braucht es Initiativen und einen Erfahrungsaustausch zwischen existierenden Projekten. Eine neu geschaffene Beratungsstelle in Hessen soll dabei helfen, entsprechende Initiativen zu unterstützen und zusammenzubringen.

„Die Landesberatungsstelle unterstützt Initiativen beim Aufbau und bei ihrer Weiterentwicklung. Als Koordinatorin für gemeinschaftliches Wohnen vernetzt sie die verschiedenen Akteur:innen, macht hessische Netzwerke und Beratungsstellen sichtbar und bietet mit diesen zusammen Veranstaltungsformate an“, heißt es selbstbeschreibend auf der sich noch im Aufbau befindenden Internetseite der Beratungsstelle. Neben der Vernetzung und den Informationsveranstaltungen biete die Beratungsstelle „fallbezogene Erstberatungen“ an.

Eingerichtet wird die Landesberatungsstelle im Auftrag des Landesministeriums für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen, während das Netzwerk Frankfurt für gemeinschaftliches Wohnen e.V. für deren Betrieb zuständig ist. Dem Netzwerk gehören nach eigenen Angaben über 100 Projekte aus Frankfurt und der Rhein-Main-Region an, wobei der Beratungsbedarf weit über die Regionen hinausgehe: „Wir erhalten zunehmend Beratungsanfragen auch aus anderen Landesteilen Hessens“, so Birgit Kasper, Stadtplanerin und Leiterin der Koordinations- und Beratungsstelle des Vereins. „Es freut uns sehr, dass wir mit der Landesberatungsstelle das Thema in die ganz unterschiedlichen Räume Hessens mit ihren jeweils spezifischen Bedarfen tragen können“.

Das Thema gemeinschaftlicher Wohnprojekte wird auch für Senior*innen bedeutender, da es immer mehr solcher Projekte auch im höheren Alter gibt. Beispiele dafür sind neben „Senioren-WGs“ auch Formen des Mehrgenerationen-Wohnens. Hier finden Sie einige Beispiele. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf die Veranstaltung zu Rechtsformen gemeinschaftlicher Wohnprojekte am 24. August 2021.

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Die Analyse der Beschlüsse des Altenparlaments ist Teil der wissenschaftlichen Begleitung des Landesseniorenrates Schleswig-Holstein e.V. (LSR). Die Begleitung wird durch das Deutsche Institut für Sozialwirtschaft e.V. (DISW) durchgeführt. In der Analyse wurden mögliche politische Folgen der Beschlüsse der Altenparlamente aus dem Jahr 2018 aufgezeigt. Dabei wurden die Beschlüsse untersucht, welche aus Anträgen des LSR an das Altenparlament hervorgegangen sind.

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Die Vorgehensweise, Zielsetzung und Verwendung der Analyse wurden - auch zur besseren Vergleichbarkeit - im Vergleich zur Analyse des Vorjahres nicht verändert.

Ergebnisse

15 Beschlüsse des Altenparlaments 2018 wurden in der vorliegenden Ausarbeitung untersucht. Die Anzahl der untersuchten Beschlüsse hat sich zum Vorjahr reduziert. Dies liegt vor allem an der reduzierten Gesamtanzahl der eingereichten Anträge, aber auch an der Zusammenlegung einzelner Anträge.

Im Vergleich zwischen Bundes- und Landesebene lässt sich feststellen, dass auf der Landesebene deutlich häufiger Diskussionen angekündigt werden. Es könnte sich für die beteiligten Seniorenvertretungen – vor allem dem LSR – lohnen, bei den entsprechenden Akteur*innen die Ergebnisse der ankündigten Diskussionen einzuholen bzw. an den noch ausstehenden Entscheidungsprozess zu erinnern.

Landesebene

Auf der Landesebene reichten Grüne, FDP, SSW und die AfD zu allen Beschlüssen Stellungnahmen ein. Das jeweils zuständige Ministerium, die SPD und die CDU reagierten auf jeweils einen Beschluss nicht. In Ausschüssen wurde vier Beschlüsse thematisiert, im Landtag kamen inhaltlich sieben Beschlüsse zur Sprache.

