Fachtagung: Selbstbestimmt, aktiv und gesund Älterwerden – 19.10.2022 – Berlin

2. Oktober 2022

Unter dem Titel „Selbstbestimmt, aktiv und gesund Älterwerden – Wie internationale und nationale Altenpolitik zusammenwirken können“ veranstaltet die Geschäftsstelle Internationale Altenpolitik der Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) am 19. Oktober eine Fachtagung in Berlin.

Im Rahmen der Fachtagung sollen Interessierte die Gelegenheit bekommen, sich über aktuelle internationale Entwicklungen zu informieren und darüber zu diskutieren, wie ein engeres Zusammenwirken nationaler und internationaler Altenpolitik gelingen kann. Insbesondere soll es dabei darum gehen, wie die internationalen Rahmenbedingungen (z.B. die UNECE-Ministererklärung zum Zweiten Weltaltenplan) für eine Stärkung der Altenpolitik in Deutschland genutzt werden können. Laut Veranstaltungsbeschreibung geht es unter anderem um folgende Fragen: „Wie können internationale Prozesse zum Erreichen dieser Ziele beitragen? Und was können wir von anderen Ländern lernen, um die Möglichkeiten für ein selbstbestimmtes, aktives und gesundes Altern zu verbessern und Altersdiskriminierung zu vermeiden?“

Das Programm sieht unter anderem einen Beitrag von Claudia Mahler vor, seit 2020 ist sie UN-Expertin für die Rechte älterer Menschen. Weitere Vorträge und Diskussionsbeiträge kommen von Prof. Dr. Clemens Tesch-Römer vom Deutschen Zentrum für Altersfragen (DZA), Martin Amberger vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und Mitglied im Büro der Ständigen Arbeitsgruppe zu Fragen des Alterns der UNECE, Dr. Giovanni Lamura vom Italienisches Institut für Gesundheit und Alterswissenschaft (INRCA) und vielen anderen.

Die Tagung findet im BMFSFJ in der Glinkastraße 24 statt. Informationen zur Anmeldung, um die bis zum 13. Oktober 2022 gebeten wird, finden Sie unter diesem Link. In dem Programm finden Sie auch den geplanten zeitlichen Ablauf der Veranstaltung.

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34. Altenparlament tagt in Kiel

29. September 2022

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Auch in diesem Jahr kamen in Schleswig-Holsteins Landeshauptstadt Kiel wieder Vertreter*innen aus Sozialverbänden, Seniorenräten und Parteien zusammengekommen, über die Anliegen der älteren Menschen zu diskutieren und Forderungen an die Landes- und Bundespolitik zu richten. Das 34. Altenparlament fordert unter anderem mehr Unterstützung für das Ehrenamt.

60 Vertreter*innen im Alter zwischen 60 und 85 Jahren aus den verschiedenen seniorenpolitischen Zusammenschlüssen haben am 16. September 2022 etwa 30 Beschlüsse gefasst, die nun den Landtagsfraktionen, der Landesregierung und den Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein zugeleitet werden. Die Veranstaltung des sogenannten „Altenparlaments“ existiert im nördlichsten Bundesland seit 1989. Mit dieser jährlichen Veranstaltung fließe der Erfahrungsschatz der älteren Generation „fruchtbar in die Arbeit des Landtages ein“, wird Parlamentspräsidentin Kristina Herbst (CDU) mit ihrer Begrüßung zitiert. „Wenn das Plenum ein ‚Schaufenster des Parlaments‘ ist, dann ist das Altenparlament heute ein Schaufenster der Generation, die unser Land über Jahrzehnte hinweg durch ihre Arbeitsleistung, ihren Einsatz und ihre Ideen geprägt hat“, so die Präsidentin weiter.

