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17. August 2016

Stellungnahmen zum Bundesteilhabegesetz

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) liegt zur Zeit im Kabinettsentwurf vor. Sollte das Gesetz beschlossen werden, sind unter anderem Folgen für Menschen mit Beeinträchtigung oder Menschen mit Pflegebedarf absehbar. Durch diesen Beitrag finden Sie eine Reihe von Stellungnahmen zum Gesetzesvorhaben.

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Durch das BTHG soll das Verhältnis der Leistungen zur Eingliederung für Menschen mit Beeinträchtigung zu den Leistungen der Pflegeversicherung neu geregelt werden. Zuhause lebende Menschen sollen vorrangig Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen. Es ist bisher noch fraglich, ob bzw. in welcher Höhe Eingliederungshilfeleistungen zur Verfügung stehen werden. Dies kann auch ältere Menschen in ihrer sozialen Teilhabe einschränken, wenn sie z.B. aus einer sogenannten Werkstatt für behinderte Menschen ausgeschieden sind.

Auf der Seite „Gemeinsam einfach machen“, herausgegeben vom Bundesministerium für Soziales und Arbeit, ist eine große Anzahl von Stellungnahmen zum geplanten BTHG aufgelistet. Die Diakonie bietet z.B. eine Zusammenfassung ihrer Stellungnahme an.

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