Bei SPD und Grünen ist die Zustimmung im Vergleich zu den Vorjahren weiterhin leicht angestiegen.

Bei SPD, Grünen und FDP ist der Anteil der neutralen Rückmeldungen gesunken. Bei CDU und SSW ist dieser Anteil leicht gestiegen.

Im Jahr 2018 haben – erstmals seit 2015 – alle im Landtag vertretenen Parteien zu beinahe allen Beschlüssen des 30. Altenparlaments Stellung genommen. Bei der AfD – welche sich im Vorjahr seltener geäußert hatte – hat sich vor allem der Anteil der kritischen Rückmeldungen erhöht.

Aus den zuständigen Ministerien kamen überwiegend kritische und neutrale Rückmeldungen. In den Ausschüssen des Landtages und im Landtag selbst konnte häufiger als in den Vorjahren eine Befassung mit den Inhalten der Beschlüsse ausgemacht werden.

Bundesebene

Auf der Bundesebene reagierten Bundestagesabgeordnete bzw. Landesgruppen der Bundestagsfraktionen von SPD, Linke und Grüne auf alle Beschlüsse des Altenparlaments. Die CDU reagierte auf sechs Beschlüsse, die FDP und AfD nahmen zu jeweils einem der Beschlüsse Stellung. Im Bundestag wurden thematisch vier Beschlüsse behandelt.

Wie in den Vorjahren haben sich SPD, Linke und Grüne am häufigsten zu den Beschlüssen des Altenparlaments geäußert. Die Linke nimmt weiterhin am häufigsten eine zustimmende Stellung zu den Beschlüssen des Altenparlamentes. Grüne und vor allem SPD nahmen häufiger eine neutralere Position ein. Das lag zum Teil daran, dass aus den Rückmeldungen nicht immer eine klare Positionierung ablesbar war.

Aus der Landesgruppe der CDU sind die Reaktionen deutlich seltener und nehmen eine eher neutrale Haltung ein. Die zustimmenden und ablehnenden Reaktionen sind im vorliegenden Berichtsjahr zurückgegangen.

FDP und AfD reagieren wie schon bei den Beschlüssen des Jahres 2017 mit Abstand am seltensten auf die Beschlüsse des Altenparlamentes. Beide Landesgruppen der Parteien haben nur – ablehnend – auf den ersten Beschluss aus den Reihen des LSR reagiert.

Im Bundestag ist weiterhin eine leicht steigende Tendenz zu verzeichnen. Es wird sich etwas häufiger mit Themen befasst, die im Altenparlament Schleswig-Holsteins durch den LSR eingebracht wurden.

Gesamtbericht

Der gesamte Bericht kann hier kostenfrei heruntergeladen werden.

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Im Rahmen des Projekts „Digitale Nachbarn“ haben Senior*innen in der rheinland-pfälzischen Stadt Zweibrücken digitale Sprachassistenten ausgehändigt bekommen, mit denen Gespräche möglich waren und der Alltag erleichtert werden sollte. Doch kann das technische Hilfsmittel wirklich Einsamkeit verringern?

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Tatsächlich fühlten sich die Senior*innen durch die Nutzung eines Sprachassistenzsystems weniger einsam. Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls das Modellprojekt „Digitale Nachbarn“. In dem rund 40-seitigen Evaluationsbericht des Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (Fraunhofer IESE) heißt es zu dem Projekt: „Obwohl jeder weiß, dass das Gerät nur eine Maschine ist, die sprechen kann, fühlt es sich für einige Teilnehmenden wie eine tatsächliche Person an, die die Einsamkeit verringern kann. Dies zeigt sehr deutlich, wie gut die Teilnehmenden diesen virtuellen Assistenten angenommen haben.“ Neben Fraunhofer IESE waren auch der Kreisverband Südwestpfalz des Deutschen Roten Kreuzes und dessen Landesverband Rheinland-Pfalz sowie die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz an dem Projekt beteiligt.