Zwar sind die Beschlüsse des Altenparlaments nicht bindend, sie stellen jedoch tatsächlich immer wieder Impulse dar, die auf anderen politischen Ebenen aufgegriffen werden. Das Deutsche Institut für Sozialwirtschaft (DISW), durch das auch dieses Portal betrieben wird, hat im Auftrag des Landesseniorenrats Schleswig-Holstein analysiert, welche politischen Folgen die Beschlüsse des Altenparlaments haben. Im vergangenen Jahr ist zuletzt die Analyse des Altenparlaments 2018 erschienen – hier gelangen Sie zu dem Gesamtbericht.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der diesjährigen Veranstaltung war das Thema Ehrenamt. Verschiedene Beschlüsse wurden dazu gefasst, unter anderem wird der Landtag und die Landesregierung aufgefordert, sich für eine Stärkung und mehr Wertschätzung ehrenamtlicher Tätigkeiten einzusetzen. Auch die Landtagspräsidentin Herbst sagt dazu: „Diese freiwillige und unentgeltliche Arbeit ist unentbehrlich. Es ist deshalb wichtig, dass das Ehrenamt wertgeschätzt und, wenn es nötig ist, auch steuerlich anders betrachtet wird.“ Das Altenparlament fordert in einem weiteren Beschluss eine nachhaltige und angemessene Finanzierung. Unter anderem müssten die Landeszuschüsse für die Ehrenamtsarbeit an die aktuelle Preisentwicklung angepasst werden. Auch die Initiierung eines „Ehrenamts-Kontos“ wird angeregt, durch das Menschen „in Form von Hilfe gegen Hilfe“ für das Ehrenamt gewonnen werden könnten.

Einen weiteren Schwerpunkt stellte das Thema Pflege dar. Unter anderem fordern die Delegierten eine Lohnersatzleistung für pflegende Angehörige, die zwar bereits gesetzlich vorgeschriebene aber oft nicht eingehaltene Veröffentlichung der Prüfergebnisse des „Pflege-TÜV“ oder die grundsätzliche Einführung von Tempo 30 vor Pflegeheimen. Das Altenparlament spricht sich zudem für die Rekommunalisierung im Pflege- und Gesundheitswesen aus.

Unter diesem Link gelangen Sie zu den Beschlüssen des Altenparlaments 2022 und den Jahren zuvor. Dort finden Sie auch die Präsentation des Impulsvortrags zum 34. Altenparlament vom THW-Landesbeauftragten Dierk Hansen, der unter dem Titel „Ehrenamt als Instrument gesellschaftlicher Herausforderungen“ referierte. Sobald die Stellungnahmen der Landtagsfraktionen, der Landesregierung und der Bundestagsabgeordneten aus Schleswig-Holstein vorliegen, wird dort wie in den vergangenen Jahren auch eine umfassende Broschüre mit Beschlüssen und Stellungnahmen zur Verfügung gestellt.

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Niedersachsen: Schwerhörigenbund stellt Wahlprüfsteine auf

26. September 2022

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Niedersachsen wählt am 9. Oktober 2022 einen neuen Landtag. Der niedersächsische Landesverband des Deutschen Schwerhörigenbundes (DSB) hat im Vorfeld der Wahl eine Reihe an Fragen als Wahlprüfsteine an die Parteien gerichtet. Die Fragen und Antworten wurden nun veröffentlicht.

Zehn Fragen hat der Landesverband Niedersachsen e.V. an die Parteien gestellt, die (teilweise) von diesen mit Stellungnahmen beantwortet wurden. In den Fragen geht es unter anderem um die Handhabung mit der UN-Behindertenrechtskonvention, die Situation von Menschen mit Beeinträchtigung am Arbeitsmarkt oder das Hörgeschädigtengeld.

Die Fragen stellen aus Sicht des Vereins auch als Wahlprüfsteine, die schwerhörigen und ertaubten Menschen vor der Wahl bei einer Einschätzung helfen sollen, ob und wie die Parteien die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen erfüllen. Deutlich werden sollte darüber hinaus auch, wie „die Parteien über Themen denken, die für Menschen mit Behinderungen allgemein und für Menschen mit Hörbeeinträchtigungen im Besonderen von erheblicher Wichtigkeit sind“.

Die Fragen und Antworten der Parteien sind in einem elfseitigen Dokument veröffentlicht worden, das Sie hier herunterladen können.

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Einmalzahlung an Senior*innen: „Kritik hat Früchte getragen“

23. September 2022

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Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, nun auch Senior*innen mit einer Energiepreispauschale in Höhe von 300 Euro als Einmalzahlung zu entlasten. Die hartnäckigen Forderungen aus den Verbänden hätten sich gelohnt.

