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13. August 2019

Reform der Notfallversorgung?

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) plant eine Reform der Notfallversorgung. Eine Leitstelle solle künftig zunächst prüfen, ob eine sofortige Klinikeinweisung wirklich von Nöten ist.

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Die Notfallaufnahmen in Krankenhäusern seien zu oft überlaufen. Das liege auch daran, dass Krankenwagen immer wieder zu Einsätzen ausrücken müssen, in denen eigentlich ein Besuch bei einer ambulanten Ärzt/in gereicht hätte. Das kritisierte Bundesgesundheitsminister Spahn und schlug in einem Entwurf vor, die Notfallversorgung grundlegend zu reformieren. Konkret solle eine zentrale Leitstelle eingerichtet werden, die sowohl Anrufe über die Notfallnummer 112 als auch über die Nummer der ärztlichen Terminservicestellen (116 117) entgegennehmen sollen. Bei dem Telefonat soll dann geklärt werden, ob ein Rettungswagen notwendig ist oder ein Besuch bei ambulanten Ärzt/innen ausreicht. Ähnlich sollen auch die Notfallaufnahmestellen selber reformiert werden. Teil des Vorschlags ist die Einrichtung von Notfallzentren in Kliniken, die ebenfalls eine erste Einschätzung abgeben sollen, ob eine akute Behandlung in der Notaufnahme nötig ist.

Zustimmung gab es bislang von der Bundesärztekammer, die sich eine spürbare Entlastung der Notfallaufnahmen erhofft. Auch der Koalitionspartner SPD unterstützt die Pläne bislang. Zurzeit liegt der Gesetzentwurf den Gesundheitsministerien der einzelnen Bundesländer vor, mit denen Mitte August über das Vorhaben diskutiert werden soll. Zur Umsetzung wäre möglicherweise eine Änderung des Grundgesetzes notwendig, die die Zusammenarbeit der Kommunen, Länder und des Bundes neu regelt.

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