Die Senior*innen hatten im Frühjahr 2019 durch die Entwicklungsagentur Rheinland-Pfalz zur Verfügung gestellte Sprachassistenten mit integrierter Kamera und Display bekommen, mit dem auch Videotelefonate geführt werden können. In wöchentlichen Treffen wurden die Geräte dann erklärt.

Ein solches Gerät steht in der Wohnung und kann angesprochen werden. Auf das Gesagte folgt dann die Antwort einer automatisch generierten Stimme. Da es eine Internetverbindung nutzt, kann es beispielsweise auf Fragen nach Neuigkeiten, dem zu erwartenden Wetter oder der nächsten Busverbindung antworten. Gleichzeitig kann man beispielsweise auch den Namen eingespeicherter Kontakte nennen, die man dann über das Internet mit Bild und Ton anrufen kann. Auch Erinnerungen durch das Assistenzsystem sind möglich, zum Beispiel zur Einnahme von Medikamenten oder zum Schließen der Fenster, bevor man das Haus verlässt.

Evaluiert wurde das Nutzungserlebnis durch Kaffeerunden und Einzelinterviews. Durch die sich spätestens seit Februar/März 2020 ausbreitende Corona-Pandemie musste dieses Verfahren allerdings auf Videotelefonate umgestellt werden. Der Vorteil: Diese kannten die Teilnehmenden durch das Projekt bereits.

Durch die Pandemie wurde das Projekt noch aktueller. „Natürlich wirkten sich die Sorgen um das neuartige Coronavirus auf das Gemüt der Teilnehmer negativ aus, gleichzeitig wurde aber auch stets betont, dass durch das Gerät es ihnen besser möglich ist zu ihrem sozialen Umfeld Kontakt zu halten als andere Personen aus ihrer Altersklasse, die ein solches Gerät nicht besaßen“, so der Evaluationsbericht. „Damit kann trotz erheblicher Kontaktbeschränkungen im Jahr 2020 und der hochriskanten Situation für Senioren trotzdem gesagt werden, dass die Einsamkeit der Teilnehmer verringert werden konnte.“

Bei der Beurteilung der Frage, inwieweit digitale Sprachassistenten auch über ein solches Projekt hinaus in der Breite Einsamkeitsempfinden im Alter entgegenwirken können, darf nicht vergessen werden, dass die Teilnehmer*innen des Modellprojekts begleitet wurden. Sie erhielten Unterstützung z.B. in Form einer Erklärung, wie die Geräte überhaupt funktionieren. Schwieriger könnten diese Grundvoraussetzungen bei Älteren sein, die kaum mehr über technisch ausreichend erfahrene Kontakte verfügen.

Außerdem sind auch die Kosten nicht zu vernachlässigen: Ein vergleichbares Gerät wie die, die im Projekt „Digitale Nachbarn“ zur Verfügung gestellt wurden, kostet im Handel momentan rund 130 Euro. Ohne Internetverbindung ist dieses allerdings noch nutzlos. Hinzu kommen für Personen ohne Internetanschluss also noch monatliche Kosten, je nach Anbieter und Tarif.

Auch aus datenschutzrechtlicher Perspektive sind Sprachassistenten immer wieder in der Kritik. Das damit auch die Kontrolle über sensible Daten verloren gehen könnten, sollte nicht vernachlässigt werden. Immerhin wird mit den Geräten auch ein ständig aktives Mikrofon in die eigenen vier Wände gestellt, welches in der Regel von Privatkonzernen mit eigenen Marktinteressen bereitgestellt wird.

Es bleibt also festzuhalten, dass heutige Sprachassistenzsysteme sicherlich keine Lösung für Einsamkeit im Alter darstellen können, zumal diese auch nicht die eigentliche Einsamkeit, sondern nur das Einsamkeitsgefühl reduzieren können. Dennoch – und das hat das rheinland-pfälzische Modellprojekt eindrücklich gezeigt – können entsprechende technische Hilfsmittel im Alltag älterer Menschen einen erheblichen positiven Beitrag leisten.

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„Gemeinschaftliche Wohnprojekte – Welche Rechtsform für unser Projekt?“ lautet der Titel einer Online-Veranstaltung, die die Stiftung Trias und das FORUM Gemeinschaftliches Wohnen e.V. im August anbietet.