Im Rahmen eines dritten Entlastungspakets hat sich die Koalitionsausschuss in diesem Monat auf eine Reihe weiterer Maßnahmen zur Entlastung hoher Energiepreise und stark gestiegener Lebenshaltungskosten geeinigt. Dabei werden erstmals explizit auch Rentner*innen berücksichtigt – sie sollen eine Einmalzahlung von 300 Euro erhalten. „Die Bundesregierung hat damit einen Fehler korrigiert“, begrüßt die BAGSO-Vorsitzende Dr. Regina Görner die Berücksichtigung der Senior*innen. „Die hartnäckige Kritik der BAGSO und anderer Seniorenverbände an der unverständlichen und inakzeptablen Nichtberücksichtigung der älteren Bevölkerung hat Früchte getragen.“

Tatsächlich hatte die BAGSO und zahlreiche andere Verbände im Vorfeld immer wieder darauf hingewiesen, dass Rentner*innen nicht vergessen werden dürften. „Berufstätige sollen unabhängig vom Einkommen entlastet werden, die Bezieherinnen und Bezieher von kleinen Renten nicht. Das verstehe, wer will“, hatte die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft das damalige Entlastungspaket kritisiert. Mancherorts wurde der Protest sogar auf die Straße getragen, wie vergangenen Monat in Hamburg.

Mit Blick auf die kommenden Wochen und Monate kündigt BAGSO-Vorsitzende an: „Jetzt gilt es zu sehen, ob die Entlastungen für die Menschen ausreichend sind, die besonders armutsgefährdet sind.“

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Jung und Alt bauen sich ein Dorf

20. September 2022

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100 ältere Menschen, 100 Junge, 100 Geflüchtete – so soll es einmal aussehen, das Dorf im Wendland, in dem man solidarisch und ökologisch zusammenleben will. Die ZEIT vom 15. September 2022 berichtet über den Traum vom „Dorf der Zukunft“ und die alltäglichen Herausforderungen.

„Sie wollen das Dorf der Zukunft bauen“, heißt es in dem ZEIT-Artikel über die Bewohner*innen von Hitzacker Dorf, die die 14 Häuser geplant und errichtet haben. „Ein Dorf, in dem Junge und Alte zusammenleben, einander helfen und unterstützen. In dem jeder und jede wohnen kann, egal ob arm oder reich.“ Das Dorf will auch für andere Kulturen offen sein und neben Alten und Jungen auch zu etwa gleichen Teilen Geflüchtete aufnehmen. Derzeit leben dort insgesamt 66 Erwachsene, 9 Jugendliche und 16 Kinder. Die Idee für das Projekt war 2015 entstanden, auch vor dem Hintergrund der vielen Menschen, die zu jener Zeit aus Syrien nach Deutschland gekommen waren.

Das Zusammenleben in Hitzacker Dorf soll solidarisch, ökologisch und bunt sein. Die Häuser im autofreien Dorf sind zementfrei gebaut, geheizt wird mit einer Biogasanlage, gegessen wird überwiegend vegetarisch – wenn Fleisch, dann bio – und nachts werden die Wege nicht beleuchtet, wegen der Insekten. Man will hier einiges anders machen.

Vorgestellt wird in dem Beitrag unter anderem Folkert Knoops, der sich damals kurz vor der Rente entschied, in das Dorfprojekt zu ziehen. Seine Motive: „Er brauchte eine neue Aufgabe. Und: Er wollte nicht allein alt werden. Folkert hat keine Partnerin, sein Sohn ist längst erwachsen. Er wollte Gemeinschaft.“ Auch die 72-jährige Christel Wirringa hat sich dem Projekt angeschlossen. Ihr Haus in einem Dorf in Ostfriesland hatten sie und ihr Mann nach 40 Jahren verkauft, um nach Hitzacker Dorf zu ziehen.

Der 69-jährige Folkert Knoops ist gelernter Maler und Lackierer, hat aber auch Erfahrungen als Dachdecker und Gerüstbauer und bis zum Ruhestand einen Fahrradladen besessen. Er bringt also genau das mit, was es auf der Baustelle im Dorf, wofür jede*r einen Beitrag leisten soll, dringend braucht. Auch Christel Wirringa bringt sich mit ihren Fähigkeiten in der Gemeinschaft ein. Die ehemalige Schulleiterin hat Erfahrungen in der Arbeit mit Geflüchteten und führt durch ihre Kontakte immer wieder Familien in das Dorf, die nicht aus Deutschland stammen und auf der Suche nach einer neuen Heimat sind.

Das alles klingt wie eine gelebte Vision. So auch auf der Internetseite des Projekts: „Ein Traum? Nein, wir sind schon dabei, unser Dorf zu bauen. Und fangen an, unsere Vision zu leben.“ Der Beitrag in der ZEIT beleuchtet jedoch zudem den Alltag, den es trotz dieser Visionen eben auch noch gibt. Da viele im Dorf Kinder haben oder einen Job und dazu keine handwerkliche Ausbildung, hing viel von der Baustelle an Folkert, der das Dorf sogar verlassen hatte. Auch die ganzen Arbeitsgruppen und Beiräte nervten ihn. Er habe ein Vordach ein Jahr lang beantragen müssen. „Früher haben wir einfach gemacht.“ Auch Christel zweifele inzwischen an einigem: „Die Vision, mit so vielen Geflüchteten zu leben, war der Grund, warum ich hergezogen bin. Jetzt bin ich diejenige, die sagt: Wir schaffen das nicht mehr.“ Sie ist inzwischen aus der Interkulturellen Arbeitsgemeinschaft ausgetreten.

Einen bildlichen Eindruck vom Dorf bekommen Sie über den YouTube-Kanal des Projekts. Im Dezember 2021 berichtete auch der SPIEGEL über das „Dorf der Zukunft“.

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Wohnkosten: Armutsrisiko steigt durch Verwitwung

19. September 2022

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Das Risiko finanzieller Überlastung durch Wohnkosten verdreifacht sich durch den Verlust des Partners oder der Partnerin. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie des Deutschen Zentrums für Altersfragen (DZA).

Das Risiko, über 40 Prozent des Haushaltseinkommens für die Wohnkosten auszugeben, steigt durch eine Verwitwung von 6 auf 19 Prozent. Die Wohnkosten nehmen durch den Verlust von Partner*innen kaum ab, während das Haushaltseinkommen sinkt. Die DZA-Studie hat mit Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) Veränderungen beim Haushaltseinkommen und den Wohnkosten in Folge von Verwitwung bei Menschen im Alter zwischen 50 und 85 Jahren analysiert.

Die Wohnkostenbelastung nimmt durch Verwitwung zu. Unter Wohnkostenbelastung wird der Teil des monatlichen Einkommens verstanden, der für das Wohnen aufgewendet werden muss. Diese monatliche Belastung steigt nach Ergebnissen der Datenuntersuchung von etwa 17 auf 25 Prozent. Von einer Wohnkostenüberlastung spricht man nach der Definition des Statistikamts der Europäischen Union dann, wenn mehr als 40 Prozent des Einkommens für Wohnkosten aufgebracht werden müssen – das sind die o.g. 19 Prozent nach Verwitwung. Einhergehend mit einer Wohnkostenüberlastung ist meist die Folge, dass das verbleibende Haushaltseinkommen unter der Armutsschwelle liegt. Es steigt also nicht nur das Risiko finanzieller Überlastung durch die Wohnkosten nach dem Tod des Partners bzw. der Partnerin, sondern auch das Armutsrisiko.

Frauen sind nach einer Verwitwung öfter von einer stärkeren Zunahme der Wohnkostenbelastung betroffen als Männer, das Überlastungsrisiko steigt bei ihnen von 7 auf 21 Prozent, bei den Männern hingegen von 6 auf 15 Prozent. Durch ihre oftmals abgeleiteten Rentenansprüche sind sie häufiger von einem Einkommensverlust betroffen als Witwer. Neben Geschlecht und Einkommensniveau haben auch Menschen, die zur Miete wohnen, ein höheres Überlastungsrisiko als es beim Wohneigentum der Fall ist.