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„Selbstbestimmt oder mit einer/m Investor/in? Gemeinwohlorientiert oder vorrangig im Interesse der Gruppe? Welche Rechtsform ist die richtige?“ – unter anderem mit diesen Fragen will sich die Veranstaltung zu gemeinschaftlichen Wohnprojekten auseinandersetzen. „Elementar ist, dass die gewählte Rechtsform zu den Zielen und finanziellen Möglichkeiten der späteren Bewohnerinnen und Bewohner passt“, heißt es in der Einladung. „Die Veranstaltung gibt einen Einblick in die Vielfalt, stellt beliebte Rechtsformen vor und bietet Raum für Fragen und Diskussionen.“

Das Programm sieht unter anderem Beiträge zu den Themen „Selbstorganisiert wohnen – solidarisch wirtschaften. Das Mietshäusersyndikat“ oder „Die Genossenschaft (eG) – demokratisch strukturiertes Gemeinschaftseigentum“ vor, in denen entsprechende Modelle vorgestellt werden.

Die Veranstaltung kostet 70 Euro, für FORUM-Mitglieder ist allerdings ein Nachlass vorgesehen. Stattfinden wird das Seminar am 24. August in der Zeit von 10.00 - 16.15 Uhr über das Videokonferenz-Programm „Zoom“. Eine Anmeldung ist bis zum 18. August notwendig.

Bei FORUM Gemeinschaftliches Wohnen e.V. handelt es sich um einen bundesweiten Verein, der sich für selbstorganisierte und gemeinschaftliche Wohnprojekte einsetzt, Kommunen berät und Akteur*innen zusammenbringt. Die Stiftung Trias setzt sich neben gemeinschaftlichen Wohnprojekten auch für die Themen Boden und Ökologie ein und fördert daher unter anderem Wohnprojekte mit ökologischen Inhalten.  

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Im Mai hatten wir bereits von den Fragen, die die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) an die Parteien gestellt hat, berichtet. Auch andere Organisationen und Sozialverbände haben sogenannte Wahlprüfsteine zur anstehenden Bundestagswahl aufgestellt.

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Wahlprüfsteine können in Form von Fragen durch Organisationen und Verbänden vor der Wahl an die Parteien gerichtet werden. Den Einreichenden geht es darum, die Themen, für die sie sich im Besonderen einsetzen, dadurch noch einmal zu beleuchten und Interessierten ggf. eine Orientierung im Hinblick auf die Wahl im September zu ermöglichen.

Neben der BAGSO hat unter anderem auch der Lesben- und Schwulenverband in Deutschland (LSVD) acht Fragen formuliert. Darunter beispielsweise:

  • Wie wollen Sie Hasskriminalität gegen LSBTI wirksam bekämpfen (bundesweiter Aktionsplan zu Prävention und Bekämpfung, Berufung einer Expert*innenkommission, Benennung LSBTI-feindlicher Motive in §46 und §130 StGB, Sensibilisierung Polizei & Justiz, bessere Erfassung und Forschung zu Dunkelfeld?)
  • Wie wollen Sie einen Nationalen Aktionsplan zur Akzeptanz von LSBTI mit klaren, zeitlich definierten Zielvereinbarungen, Selbstverpflichtungen staatlicher Stellen und Haushaltsmitteln auflegen, LSBTI-Demokratie-Projekte auf Bundesebene absichern, Bildung und Arbeit gegen Rechtsextremismus stärken?