Zum Gegensteuern schlagen die Studienautor*innen als kurzfristige Stellschraube die teilweise Übernahme der Wohnkosten durch staatliche Leistungen wie das Wohngeld vor und begrüßt Reformen zur Verbesserung. Bemängelt wird hier, dass noch immer viele Leistungsberechtigte ihren Anspruch nicht geltend machen, weil sie die Leistung häufig nicht kennen würden. „Hier wäre z.B. ein regelhafter Hinweis mit Informationsmaterial durch die Rentenversicherung bei Erteilung des Rentenbescheids denkbar“, heißt es in der Pressemitteilung des DZA. Weitere geeignete Maßnahmen wären laut Studienautor*innen eine Ankurbelung des Wohnungsbaus „im Segment kleinerer, seniorengerechter Wohnungen“, die Förderung des Erwerbs von Wohneigentum im mittleren Alter sowie Verbesserungen bei der Hinterbliebenenversorgung in der Alterssicherung sein.

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Fachtag: Verbundenheit und Einsamkeit im Alter – 21. und 22.10.2022 – Köln

14. September 2022

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Der Dachverband Lesben und Alter lädt im Oktober zu einem zweitägigen Fachtag ein, bei dem es insbesondere um die Sichtweise älterer lesbischer Frauen auf das große gesellschaftliche Thema der Einsamkeit gehen soll.

Inzwischen ist die Erkenntnis, dass Einsamkeit als sozialer Stressfaktor krank macht, weit verbreitet. Verbundenheit und Gemeinsamkeit auf der anderen Seite können dem entgegenwirken. „Welche Erfahrungen und Perspektiven bringen ältere lesbische Frauen in die Debatte um das gesellschaftliche Großthema ein?“, kündigt Lesben und Alter e.V. vor diesem Hintergrund auf dem Flyer zum geplanten Fachtag als Leitfrage an.

Damit zusammenhängend sollen unter anderem folgende Fragen und Themen auf der Fachveranstaltung Raum finden:

„Was bedeutet Einsamkeit und wie erleben wir sie?
Welche Folgen haben Rückzugstendenzen aus einer beschleunigten, widersprüchlichen Welt?
Wie verschaffen sich ältere (lesbische) Frauen Zugehörigkeit?
Tragen die Wahlverwandtschaften – Freundschaften, Netzwerke – oder werden sie überschätzt?
Verbundenheit braucht Begegnung: Wo sind unsere Orte?
Bewältigungsstrategien in der Pandemie – Chancen und Grenzen der Digitalisierung“.

Die zweitägige Fachveranstaltung beginnt am Freitag (21.10.2022) nach der Eröffnung mit Grußworten – unter anderem vom Staatsekretär und Queer-Beauftragten der Bundesregierung Sven Lehmann – mit einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Sonia Lippke zu Alter, Teilhabe und Einsamkeit, bevor Barbara Bossard, die Präsidentin von queerAltern aus Zürich, unter dem Titel „Engagement schafft Zugehörigkeit“ referiert. Am Nachmittag ist unter anderem eine Talkrunde angesetzt, bei der auch Silbernetz-Gründerin Elke Schilling Teil des Podiums sein wird. Über Schilling und die Idee zum Silbernetz haben wir in einem eigenen Beitrag berichtet.

Am Samstag (22.10.2022) folgt dann der Fachaustausch „Allein, aber nicht einsam!“ für Fachfrauen und Mitgliedsorganisationen, bei dem die Erkenntnisse des Vortages aus Sicht von Frauen/Lesben/queeren Initiativen diskutiert werden soll.

Mitglieder des Dachverbands nehmen kostenfrei an der Tagung teil, Nicht-Mitglieder werden „um einen kleinen Obulus von 20 Euro“ gebeten. Es wird allerdings auch darauf aufmerksam gemacht, dass Reisekosten zumindest anteilig übernommen werden können, ein entsprechendes Reisekostenformular wird den Teilnehmer*innen zur Verfügung gestellt. Eine Anmeldung ist unter diesem Link möglich, dort finden Sie auch Details zum Programm und Veranstaltungsort.

Nach Angaben des Verbands leben in Deutschland mindestens 500.000 lesbische Frauen über 65 Jahre. Lesben und Alter e.V. sieht sich als Interessenvertretung für diese Frauen gegenüber Gesellschaft, Politik, Medien und Verbänden und will die Wahrnehmung für die spezifische Lebenssituation älterer lesbischer Frauen stärken.

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Entlastungspaket: Rentner*innen sollen 300 Euro bekommen

12. September 2022

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Nach langen Verhandlungen innerhalb der Ampelkoalition konnte man sich nun auf ein drittes Entlastungspaket einigen. Nachdem seniorenpolitische Verbände und Organisationen seit Monaten dafür streiten, dass auch Rentenbeziehende endlich entlastet werden, hat sich die Bundesregierung auf eine Einmalzahlung eingelassen.

300 Euro – in dieser Höhe fällt die Energiepreispauschale aus, die Rentner*innen zum 1. Dezember dieses Jahres überwiesen bekommen sollen. Das haben Olaf Scholz und die Vorsitzenden der Regierungsparteien auf der Pressekonferenz am 4. September angekündigt. Weitere Maßnahmen des Pakets, die Senior*innen entlasten könnten, sind die Strompreisbremse für den Basisverbrauch und die Ankündigung einer Wohngeldreform zum Jahreswechsel, durch die bis zu zwei Millionen Menschen anspruchsberechtigt auf die Unterstützungsleistung sein sollen. Im Zuge der Bürgergeldreform wurde auch angekündigt, die Regelbedarfe um rund 50 Euro zu erhöhen.

Die Regelbedarfe liegen nicht nur dem jetzigen Arbeitslosengeld II („Hartz 4“) und kommendem Bürgergeld zugrunde, sondern auch der Grundsicherung im Alter. Künftig sollen diese nicht mehr wie bislang anhand der zurückliegenden Preis- und Lohnentwicklung bemessen werden, sondern an der künftig zu erwartenden. Mit rund 500 Euro für eine alleinstehende Person fallen die Regelsätze daher dann etwas höher aus, als zuletzt vom Paritätischen befürchtet. Auch die Nachfolge des 9-Euro-Tickets wird als Teil des Entlastungspakets verkauft, allerdings wird der Nachfolger mit voraussichtlich 40 bis 60 Euro für die Endverbraucher*innen deutlich teurer werden und ein Inkrafttreten ist noch nicht in Sicht.

Der Pressekonferenz vorausgegangen waren Verhandlungen, die die Nacht durch andauerten – obwohl die Ampelkoalition eigentlich keine Nachtsitzungen mehr abhalten wollte. Entsprechend unterschiedlich scheinen die Vorstellungen der drei Parteien gewesen zu sein. Die Beschlüsse der Koalition sind in einem 13-seitigen Papier zusammengetragen worden.

Kritik kommt aus Zivilgesellschaft und Opposition. „Alles in allem sind die vorgelegten Pläne nicht geeignet, um den Menschen in diesem Herbst wirklich Zuversicht zu geben“, urteilt beispielsweise der Paritätische. Als „sozial unausgewogen“ bezeichnet auch Linke-Vorsitzende Janine Wissler die Koalitionsbeschlüsse. Es brauche vor allem eine dauerhafte Entlastung, Einmalzahlungen würden schnell verpuffen. Wissler fügt aber auch hinzu: „Das Entlastungspaket enthält einige sinnvolle Maßnahmen, das zeigt, dass es sich lohnt, Druck zu machen und auf die Straße zu gehen.“ Beispielsweise in Hamburg hatte es zuvor eine von Senior*innen organisierte Demonstration für eine Energiepreispauschale auch für diejenigen, die nicht mehr im Erwerbsleben stehen, gegeben.

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Pflegeeinrichtungen: Nur 56 Prozent bieten WLAN an

9. September 2022

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Wie eine Studie aus diesem Sommer zeigt, ist die Zahl der stationären Pflegeeinrichtungen, die WLAN anbieten, seit Januar dieses Jahres nicht gestiegen. Sie liegt unverändert bei 56 Prozent. Der BIVA-Pflegeschutzbund hält das für einen Skandal und fordert flächendeckendes kostenloses WLAN.