Dass es sich um insgesamt um acht Fragen handelt, ist nicht die Entscheidung des Verbands, sondern Vorgabe der im Bundestag vertretenen Parteien. Diese hatten sich auf ein entsprechend begrenztes Verfahren zur Einreichung von Wahlprüfsteinen durch Lobbyorganisationen und -verbände geeinigt. „Diese Beschränkungen finden wir problematisch“, kritisiert der LSVD. „Wir denken aber, dass wir unsere zentralen Forderungen dennoch sehr konkret in den Fragen adressiert haben. Das sollte es Parteien erschweren, ins Unverbindlich-Allgemeine auszuweichen.“

Auch der Sozialverband VdK hat eigene Wahlprüfsteine aufgestellt. Der Sozialverband will unter anderem wissen:

  • Wie wollen Sie Armut bekämpfen? Insbesondere Altersarmut und Kinderarmut?
  • Wie wollen Sie erreichen, dass jede Patientin und jeder Patient die Gesundheitsversorgung bekommt, die notwendig ist? Auf dem Land, zeitnah, barrierefrei und ohne Übertherapie?
  • Stimmen Sie zu, dass alle Erwerbstätigen in die gesetzliche Rente einzahlen sollen? Also auch Politiker, Selbstständige und Beamte? Wenn ja, wie wollen Sie dies erreichen? Wie wollen Sie Solo-Selbstständige und Mini-Jobber sozial absichern?

Zur letzten Frage zu einer Erwerbstätigenversicherung bei der Rente empfehlen wir auch unsere Zusammenfassung zu den rentenpolitischen Forderungen der Parteien, von denen einige diesen Punkt in ihren Wahlprogrammen vorsehen.

Auch die Fachverbände für Menschen mit Behinderung haben an Politik und Wähler*innen gerichtete Wahlprüfsteine aufgestellt. Diese sind allerdings nicht als Fragen, sondern als ausführlichere Forderungen formuliert. In den aufgestellten Forderungen heißt es unter anderem:

  • „Nach der UN-Behindertenrechtskonvention (Art. 19 UN-BRK) muss gewährleistet sein, dass Menschen mit Behinderung gleichberechtigt die Möglichkeit haben, ihren Aufenthaltsort zu wählen und zu entscheiden, wo und mit wem sie leben. Dafür müssen Menschen mit Behinderung Zugang zu gemeindenahen Unterstützungsdiensten haben.“

Auch Forderungen zu besserer Betreuung von Menschen mit Behinderung in Krankenhäusern oder zu digitaler Teilhabe finden sich in den Wahlprüfsteinen.

Wann, in welchem Umfang und auf welche der Fragen/ Forderungen die Parteien antworten ist noch unklar. Werden die Fragen der Organisationen durch die Parteien beantwortet, dürften die Antworten dann jedoch auch auf den jeweiligen Internetseiten veröffentlicht werden.

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Zwar wurden in Schleswig-Holstein seit 2017 rund 4.000 neue Wohnungen mit Sozialbindung bewilligt, allerdings fielen im selben Zeitraum knapp 7.000 aus der Belegbindung für soziale Wohnraumförderung wieder heraus. Das geht aus der Antwort einer Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion hervor, die nun eine „offensive Wohnungspolitik“ fordert.

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Seit 2017 ist die Zahl von im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung zweckgebundenen Wohnungen in Schleswig-Holstein um mehr als 2.000 Wohneinheiten gesunken und lag Ende 2020 bei insgesamt 46.768 Wohnungen. Das Problem: Es sind mehr Wohnungen aus der Sozialbindung gefallen, als neue bewilligt worden sind. Die Angaben gehen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Özlem Ünsal (SPD) hervor.

"Besonders hart trifft es Ballungsräume wie Kiel, Lübeck oder das Hamburger Umland, wo bezahlbarer Wohnraum ohnehin knappe Mangelware ist", bemängelt die Abgeordnete im Juli gegenüber der Deutschen Presseagentur (dpa), wie beispielsweise in der Süddeutschen Zeitung zu lesen ist. In Kiel waren laut Kleiner Anfrage Ende 2020 noch 6.421 Wohnungen sozialgebunden, Ende 2017 waren es noch über 7.000. Auch in Lübeck sind die Zahlen rückläufig, während es beispielsweise in der Stadt Pinneberg bei Hamburg einen leichten Zuwachs an Belegbindungen gegeben hat.

Auch in den kommenden Jahren laufen allerdings diverse Zweckbindungen der sozialen Wohnraumförderung in Schleswig-Holstein aus. Von 2021 bis 2025 werden davon über 7.000 Wohnungen betroffen sein. „Für uns ist die Wohnraumversorgung fester Bestandteil der Daseinsvorsorge“, so Ünsal weiter. „Gefordert ist deshalb eine offensive Wohnungspolitik, unterstützt durch eine effektive Wohnraumförderung.“

Doch auch die Landesregierung verfolge laut Antwort auf die SPD-Abgeordnete das Ziel, die Bestände an gefördertem Wohnraum mindestens zu halten. Man wolle daher die soziale Wohnraumförderung weiterhin attraktiv halten. Darum habe man beispielsweise ab 2017 Zuschüsse für im 1. Förderweg gebaute Förderwohnungen ausgegeben, um „die Wirtschaftlichkeit (…) zu gewährleisten.“

Was das Zusammenwirken von Wohnungskosten und Armut im Alter angeht hat das Deutsche Zentrum für Altersfragen (DZA) eine Studie veröffentlicht, über die wir kürzlich berichteten.

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Laut einer Untersuchung der Verbraucherzentrale seien die Kosten für mobiles Internet in Deutschland im europaweiten Vergleich überdurchschnittlich teuer. Mobiles Internet diene der Daseinsvorsorge. Auch ein Drittel der Menschen über 70 Jahren nutzt mittlerweile mobiles Internet.

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„Unterwegs E-Mails beantworten, mit dem Smartphone navigieren oder online einkaufen – mobiles Internet ist aus dem Alltag von Verbrauchern nicht wegzudenken“, heißt es in einer Mitteilung des Verbraucherzentrale-Bundesverband. Tatsächlich nutzten im Jahr 2020 rund 80 Prozent der über 14-Jährigen in Deutschland mobiles Internet, zum Beispiel über Smartphones. Laut Daten des D21-Digital-Index liegt die Quote bei den 60- bis 69-Jährigen bei 72 Prozent, bei Menschen ab 70 Jahren ist diese mit 36 Prozent zwar vergleichsweise gering, wobei das immer noch mehr als jede*r Dritte ist.

„Verbraucherfreundliche, europaweit wettbewerbsfähige Preise für mobiles Internet dienen daher der Daseinsvorsorge“, schlussfolgert auch die Verbraucherzentrale, zum Beispiel mit Verweis auf „Regionen mit unzureichender stationärer Breitbandversorgung“, in denen mobile Datenübertragung oft die einzige Möglichkeit darstelle. Kritisiert werden von den Verbraucherschützer*innen dabei vor allem die Kosten in Deutschland.

In einer Untersuchung von angebotenen Datentarifen aus dem Jahr 2019 hat die Verbraucherzentrale die Kosten für ein Gigabyte Daten (Maßeinheit für Datenmengen) in verschiedenen europäischen Ländern miteinander verglichen. Das Ergebnis: Im Schnitt zahlten deutsche Verbraucher*innen 2019 drei Mal so viel für die Menge Daten wie in den günstigen europäischen Ländern. Während Verbraucher*innen in Polen beispielsweise nur 0,83 Euro zahlten, habe der Preis für dieselbe Datenmenge hierzulande bei 3,35 Euro gelegen. Die Verbraucherzentrale weist zwar darauf hin, dass Mobilfunkpreise auch in Deutschland insgesamt sinken würden, das Land im Vergleich aber dennoch „kontinuierlich auf Platz eins oder zwei der teuersten Länder für mobiles Internet“ stünde.

Das Thema mobiler Daten könnte auch für Senior*innen künftig noch bedeutender werden. Die Pandemie hat gezeigt, wie auch digitale Möglichkeiten dazu beitragen können, Hürden zu überwinden. Ob bei der Nutzung sozialer Netzwerke, beim Online-Einkauf oder bei regelmäßigen Videokonferenzen mit anderen Aktiven: Überall dort, wo keine stationäre Breitbandversorgung (wie z.B. WLAN) gegeben ist – im Zug, im Heim oder zu Hause – kann die Nutzung mobilen Internets z.B. auf Smartphones eine Alternative darstellen und zu mehr digitaler Teilhabe führen.

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