„Pflegemarkt.com“ hat in einer aktuellen WLAN-Studie die Internetverfügbarkeit in Pflegeheimen untersucht. Demnach seien 44 Prozent der Einrichtungen, von denen entsprechende Daten vorlagen, ohne Internetzugang. Mit 56 Prozent habe sich die Zahl der Heime, die einen Zugang anbieten, seit Januar nicht verändert.

„Das ist ein Skandal“, kritisiert Dr. Manfred Stegger, Vorsitzender des BIVA-Pflegeschutzbundes, in einer Pressemitteilung. Das Internet sei heutzutage das wichtigste Medium und noch dazu mit geringen Kosten verbunden. Ein Internetzugang sichere das Grundrecht auf Information. Stegger weist jedoch darauf hin, dass es mehr brauche als die Bereitstellung eines WLAN-Zugangs: „Wir fordern nicht nur kostenloses Internet in allen Pflegeheimen, sondern auch die Bereitstellung von Endgeräten wie Tablets.“ Internetzugang und Computer müssten langfristig zur Grundausstattung gehören, so wie heutzutage Telefon und Fernseher.

Gerade die Corona-Pandemie habe die Bedeutung digitaler Geräte mit Internetverbindung für die soziale Teilhabe gezeigt. Internetfähige Tablets ermöglichen beispielsweise auch in Phasen von Kontaktbeschränkungen, über Videotelefonate mit Angehörigen in engem Austausch zu bleiben. Die Ignoranz gegenüber dem in Hotels oder Jugendherbergen längst selbstverständlichen Angebot kostenlosen WLANs sei nach dem BIVA-Vorsitzenden „Ausdruck von Nachlässigkeit der Heimbetreiber gegenüber den Bedürfnissen der Bewohnerinnen und Bewohner“. Allerdings ist trotz der Kritik in den letzten Jahren ein deutlicher Anstieg der Internetverfügbarkeit in Pflegeheimen festzustellen. Die WLAN-Studie aus dem Jahr 2018 hatte noch ergeben, dass nur 37 Prozent einen entsprechenden Zugang vorhalten.

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Debatte um Rente mit 70

7. September 2022

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Weil die Menschen immer älter würden und die Arbeitskräfte abnähmen, hat der Arbeitgeberpräsident Gesamtmetall mit seiner Forderung nach längerem Arbeiten nun eine Debatte über die Rente mit 70 entfacht. Doch der Vorschlag bleibt nicht ohne Widerspruch.

Das Renteneintrittsalter wurde in Deutschland schrittweise von 65 auf 67 Jahre angehoben. Doch das scheint einigen nicht zu reichen. Zum Beispiel Stefan Wolf, dem Präsidenten des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, der gegenüber der Funke Mediengruppe erklärt: „Stufenweise werden wir auf das Renteneintrittsalter von 70 Jahren hochgehen müssen – auch weil das Lebensalter immer weiter steigt“.

So eine Forderung ist jedoch nichts Neues. Alle paar Jahre kommen Stimmen aus der Wirtschaft, die sich für einen späteren gesetzlich festgelegten Eintritt in den Ruhestand aussprechen. Dabei ist das Renteneintrittsalter in Deutschland im Vergleich zu anderen europäischen Staaten schon hoch. Entsprechend stößt der Vorschlag auf Kritik, insbesondere bei Gewerkschaften und Linken.

„Eine Rente erst ab 70 würde defacto eine deutliche Rentenkürzung bedeuten“, erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Linksfraktion im Bundestag – und wiederholt stattdessen die Forderung der Linken nach einer Rente, in die alle einzahlen, „auch Beamt*innen, Politiker*innen und Selbstständige“.

Doch auch für Bundesarbeitsminister Hubertus Heil sei die Diskussion um eine Rente mit 70 Jahren „mit der Lebensrealität vieler Menschen in Deutschland nicht zu vereinbaren“, erklärt der SPD-Politiker gegenüber der Funke Mediengruppe. Er stellt klar: „Wir haben in der Koalition vereinbart, dass wir das gesetzliche Renteneintrittsalter nicht erhöhen. Und daran wird sich nichts ändern“.

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